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#Raus aus Afghanistan nach Jahrzehnten?

Raus aus Afghanistan nach Jahrzehnten?

Der überraschend schnelle Abzug der Nato aus Afghanistan stellt nicht nur die Streitkräfte vor Herausforderungen, sondern auch Entwicklungshelfer und Polizisten aus Deutschland. Tausende Helfer internationaler Organisationen sind oft seit Jahrzehnten im zivilen Aufbau engagiert. Seit fast zwanzig Jahren sind die Polizeien von Bund und Ländern am Aufbau von Sicherheitsstrukturen in Afghanistan beteiligt. Können sie ohne den Schutz durch die Soldaten bleiben?

Helene Bubrowski

Peter Carstens

Wenn am 1. Mai der Truppenabzug beginnt, sollen die letzten deutschen Polizisten bereits das Land verlassen haben. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat entschieden, das deutsche Polizeiprojekt in Afghanistan zu beenden. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums waren zuletzt noch zwanzig Polizisten von Bund und Ländern in Afghanistan, 19 in Kabul, einer im Norden in Masar-i-Sharif, um afghanische Sicherheitsbehörden zu beraten und fortzubilden. Für ihre Sicherheit dort können die Beamten nicht selbst sorgen.

Das deutsche Polizeiprojekt GPPT wurde 2002 in Kabul eingerichtet. Ziel war es, den Aufbau einer professionellen und rechtsstaatlichen Grundsätzen verpflichteten Polizei in Afghanistan zu unterstützen. Schwerpunkte des deutschen Engagements sind die nationale Polizeiakademie in Kabul (ANPA), das Sergeant Training Center in Masar-i-Sharif, die Kriminalpolizei und die afghanische Grenzpolizei. Mehrere Tausend Beamte waren seit Beginn an dem bilateralen Projekt beteiligt und haben mehr als 80.000 afghanische Polizisten aus- und fortgebildet. Nun sind die afghanischen Polizisten auf sich gestellt.

Ein Beamter des deutschen Polizeikontingentes und sein afghanischer Polizeikollege im Jahr 2006 in der Polizeischule in Kabul vor einer Klasse Polizeianwärter


Ein Beamter des deutschen Polizeikontingentes und sein afghanischer Polizeikollege im Jahr 2006 in der Polizeischule in Kabul vor einer Klasse Polizeianwärter
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Bild: dpa

Projekte der Entwicklungszusammenarbeit sollen dagegen möglichst fortgesetzt werden. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat sich in Afghanistan in einem Maß engagiert wie selten zuvor. Das Bürgerkriegsland war das erste Beispiel für einen „vernetzten Ansatz“, bei dem Auswärtiges Amt, Entwicklungshilfe und Bundeswehr nicht mehr nebeneinander, sondern miteinander arbeiten sollten. Zum allgemeinen Nutzen. Denn einerseits konnten die Entwicklungshelfer vom Schutz durch die Bundeswehr profitieren. Andererseits schuf die zivile Zusammenarbeit mit Afghanen bei Regierungsführung, Wirtschaft und Infrastruktur ein wohlgesinntes zivilgesellschaftliches Umfeld, das dann auch für die Bundeswehr mittelbar mehr Sicherheit bedeutete.

Die Kooperation der deutschen Ministerien hatte sich seit 2009 stark verbessert. Der damalige Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) wandte sich damals gegen die ostentative Distanz des BMZ zu den Uniformierten. In der Sache bewährte sich die bessere Zusammenarbeit, soweit es die sehr unterschiedlichen Kulturen der Häuser zuließen.

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Das BMZ hat im Laufe der Jahre viele Milliarden Euro in Afghanistan investiert. Im laufenden Haushalt sind es 375 Millionen Euro für etwa 40 Projekte. In früheren Jahren waren es Jahr für Jahr etwa 450 Millionen Euro für zivile Projekte. In der Zusammenarbeit sind derzeit 1300 afghanische Mitarbeiter und etwa zwei Dutzend Mitarbeiter aus Deutschland und aus anderen Ländern engagiert. Beim deutschen Engagement geht es um gutes Regieren, die wirtschaftliche Entwicklung und Infrastrukturprojekte wie etwa die Wasserversorgung in Kundus.

Die Projekte fördern beispielsweise schulische und berufliche Bildung, helfen bei der Verbesserung der lokalen Infrastruktur im Norden Afghanistans und fördern Frauenrechte, etwa im Justizwesen. Es gibt aber auch Klimaprojekte wie die „Wiederherstellung von Waldlandschaften in fünf afghanischen Provinzen“, die mit etwa zehn Millionen Euro gefördert wird, oder Projekte zur Integration von Geflüchteten im Norden des Landes.

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