#Putin falsch eingeschätzt
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„Putin falsch eingeschätzt“
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat schonungslos die Fehleinschätzungen Emmanuel Macrons zu Russland und zur NATO offengelegt. Die Außen- und Sicherheitspolitik gilt als „domaine réservé“ des Präsidenten, doch selten hat ein Staatschef so direkt seine Topdiplomaten attackiert wie Macron bei der Botschafterkonferenz Ende August 2019 in Paris. Damals hielt er den Botschaftern vor, wie ein Staat im Staate („deep state“) seine Annäherungsbemühungen zu Russland zu konterkarieren. Wenige Tage zuvor hatte er Wladimir Putin die Festung an der Côte d’Azur geöffnet, die den französischen Präsidenten als Sommersitz dient. Er forderte eine neue europäische Sicherheitsarchitektur, die von „Lissabon bis Wladiwostok“ reichen solle. Beim anschließenden G-7-Gipfel in Biarritz widersetzte er sich nicht den Plänen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, Putin zum nächsten Treffen in den Vereinigten Staaten wieder einzuladen.
Die Politik der ausgestreckten Hand nach Moskau ging einher mit scharfer Kritik an der NATO. Russland sei nicht mehr der Feind, äußerte Macron 2019. „Russland bleibt eine Bedrohung, aber auch ein Partner“, so der Franzose. Die NATO solle sich auf den Hauptfeind, den internationalen Terrorismus, konzentrieren. Nach der türkischen Intervention auf syrischem Staatsgebiet gegen kurdische Verbündete, die französische Spezialkräfte zum überhasteten Rückzug zwang, urteilte Macron, die NATO sei hirntot. Zugleich wies er anders als die NATO-Verbündeten das Angebot Moskaus zu einem Moratorium über Mittelstreckenraketen in Europa nicht zurück und bekundete Gesprächsbereitschaft.
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