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Johnson will Maßnahmen gegen Corona vereinfachen

Während die Verärgerung im Norden Englands über die lokalen Corona-Maßnahmen der Regierung wächst, versucht Boris Johnson mit einem „Drei-Stufen-System“, die unübersichtlich gewordene Struktur der Seuchenschutzauflagen zu vereinfachen und transparenter zu gestalten. Am Abend sprach der britische Premierminister auf einer Pressekonferenz mit seinem Schatzkanzler Rishi Sunak von einem „ausbalancierten Ansatz“ zwischen Lockdown und Nichtstun. An diesem Dienstag will er über das neue System im Unterhaus abstimmen lassen.

Jochen Buchsteiner

Seit dem Wiederanstieg der Infektionszahlen hatte die Regierung in den besonders betroffenen Gebieten Nordenglands lokale, sich manchmal von Viertel zu Viertel unterscheidende Einschränkungen eingeführt. So entstand ein Flickenteppich, auf dem sich selbst Regierungsvertreter nicht mehr zurechtfanden; einige mussten passen, als sie in Interviews nach den Auflagen in bestimmten Gebieten gefragt wurden. Johnson selbst nannte das bisherige System am Montag „zu komplex, um es zu verstehen und durchzusetzen“. Die Lage wird noch erschwert durch die gesundheitspolitisch weitgehend autonom handelnden Regierungen in Schottland, Wales und Nordirland. Das Drei-Stufen-System soll nun wenigstens in England – wo 56 der mehr als 66 Millionen Briten leben – nachvollziehbare Regeln schaffen.

Die erste Gefahrenstufe („mittel“) enthält das Verbot, sich mit mehr als sechs Personen zu treffen. Neben den üblichen Hygiene- und Abstandsregeln gilt eine Sperrstunde von 22 Uhr an sowie Maskenpflicht in Geschäften, Behörden und im öffentlichen Nahverkehr. Dies sind im Wesentlichen die Regelungen, die derzeit in London und im südlichen Teil Englands in Kraft sind.

Stufe zwei („hoch“) untersagt grundsätzlich das „Mischen von Haushalten“. Pubs und Restaurants dürfen eingeschränkt öffnen. Unter diesen Auflagen befinden sich derzeit zahlreiche Regionen im Norden Englands. Auf der dritten Stufe („sehr hoch“) werden dann Pubs und Bars ebenso sowie Wettbüros, Casinos und Fitnessstudios geschlossen. Weitere Maßnahmen, etwa Reiseeinschränkungen, sind möglich. Anders als beim Lockdown im Frühjahr sollen allerdings Schulen und Geschäfte geöffnet bleiben. Die Details will Johnson jetzt mit den Bürgermeistern betroffener Gebiete klären. Als erste Region in England fällt Liverpool ab Mittwoch unter diese höchste Stufe.

 

Am Morgen hatte Johnson drei Mediziner vorgeschickt, die mit den jüngsten Statistiken den Ernst der Lage untermauern sollten. Bei einem Auftritt in der Downing Street hielten sie fest, dass die Zahl der stationär behandelten Covid-Patienten in England nun mit 3500 höher liege als vor der Verhängung des Frühjahrs-Lockdowns. Noch ist der Norden überproportional betroffen; in Liverpool kommen derzeit 600 Infektionen auf 100.000 Einwohner.

Unklar blieb zunächst, auf welcher Grundlage die neuen Gefahrenstufen ausgerufen werden. Zur Zahl der Infektionen auf 100.000 Einwohner könnten andere Daten, etwa die Zahl der Krankenhauseinweisungen, der Tode oder auch die Dynamik der Veränderungen, hinzukommen. Kommunalpolitiker im Norden verlangten in den vergangenen Tagen, stärker in den Prozess der Klassifizierung und in die Maßnahmenvorbereitung einbezogen zu werden. Viele fordern auch mehr Kompensationen für betroffene Arbeitnehmer, was Johnson und Sunak am Montag zusagten. Der Bürgermeister von Liverpool, Joe Anderson, hatte für viele gesprochen, als er sich beschwerte, dass seine Stadt von London mit „Geringschätzung“ behandelt werde.

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