#Jedes Jahr eine Million Granaten aus der EU

Die EU-Kommission will die Produktion von Munition in den Mitgliedstaaten mit 500 Millionen Euro ankurbeln. Mit dem Geld aus dem regulären Haushalt sollen Produktionsstätten modernisiert und neu gebaut sowie Finanzierungsengpässe überwunden werden. Der für die Rüstungsindustrie zuständige Kommissar Thierry Breton gab bei der Vorstellung der Gesetzesinitiative am Mittwoch das Ziel aus, jedes Jahr eine Million Granaten in der EU herzustellen. Die Staaten sollen so Lücken wieder auffüllen, die ihnen durch die Unterstützung der Ukraine entstehen.

Breton, der derzeit alle Hersteller schwerer Artilleriemunition besucht, zeigte sich zuversichtlich, dass die Kapazitäten schnell hochgefahren werden könnten. „Wir haben noch echte Produktionskapazitäten“ in Europa, sagte er, diese seien größer als in den USA. In elf EU-Staaten stellen 15 Unternehmen schwere Artilleriemunition her. Der Kommissar wollte deren gegenwärtige Kapazität nicht beziffern, weil dies vertraulich sei. Nach Angaben Estlands, das die Initiative angestoßen hatte, wurden zuletzt nur bis zu 300.000 Granaten des Kalibers 155 Millimeter in der EU gefertigt. Breton verwies darauf, dass Rüstungsunternehmen insbesondere über den Zugang zum Kapitalmarkt klagten. Dies hängt mit ethischen Auflagen für viele Investitionsfonds zusammen.

Das Geld soll je zur Hälfte aus dem Europäischen Verteidigungsfonds und aus einem Programm kommen, mit dem die Kommission die gemeinsame Beschaffung militärischer Ausrüstung fördern will (EDIRPA). Vorgesehen ist eine Kofinanzierung durch die Mitgliedstaaten, wodurch insgesamt mehr als eine Milliarde Euro in den Rüstungssektor fließen soll. Das Programm ergänzt die Lieferung von Granaten an die Ukraine, die aus einem Sondertopf mit zwei Milliarden Euro gefördert wird. Es soll vor allem die weitgehend leeren Lager der Mitgliedstaaten wieder auffüllen.

Breton sagte, dass es nun darum gehe, in den „Modus einer Kriegswirtschaft zu gelangen“. Die Bundesregierung lehnt diese Formulierung strikt ab. In einer Kriegswirtschaft im Wortsinn wird die gesamte zivile Wirtschaft militärischen Zwecken untergeordnet.