#Karl Nehammer als neuer Kanzler vereidigt

In Österreich ist am frühen Montagnachmittag der 49 Jahre alte ÖVP-Politiker Karl Nehammer als neuer Bundeskanzler vereidigt worden. Seine Angelobungsurkunde erhielt der bisherige Innenminister von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in dessen Amtssitz in der Wiener Hofburg.

Nehammer ist der dritte österreichische Kanzler innerhalb weniger Monate und folgt als Regierungschef auf seinen Parteifreund Alexander Schallenberg, der das Amt am 11. Oktober übernommen hatte, nachdem der bisherige ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz infolge der Korruptionsvorwürfe um seine Partei zurückgetreten ist. Nehammer amtiert seit dem Rücktritt von Sebastian Kurz vom Partei- und Fraktionsvorsitz in der vergangenen Woche auch als kommissarischer Vorsitzender der christlich-demokratischen ÖVP.

Schallenberg ist wieder Außenminister

Die wichtigste Aufgabe des neuen Kanzlers sei die Bekämpfung der Corona-Pandemie, sagte Van der Bellen während der feierlichen „Angelobung“ in Wien. Zudem müsse das Vertrauen in die Politik, das bei vielen erschüttert worden sei, wieder hergestellt werden. Österreich steht mitten in einem harten Lockdown. Bund und Länder wollen am Mittwoch über weitere Schritte entscheiden. Nach den bisherigen Plänen der konservativ-grünen Regierung sollen die Einschränkungen für Geimpfte und Genesene ab dem 13. Dezember wieder vorbei sein. Ob es dabei bleibt, ist offen.

Der vollständige Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik löste gleich mehrere Personalrochaden in der christlich-demokratischen Regierungspartei aus. Auch Finanzminister Gernot Blümel und Bildungsminister Heinz Faßmann traten zurück. Der bisherige Kanzler Schallenberg übernimmt von Michael Linhart wieder das Amt des Außenministers, das er bis Oktober innehatte. Das Finanzministerium übernimmt nun Magnus Brunner, der bisher Staatssekretär im Umweltministerium war. Neuer Innenminister ist der bisherige niederösterreichische ÖVP-Landtagsabgeordnete Gerhard Karner. An Spitze des Bildungsministeriums rückt der Grazer Universitätsrektor Martin Polaschek.