#Kramp-Karrenbauer: Zukunft als Verteidigungsministerin?

Keine drei Jahre ist es her, da hatte der Aufstieg von Annegret Kramp-Karrenbauer den Anschein des Unaufhaltsamen. Zunächst griff die saarländische Ministerpräsidentin nach dem Generalsekretariat der CDU, dann siegte sie im Kampf um den Parteivorsitz. Das nächste Ziel: Kanzleramt.

Im Sommer 2019 bot sich ihr die Gelegenheit, das Verteidigungsministerium zu übernehmen. An einem heiteren Tag entstand damals ein denkwürdiges Bild im Schloss Bellevue: Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Kramp-Karrenbauer auf ihrem Weg nach ganz oben. Drei starke Frauen für Deutschland.

Heute, anderthalb Jahre später, sind diese Bilder verblasst. Nach Niederlagen und Demütigung im Kampf ums Kanzleramt wirkt nun der Abstieg von Kramp-Karrenbauer wie unaufhaltsam. Ministerpräsidentin ist sie gewesen, CDU-Vorsitzende war sie. Die ewige Angela Merkel hat ihre vormalige Kronprinzessin beim Parteitag keines Wortes mehr gewürdigt.

Das Verteidigungsministerium, die scheinbare Zwischenstation, ist alles, was ihr geblieben ist. Was macht sie dort? Und vor allem: Will Kramp-Karrenbauer bleiben, oder hält sie es künftig etwa mit der früheren SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, die heute ihren Lebensunterhalt in einer nachgeordneten Bundesinstitution des Finanzministeriums verdient? In Berlin hatte die Vermutung kursiert, Kramp-Karrenbauer könnte noch während des CDU-Parteitages auch ihr Ministeramt aufgeben. Doch das tat sie nicht.

Stellt AKK bereits die Weichen für die Zukunft?

Im Gegenteil. Mitte vergangener Woche hat Kramp-Karrenbauer dem Verteidigungsausschuss ihre Pläne für die kommenden Monate, aber auch für 2022 vorgelegt. Bemerkt wurde, dass die Ministerin über den Wahltag hinaus zu planen scheint. Am Montag verschickte das Verteidigungsministerium eine vierzeilige Nachricht, die ebenfalls aufmerken ließ. Es ging um Russland. Das Ministerinnen-Zitat wandte sich gegen die Festnahme des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj. Kramp-Karrenbauer warf der russischen Führung Zynismus vor und forderte, „die Verantwortlichen“ für den Giftanschlag auf Nawalnyj müssten „zur Rechenschaft gezogen werden“. Das war ungewöhnlich deutlich und eine sehr außenpolitische Äußerung für eine Verteidigungsministerin. Kramp-Karrenbauer scheint jedenfalls noch etwas vorzuhaben. Als Verteidigungsministerin ist sie auch Sicherheitspolitikerin und Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte.

Folgt man der verbreiteten Sicht, dass der Niedergang und die materielle Abwirtschaftung der Bundeswehr auch ein Erbe der Kanzlerschaft Merkels sind, könnte Kramp-Karrenbauer hier allerlei tun, für die Bundeswehr, aber auch für ihre Partei. Denn es gibt in den Streitkräften viel Enttäuschung über die Union und manche Sympathie für die Rechtspopulisten, auch in gehobenen Offizierskreisen.

Dass die Bundeswehr mit der Zufalls-Ministerin aus dem Saarland gute Erfahrungen macht, ist öfters zu hören. Sie komme „bei der Truppe“ bestens an, heißt es. Meistens wird noch betont: „Anders als ihre Vorgängerin von der Leyen.“ Tatsächlich findet Kramp-Karrenbauer leichter den Zugang zu Unteroffizieren und Mannschaften.