#Nigeria kündigt Twitter-Blockade an

Nigeria hat eine unbefristete Twitter-Blockade angekündigt. Der Online-Dienst werde „auf unbestimmte Zeit außer Anwendung gesetzt“, erklärte das Informationsministerium am Freitag. Grund sei die „andauernde Nutzung der Plattform für Aktivitäten, die dazu geeignet sind, die gemeinschaftliche Existenz Nigerias zu untergraben“. Die Ankündigung erfolgte zwei Tage, nachdem Twitter einen Beitrag des nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari wegen Regelverstößen entfernt hatte. Menschenrechtler prangerten die Twitter-Blockade als Angriff auf die Meinungsfreiheit an.

Nach der Ankündigung der Blockade war Twitter in Nigeria zunächst noch über das Internet erreichbar. Ein Vertreter des Informationsministeriums sagte der Nachrichtenagentur AFP auf Nachfrage, er könne sich nicht zu „technischen Details“ äußern. Der Betrieb der Online-Plattform werde in Nigeria jedoch „unbefristet ausgesetzt“. Angaben dazu, welche Aktivitäten auf Twitter als Bedrohung für Nigeria eingestuft werden, machte das Ministerium nicht.

Twitter bezeichnete die Ankündigung der nigerianischen Regierung als „zutiefst besorgniserregend“. Die Human-Rights-Watch-Vertreterin Anietie Ewang schrieb von einem „repressiven Schritt“ und einem „klaren Versuch, Dissens zu zensieren“ und bürgerschaftliches Engagement zu unterdrücken. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte Nigeria zur sofortigen Rücknahme der „rechtswidrigen Blockade“ auf.

Der Experte Bulama Bukarti vom Tony Blair Institute for Global Change twitterte, bei der Blockade handele es sich um den „Höhepunkt der Mundtotmachung der Meinungsfreiheit, wie sie nur in Diktaturen passieren kann“. Die Entscheidung werde „in die Geschichte eingehen als einer von Buharis größten Fehlern und als PR-Desaster“.

Am vergangenen Mittwoch hatte Twitter einen Beitrag vom offiziellen Konto Buharis wegen Regelverstößen gelöscht. In dem Tweet war es um die derzeitigen Unruhen im Südosten Nigerias gegangen, die Buhari in Zusammenhang mit dem Biafra-Bürgerkrieg in Nigeria Ende der 1960er Jahre brachte. Informationsminister Lai Mohammed warf der Plattform daraufhin vor, Beiträge mit Gewalt-Inhalten eines Separatistenführers aus dem Südosten des Landes zu ignorieren. Auch warf er Twitter-Chef Jack Dorsey vor, Proteste gegen Polizeigewalt in Nigeria im vergangenen Jahr unterstützt zu haben.