#Regierung in Spanien gesucht: Jetzt entscheidet König Felipe

Der König bleibt zu Hause, denn Spanien braucht dringend eine neue Regierung. Felipe VI. schickt nur seine Königin Letizia und seine jüngere Tochter Sofía zum Finale der Fußball-WM der Frauen nach Australien. Am Freitag empfing der Monarch die neu gewählte Parlamentspräsidentin Francina Armengol, nächste Woche beginnt er mit der Konsultation der Parteien – die kleinsten stehen traditionell am Anfang. Am Ende werden gleich zwei Bewerber um das Amt des Regierungschefs ihn zu überzeugen versuchen, ihnen den Auftrag zu erteilen.

Der amtierende Ministerpräsident Pe­dro Sánchez wird in die Waagschale werfen, dass er bei der Wahl der Parlamentspräsidentin bewiesen hat, dass er mit 178 Abgeordneten sogar mehr als die absolute Mehrheit mobilisieren kann. Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo wird darauf bestehen, dass ihm als Vorsitzendem der größten Partei im neuen Parlament diese Aufgabe zukommt.

Aber Feijóos Ausgangslage hat sich verschlechtert. Am Donnerstag stimmten die 33 Abgeordneten der rechtspopulistischen Vox-Partei nicht für die Kandidatin seiner konservativen PP für das Amt der Parlamentspräsidentin. Dabei war wohl auch politische Vergeltung im Spiel: Die PP hatte Vox nicht geholfen, wieder den Posten eines der stellvertretenden Parlamentsvorsitzenden zu erhalten. Trotz der „verächtlichen“ Haltung der PP sei aber Vox weiterhin bereit, für Feijóo zu stimmen, um eine neue Linksregierung unter Sánchez zu verhindern – aber diese Stimmen seien „kein Geschenk“, teilte Vox am Freitag mahnend mit.

Am Donnerstag kam die PP nur auf 139 Stimmen, während die absolute Mehrheit bei 176 liegt. Nur die Abgeordneten der UPN aus Navarra und von Coalición Canaria (CC) stimmten für die PP-Kandidatin. Letztlich kann sich die PP bei der Wahl des Regierungschefs nur auf die UPN verlassen. Der kanarischen Partei ging es bisher immer um die Interessen der Inseln, politisch zeigte sie sich flexibel.

Sánchez kann sich jedoch einer Wiederholung seines jüngsten Überraschungserfolgs nicht sicher sein. Er verdankt ihn Carles Puigdemont. Die sieben Abgeordneten seiner Junts-Partei hatten für die sozialistische Parlamentspräsidentin gestimmt. Doch Puigdemont stellte sofort klar, dass das keine Festlegung für Sánchez’ Wiederwahl bedeute. Diese Frage „ist exakt an dem Punkt, an dem sie am Tag nach der Wahl war“, schrieb er auf der Plattform X. Dafür muss Sánchez wohl mehr bieten als eine Stärkung des Kata­lanischen und zwei Untersuchungsausschüsse.

Die Vorsitzende der Sumar-Partei, Yolanda Díaz, mit der Sánchez eine Koalition bilden will, hält offenbar eine Amnestie für katalanische Separatisten für möglich; von ihr könnte auch Puig­demont profitieren. Es gebe namhafte Juristen, die eine Amnestie „als verfassungsmäßiges Instrument anerkennen“, sagte sie. Sánchez schließt jedoch eine Straffreiheit und ein neues Referendum aus.