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#Nach Sturm auf das Kapitol: Trump droht schon wieder

Nach Sturm auf das Kapitol: Trump droht schon wieder

Als wäre es ein Wahlkampfauftritt: Seine Rede im texanischen Alamo schloss Donald Trump am Dienstag wie üblich mit „Gott segne Amerika“, dann machte er eine kurze Boxbewegung mit der Faust, und als er die Bühne verließ, ertönte das Lied „YMCA“ von den Village People. Warum Trump bei seinen Auftritten so gern eine Hymne der LGBTQ-Bewegung spielen lässt, wird wohl sein Geheimnis bleiben. Diesmal tanzte er zumindest nicht dazu.

Während die Demokraten in Washington weiter das Impeachment-Verfahren gegen ihn vorbereiteten, gab sich Trump demonstrativ uneinsichtig. Vor seinem Abflug nach Alamo sagte er zu Journalisten, seine Rede vor Tausenden Anhängern am vergangenen Mittwoch sei „vollkommen angemessen“ gewesen. Trump hatte kurz vor dem Angriff auf das Kapitol zum Kampf gegen das Wahlergebnis und zur „Rettung“ des Landes aufgerufen, die nicht mit „Schwäche“ zu erreichen sei. Sodann hatte er der Menge, in der sich Neonazis, religiöse Fanatiker und militante Rassisten befanden, signalisiert, man werde nunmehr zum Kapitol aufbrechen. Einen „Sturm“ auf das Parlament hatten Zigtausende on- und offline vorher wochenlang geplant.

Trump, dem nicht nur Demokraten nun die Anstiftung zu dem Sturm auf das Kapitol vorwerfen, lenkte gegenüber den Reportern schnell wieder ab und beklagte die Äußerungen „anderer Leute“ und „ranghoher Politiker“ angesichts der „fürchterlichen Krawalle“ im vergangenen Sommer. Auch konservative Medien hatten in den vergangenen Tagen so getan, als seien die „Black Lives Matter“-Proteste von Millionen Menschen und die Randale im Zusammenhang mit ihnen mit der Attacke auf das Kapitol vergleichbar – oder sogar schlimmer.




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Es sei die „Fortsetzung der größten Hexenjagd der Geschichte“, dass die Demokraten ihn nun des Amtes entheben wollten, klagte Trump. Das geplante Impeachment rufe „enorme Wut“ hervor und sei damit eine „riesige Gefahr für unser Land“. Dass Twitter ihn und andere gesperrt habe, verursache ebenfalls „viele Probleme und viele Gefahren“, so Trump. Es sei eine „schreckliche, schreckliche Sache“ und ein großer Fehler – er habe „noch nie so viel Wut gesehen“. Trump deutete auch an, die „Gegenbewegungen“, die durch die Sanktionen gegen ihn und seine Wähler entstünden, müsse man „immer vermeiden“. „Und wir haben riesige Unterstützung“, setzte er vage genug hinzu. Er selbst, so betonte der Wahlverlierer, wolle natürlich keine Gewalt.

Trump wollte sich noch einmal für seine Mauer feiern

Viele Kommentatoren hörten da eine recht unverschleierte Rechtfertigung der Straftaten von Trumps Anhängerschaft als „Wut“ und eine deutliche Drohung mit noch mehr „Wut“ heraus. Auf die Beteuerung, er lehne jede Gewalt ab, kam Trump auch in seiner Rede in Alamo kurz zurück – wie schon vergangene Woche wollte er sich offenbar gegen die kommenden Konsequenzen seiner Botschaften an seine radikalen Anhänger absichern.

Trump war nach Texas gekommen, um sich noch einmal selbst für die Mauer zu feiern, die er an der Grenze zu Mexiko zu bauen begonnen hatte. Man dürfe auf keinen Fall zulassen, dass die nächste Regierung die Mauer, die vielerorts eher eine Verstärkung von Grenzzäunen ist, wieder abreiße. Noch einmal wollte Trump im Amt dafür bejubelt werden, dass er die Einwanderungspolitik verschärft hatte, zumindest für Emigranten aus dem Süden, die zumeist nicht weiß und nicht wohlhabend sind. Trumps Regierung hatte es vor allem Asylbewerbern aus Lateinamerika erschwert, einen erfolgreichen Antrag zu stellen. Gleichzeitig gab es immer wieder Razzien gegen Menschen ohne Papiere, die vorher oft jahrzehntelang in Ruhe gelassen worden waren, wenn sie keine Straftaten begingen.

Mit Unterstützung der republikanischen Partei hatte Trump Einreisesperren gegen bestimmte Muslime verhängt und wollte das sogenannte DACA-Programm beenden, mit dem Kinder von Einwanderern ohne Papiere sich im Land eine Existenz aufbauen können. Beides brachte ihm Niederlagen vor Gericht ein. Doch Trump hat stets so getan, als habe er in der Migrationspolitik einen Erfolg nach dem anderen gefeiert. Er habe vor vier Jahren ein „dysfunktionales System“ übernommen, sagte er in Alamo, und nun habe man die „sicherste Südgrenze in der Geschichte der Vereinigten Staaten“.

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