#Neue Porno-Regelung in Deutschland: Alle Nutzer müssen sich identifizieren

Am 25. April 2023 benannte die Europäische Kommission 19 „sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen“ (VLOP). Diese müssen sich demnächst im Rahmen des sogenannten Gesetzes über digitale Dienste umfangreichen Regularien beugen. Nun wurde die Liste um drei weitere Dienste erweitert. Und diese könnten die neuen Regularien besonders schwer treffen: Pornhub, Stripchat und Xvideos.

Neue Regeln können zur Registrierungspflicht führen

Die drei genannten Plattformen wurden im Rahmen einer Untersuchung als VLOP eingestuft. Der Grund: Sie sollen den Schwellenwert von durchschnittlich 45 Mio. monatlichen Nutzern in der EU jeweils überschritten haben. Grundsätzlich verpflichtet die neue Regelung sämtliche Online-Plattformen abseits von Klein- und Kleinstunternehmen unter anderem dazu, Mechanismen bereitzustellen, mit deren Hilfe Nutzer illegale Inhalte melden können. Ferner soll ein internes Beschwerdemanagementsystem eingerichtet werden, es soll ein hohes Maß an Privatsphäre, Sicherheit sowie Schutz von Minderjährigen gewährleistet werden und Werbung, die auf sensiblen Daten beruht oder an Minderjährige gerichtet ist, soll eingestellt werden. Zusätzlich dazu gelten für VLOP wie Pornhub, XVideos und Stripchat jedoch weitere Regularien.

So müssen die drei Plattformen künftig einerseits etwa Maßnahmen ergreifen, um Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler Inhalte – sexueller Missbrauch von Kindern, Missachtung von Grundrechten, Missachtung der Privatsphäre – zu minimieren. Zu letzterem zählt auch Deepfake-Pornografie. Andererseits müssen VLOP ihre Dienstleistungen laut der Europäischen Kommission so gestalten, „dass Risiken für das Wohlergehen von Kindern beseitigt und vermieden werden“. Konkret seien Risikominderungsmaßnahmen zu treffen, die die Rechte von Kindern schützen und verhindern, dass Kinder Zugang zu pornografischem Online-Material erhalten. In diesem Kontext hob die Kommission die Altersprüfung als Instrument hervor.

Nachhaltig lässt sich eine Altersprüfung jedoch nur mittels einer Registrierung sowie einer Identitätsüberprüfung gewährleisten. Ebendiese Maßnahmen könnten bereits vier Monate nach der Benennung von Pornhub, XVideos und Stripchat als VLOP eingeführt werden. Die zuvor genannten Regelungen gelten für Online-Plattformen hingegen bereits ab dem 17. Februar 2024.

Das Gesetz über digitale Dienste ist europaweit gültig und übt folglich einen großen Druck auf digitale Plattformen aus. Mehrere vorangegangene Versuche der Bundesrepublik, die Pornoindustrie im Internet zu regulieren, führten dagegen nicht zu dem gewünschten oder befürchteten Resultat.