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#Regierung: Nächtlicher Hammelsprung im Bundestag

„Regierung: Nächtlicher Hammelsprung im Bundestag“




Zu nächtlicher Stunde ist der Plenarsaal des Bundestags meist nur spärlich besetzt. Streng genommen ist das Parlament damit nicht beschlussfähig. Meist wird darüber hinweggesehen – aber nicht immer.

Die AfD hat in der Nacht zum Freitag einen Abbruch der Bundestagssitzung provoziert. Um kurz vor halb zwei erzwang die Fraktion einen Hammelsprung, um die Beschlussfähigkeit des Parlaments zu überprüfen.

Streng genommen muss dafür nämlich mehr als die Hälfte der 736 Abgeordneten anwesend sein – was zur nächtlichen Stunde eigentlich nie der Fall ist. So kamen statt der notwendigen 369 Parlamentarier letztlich nur 184 zusammen. Vizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) beendete daraufhin die Sitzung.

Beim sogenannten Hammelsprung verlassen die Abgeordneten den Saal und kehren – je nachdem wie sie abstimmen wollen – durch verschiedene Türen wieder zurück. Dadurch können die Mehrheitsverhältnisse ebenso eindeutig geklärt werden wie die Zahl der anwesenden Parlamentarier. Eigentlich sollte beim letzten Tagesordnungspunkt darüber abgestimmt werden, ob die Abgeordneten auch in Zukunft in digitaler Form an Ausschusssitzungen teilnehmen dürfen. Da sich der Bundestag jedoch als nicht beschlussfähig erwies, musste die Entscheidung darüber vertagt werden.

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