Mehr Personal, höhere Gehälter, eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie: Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sollen sich die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften spürbar verbessern. „Die Pflege muss auf allen Ebenen ausgebaut werden“, sagte Lauterbach am Donnerstag anlässlich des Internationalen Tags der Pflege, mit dem der Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale gefeiert wird, der Begründerin der modernen Pflege. Das Ziel sei, mehr junge Menschen für den Beruf zu gewinnen, die vorhandenen Pflegekräfte zu halten und verloren gegangene zurückzuholen.

Lauterbach war sichtlich bemüht, seine Wertschätzung für die Pflege zum Ausdruck zu bringen. Diese sei „einer der wichtigsten Bestandteile jeder humanen Gesellschaft“, sagte er auf einer Veranstaltung des Pflegenetzwerks Deutschland, einer von seinem Haus gegründeten Initiative. Dennoch dürften seine Worte in der Branche für Enttäuschung sorgen. Denn ähnliche Ankündigungen haben Alten- und Krankenpfleger schon oft gehört – schnelle Verbesserungen konnte aber auch Lauterbach nicht verkünden.

„Versprechen allein sind wertlos“

„Wir sind erschöpft“, sagt Daniel Richter, der seit 26 Jahren in der Pflege arbeitet und eine psychiatrische Station an einem Krankenhaus in Düsseldorf leitet. „Und ernüchtert. Nachdem vor zwei Jahren so viel für uns geklatscht wurde, war die Erwartungshaltung schon sehr groß, dass sich tatsächlich etwas ändert.“ Davon sei bislang jedoch nichts zu merken. Der 47-Jährige wünscht sich für sich und seine Kollegen nicht nur ein höheres Gehalt, sondern vor allem verbindliche Personalschlüssel. Zwar gibt es für bestimmte Stationen in den Krankenhäusern gesetzlich festgelegte Personaluntergrenzen, doch die legen nur das Minimum fest und werden in der Praxis immer wieder unterlaufen, wie Pflegekräfte schildern. Wo eigentlich Betten gesperrt werden müssten, wenn Personal ausfällt, werden weiter Patienten aufgenommen – zu Lasten des Pflegepersonals.

Die Gewerkschaft Verdi und die Deutsche Krankenhausgesellschaft forderten die Ampel-Koalition daher zum Tag der Pflege auf, zügig ein gemeinsam mit dem Deutschen Pflegerat entwickeltes Instrument zur Personalbemessung in den Krankenhäusern einzuführen, das sich stärker am tatsächlichen Bedarf orientieren soll. Tatsächlich ist im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP vereinbart, dass dieses Instrument „kurzfristig“ kommen soll. Nun müsse es endlich umgesetzt werden, sagte Sylvia Bühler, Mitglied im Verdi-Bundesvorstand. Auch die Präsidentin des Deutschen Pflegerats, Christine Vogler, monierte, Versprechen alleine seien „wertlos“. Lauterbach zufolge wird im Gesundheitsministerium derzeit aber noch geprüft, wie das Personalbemessungsinstrument umgesetzt werden kann. Ein Knackpunkt sei die Frage, welche Konsequenzen es hat, wenn die Pflegekräfte überlastet sind. Dann müsse es eine Entlastung geben, so Lauterbach.

Entlastungstarifverträge als Lösung?

Aus seiner Sicht liegt hierin der Schlüssel für eine bessere Personalausstattung in der Pflege. Das Problem sei selten die Bezahlung, sagte er – auch wenn die Gehälter weiter steigen und die Gehaltslücke zwischen der Alten- und der Krankenpflege geschlossen werden müsse. „Die Pflege ist unterbezahlt“, so Lauterbach. Das größere Problem sei für das Personal in Altenheimen und Krankenhäusern aber das Arbeiten im Akkord, das Gefühl, nie genug Zeit für Patienten- und Pflegeheimbewohner zu haben. So beschreibt es auch Stationsleiter Richter: „Die Pflege ist ein total schöner Beruf – wenn man sie so ausüben kann, wie man sich das vorstellt.“

Lauterbach äußerte Sympathie für die Entlastungstarifverträge, wie sie Verdi etwa mit der Charité und dem Vivantes Klinikkonzern geschlossen hat und für die derzeit auch die Beschäftigten von sechs Unikliniken in NRW streiken. Diese Tarifverträge sehen unter anderem konkrete Personalschlüssel vor und einen Ausgleich, falls sie nicht eingehalten werden können – bei Vivantes etwa in Form einer Freischicht oder eines Entgeltausgleichs. Das Abschließen solcher Verträge sei Aufgabe der Tarifpartner, sagte Lauterbach. Persönlich glaube er aber, dass sie in die richtige Richtung gehen.