#Putin und der Westen: Der letzte kalte Krieger

Russlands größte Stärke ist zugleich seine größte Schwäche: Putin hat im Grunde nur das Militär, um seine außenpolitischen Ziele durchzusetzen. Das Land ist kein großer Binnenmarkt wie die EU, der für andere Länder wirtschaftlich attraktiv wäre. Russland kann nur Öl und Gas verkaufen, aber das bieten viele an auf dem Weltmarkt. Eine kulturelle Anziehungskraft wie von den Vereinigten Staaten geht von Putins autoritärem System auch nicht aus. Es hat staatliche Willkür, Korruption und Armut der Massen zu bieten. Für die allermeisten Menschen ist das kein erstrebenswertes Modell.

Was Russland hat, sind die zweitgrößten Nuklearstreitkräfte der Welt, in Europa die meisten Panzer und die größte Flotte. Das ist ein Erbe der Sowjetunion. Putin begreift die Streitkräfte als ein natürliches Machtmittel, in das er die Einnahmen aus dem Energiegeschäft bereitwillig investiert.

Die Tradition, an die damit angeknüpft werden soll, kommt am besten in einem Denkmal für Alexander III. zum Ausdruck, das der Präsident vor ein paar Jahren in Jalta einweihte. Auf dem Sockel ist der bekannte Ausspruch des Zaren zu lesen, dass Russland nur zwei Verbündete habe: die Armee und die Marine. Alexander wurde allerdings dafür gerühmt, dass er Kriege vermied. Putin sucht sie.

Das hat etwas mit der anderen großen Triebkraft seiner Herrschaft zu tun. Im Westen wird oft argumentiert, dass der russische Präsident rein taktisch denke. Das stimmt insofern, als er die Gelegenheiten zu geopolitischem Gewinn ergreift, wenn sie sich ihm bieten. Aber es gibt durchaus ein Muster in seinem außenpolitischen Handeln: Putin geht es um die Wiedergewinnung von Einfluss im postsowjetischen Raum und in ferneren Weltregionen, in denen Moskau einmal ein gewichtiger Akteur war. Georgien, die Ukraine, Syrien und Libyen heißen einige Stationen dieser strategischen Rückeroberung.

Putin wird nicht so vermessen sein, dass er glaubt, er könne die imperiale Größe des Sowjetreiches wiederherstellen. Aber er denkt erkennbar in den bipolaren Kategorien des 20. Jahrhunderts. Er wirkt wie besessen von der Nato, er nimmt sie ernster als manche ihrer Mitglieder. Putin ist der letzte kalte Krieger, er sieht sich in einem ewigen Ringen mit dem Westen. Deshalb haben auch alle deutschen Versuche nichts gefruchtet, Russland „einzubinden“.

Der Wille zur Abschreckung

Die unangekündigten und großangelegten Manöver, die in den vergangenen Wochen die Ukraine und die Nato in Unruhe versetzt haben, sind Teil dieser Politik. Man hat im Ausland viel über den Zweck dieser Machtdemonstration gerätselt: Ein Test des neuen amerikanischen Präsidenten? Ein Versuch, im Donbass eine Lösung nach den Vorstellungen Moskaus durchzusetzen? Vergeltung für die Schließung prorussischer Fernsehsender in der Ukraine? Oder waren es doch Vorbereitungen für ein Eingreifen, etwa zur Stationierung von „Friedenstruppen“ in Luhansk und Donezk oder zur Sicherung der Wasserversorgung für die Krim? Jede dieser Möglichkeiten ist plausibel, was zeigt, wie sehr politische und militärische Ziele in der russischen Außenpolitik heute verschwimmen.

Das große Problem des Westens besteht darin, dass er sich nicht auf dieses Feld begeben möchte. Bis zur Annexion der Krim spielte die Verteidigung der Ostflanke in der Nato kaum noch eine Rolle. Das wurde inzwischen korrigiert, sonst hätte man die Flagge über dem Brüsseler Hauptquartier gleich einholen können. Aber der politische Wille zur Abschreckung wird geringer, je größer die Entfernung zur russischen Grenze ist.

Hoch ist er immer noch im Baltikum und in Polen, was vor allem historischer Erfahrung geschuldet ist. Aber schon in Ländern wie Ungarn beginnt eine Grauzone, wo sich das Interesse an einer militärischen Letztgarantie durch das Bündnis mit Sympathien für Putins antiliberalen Stil mischt.

In Deutschland bewegt man sich dann auf einem tief pazifistisch-neutralistisch geprägten Terrain, wo viele am liebsten nur Außenwirtschaftspolitik betreiben würden. In Großbritannien und Frankreich herrscht noch ein Gefühl vor für die klassische Machtbalance, was allerdings in Paris aus gaullistischer Tradition heraus immer mal wieder zu Avancen an Moskau führt.

Auf die Vereinigten Staaten kommt es an

Am Ende kommt es auf die Vereinigten Staaten an. Unter Trump war die Sache zweideutig. Er stellte die Bündnissolidarität in Frage, verlegte aber Truppen nach Osteuropa und lieferte der Ukraine Waffen. Biden hat mehrfach hervorgehoben, dass Amerika unter ihm wieder zur Allianz stehe. Kiew dagegen bekam in den vergangenen Tagen nur diplomatischen Beistand.

Damit bleibt Biden bei der Position, die schon galt, als er Obamas Vizepräsident war: Verteidigt wird die Nato, nicht aber die Ukraine, denn die ist kein Mitglied (und hat auch keine Aussicht, in absehbarer Zeit eines zu werden). Putin wird vor allem aufmerksam registriert haben, dass die Amerikaner auf die Entsendung zweier Kriegsschiffe ins Schwarze Meer verzichteten. In seiner Welt gilt das als Schwäche, was die Lage in Osteuropa nicht stabiler macht.