#Neue Sender in Niederlanden: Lizenz für umstrittenen rechten Kanal

Die Niederlande bekommen zwei neue Rundfunk-Sender. Einer ist der heftig umstrittene rechtspopulistische ON!. Der andere ist ZWART, ein Kanal, der sich für mehr Diversität stark macht.

Beide Angebote bekommen eine vorläufige Lizenz, wie das Medienministerium in Den Haag mitteilte. Ab 2022 dürfen sie zunächst für fünf Jahre Radio und TV-Programme als öffentliche-rechtliche Angebote ausstrahlen. Öffentlich-rechtliche Sender sind in den Niederlanden anders als in Deutschland wie Vereine organisiert.

Umstritten ist vor allem ON!, das sich als Sprachrohr für Bürger sieht, denen angeblich nicht zugehört wird. Das Kürzel ON! steht dabei für „Ongehoord Nederland“ (Nicht angehörte Niederlande) und ist eine Plattform für rechte Parteien, Klimaskeptiker und EU-Kritiker.

ON! führt darüber hinaus eine Hetzkampagne gegen den öffentlichen Nachrichten-Sender NOS. Der Medienminister Arie Slob warnte, dass die „systematische Herabsetzung der NOS“ stoppen müsse. „Innerhalb des öffentlichen Rundfunks ist kein Platz für die Verbreitung von unzuverlässigen Nachrichten und Desinformation.“

Kritik gab es aber auch gegen die Initiative „Zwart“ (Schwarz) nach einem Vorfall. Einer der Initiatoren hatte einen Journalisten unter Druck gesetzt, weil ihm dessen Fragen nicht gefallen hatten.

Neue Initiativen für Sender können zum System zugelassen werden, wenn sie mindestens 50.000 Unterstützer haben und sich vom bisherigen Angebot unterscheiden. Nach dem Mediengesetz haben die beiden Sender NOS und NTR einen besonderen staatlichen Informationsauftrag und sind daher von dem Lizenzsystem ausgenommen. Es gibt zur Zeit sechs Rundfunkvereinigungen, in denen mehrere Sender zusammenarbeiten. Das Rundfunksystem war so eingerichtet worden, um allen religiösen und ideologischen Strömungen im Land einen Platz bieten.