#Krankenkassen erzielen besseres Ergebnis als vor einem Jahr

Kurz nachdem das Bundeskabinett einen Rekordzuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) beschlossen hat, geben die Krankenkassen überraschend gute Finanzdaten für das erste Quartal bekannt.

Der Saldo aus Einnahmen und Ausgaben ist nach Informationen der F.A.Z. nicht nur besser als erwartet, sondern auch besser als vor einem Jahr, als die Corona-Pandemie gerade begonnen hatte. So haben die Ersatzkassen in den ersten drei Monaten einen Überschuss von 435 Millionen Euro erzielt. Vor Jahresfrist hatten sie noch ein Defizit von 542 Millionen verzeichnet. Auch die Innungskrankenkassen verbuchen jetzt ein Plus von 49,2 Millionen Euro, nachdem sie im ersten Quartal 2020 noch ein Minus von 99 Millionen eingefahren hatten.

Nur die AOK tanzen aus der Reihe

Die Knappschaft weist zwar einen Verlust von 20 Millionen Euro aus, vor einem Jahr war er mit 58 Millionen aber fast dreimal so groß gewesen. Aus der Reihe in der an sich günstigen Entwicklung tanzen die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK). Sie verzeichneten zwischen Januar und März 2021 eine Unterdeckung von 563 Millionen Euro. Damit hat sich das Minus im Vorjahresvergleich um 128 Millionen Euro erhöht.

Die Zahlen beruhen auf vorläufigen Angaben der Versicherungsverbände. Die Daten der Betriebs- und der Landwirtschaftskassen liegen noch nicht vor, doch ist schon jetzt klar, dass das Ergebnis der mehr als 100 gesetzlichen Krankenversicherungen insgesamt besser ausgefallen ist als im vergangenen Jahr zur gleichen Zeit. Damals betrug das Defizit 1,3 Milliarden Euro, diesmal erreicht es den bisherigen Daten zufolge etwa 100 Millionen Euro.

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Die Kassenfinanzen sind in der Corona-Pandemie gehörig durcheinandergeraten. Bestimmte Ausgaben steigen angesichts der Krankheitswelle und auch wegen der Hygiene- und Testerfordernisse. Einnahmeseitig schlagen sich Kurzarbeit und Rezession negativ nieder. Auf der anderen Seite werden Behandlungen und Operationen zurückgestellt: um Platz für Covid-19-Fälle zu schaffen, aber auch weil Patienten aus Angst vor Ansteckung von sich aus den Krankenhäusern, den Praxen, den Therapeuten oder der Rehabilitation fernbleiben.

Corona-Nettoeffekt weiter unklar

Der Nettoeffekt von „Corona“ ist immer noch unklar, auch weil niemand weiß, wie viele der teuren Behandlungen und Eingriffe nachgeholt werden. Gewiss ist jedoch, dass ganz unabhängig davon die Defizite im System seit Jahren steigen. Deshalb hat die Regierung den Bundeszuschuss erhöht, der regulär 14,5 Milliarden Euro im Jahr beträgt. Für 2021 beläuft sich die Extrasumme aus Steuermitteln auf 5 Milliarden Euro. 2022 soll sie, wie soeben im Kabinett vereinbart, sogar 7 Milliarden erreichen, so dass der Bundeszuschuss insgesamt 21,5 Milliarden Euro erreicht – mehr als je zuvor. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte ursprünglich sogar 27 Milliarden gewollt.

Das Argument, die Zuwendungen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) stiegen womöglich übertrieben stark, lassen die Kassen nicht gelten. Allein vom ersten Quartal aus ließen sich „keine Rückschlüsse auf das Gesamtjahr 2021 ziehen, denn es ist maßgeblich von verschiedenen Sondereffekten (mit teilweise entgegengesetzten Wirkungen) beeinflusst, die das tatsächliche Bild deutlich verzerren“, teilt der Verband der Ersatzkassen mit.

Ausgabe je Versichertem sank während der Pandemie

Er vertritt die Versicherungen mit dem größten Plus. Wegen der sinkenden Zahl der Behandlungen in der Pandemie seien die Ausgaben je Versichertem in den Kliniken um fast 3 Prozent und im Feld der Vorsorge und Reha sogar um mehr als 17 Prozent gefallen.

Hinzu kommt ein komplizierter neuer Mechanismus, der einige Kassen entlastet, anderen aber mehr aufbürdet: Gemäß einer neuen Regelung im Sozialgesetzbuch V müssen solche Krankenversicherungen, deren Rücklagen 2021 über dem Grenzwert von 40 Prozent einer durchschnittlichen Monatsausgabe liegen, ein Drittel aller darüberliegenden Rücklagen an den Gesundheitsfonds abführen. Aus dem Gesundheitsfonds erhalten die Kassen aber auch ihr Geld. Die neuerdings abgeführte Vermögensabgabe, insgesamt 8 Milliarden Euro, wird über die so genannten Morbi-RSA-Zuweisungen anteilig an die Kassen ausgeschüttet.