#Satteln die Grünen noch auf Habeck um?
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„Satteln die Grünen noch auf Habeck um?“
Michael Kellner beginnt mit dem Wetter. „Wir sehen extreme Hitze in Kanada, Waldbrände auf Zypern, wir sind schon mittendrin in der Klimakrise“, sagt der Bundesgeschäftsführer der Grünen am Montag. Hinter seiner Partei liegt eine Woche, „wie ich sie mir nicht gewünscht habe“, sagt er. In dieser Woche ging es nicht ums Klima, sondern um das Buch der Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Sie hat sich, wie man nun weiß, ziemlich freimütig aus Zeitungsartikeln und anderen Publikationen bedient, ohne im Text kenntlich zu machen, dass es nicht ihre Ideen und Formulierungen sind, sondern dass diese von Wissenschaftlern, Journalisten oder Parteifreunden stammen.
Die Debatte, ob Baerbock als Kandidatin noch zu halten ist oder ob der Ko-Vorsitzende Robert Habeck an ihre Stelle treten soll, wird nicht nur in den Kommentarspalten der Zeitungen geführt, sondern längst auch in der Partei. Doch Kellner, der auch Wahlkampfleiter seiner Partei ist, will davon nichts wissen. Und meint, dass sich auch die Wähler nicht so dafür interessierten. „Ich bin überzeugt, dass es einen Hunger nach inhaltlicher Auseinandersetzung gibt“, sagt er, zum Beispiel, wie man die Pariser Klimaziele erreiche. Daher habe er die Pressekonferenz auch mit den Extremwetterlagen begonnen.
Doch wie die Diskussion läuft, kann Kellner nicht verordnen. Und so drehen sich die meisten Fragen eben doch um die Plagiate, um die Krisenkommunikation der Partei und darum, wie dem Wahlkampfteam nach den nicht gemeldeten Nebeneinkünften und dem aufgehübschten Lebenslauf nun schon wieder eine Panne unterlaufen konnte. Der grünen Spitze gelingt es nicht, in dieser neuen Krise einen überzeugenden Kurs zu finden.
Nach dem Aufdecken der ersten Funde in der vergangenen Woche hatte die Partei zum Angriff geblasen. In der Grünen-Zentrale war von „Rufmord“ die Rede, Jürgen Trittin sprach von einer „Dreckskampagne“, dem österreichischen Medienwissenschaftler Stefan Weber, der Baerbocks krude Arbeitsweise aufgedeckt hatte, wurde „bösartiges“ Verhalten unterstellt. Der Berliner Medienanwalt Christian Schertz versicherte für die Grünen, eine Urheberrechtsverletzung sei „nicht im Ansatz“ zu erkennen.
Doch im Laufe der Woche kamen mehr und mehr Stellen ans Licht, die Baerbock nahezu wörtlich übernommen hat. Der Verdacht von Urheberrechtsverletzungen wurde nicht entkräftet, sondern es meldeten sich immer mehr Juristen, die den Tatbestand erfüllt sahen. Anzeichen, dass die Grünen beidrehen und Fehler eingestehen, gibt es allerdings nicht. Im Gegenteil. Am Montag sagt Kellner: „Der ständige Aufschrei Skandal, Skandal – auch wo gar keiner ist – wird dem Ernst der Zeit nicht gerecht.“ Man erfahre gerade viel Solidarität, denn „viele erkennen, dass Bagatellen aufgebauscht werden, um von den inhaltlichen Fragen abzulenken.“
Baerbock sieht „Kräfte“ am Werk
Auch Baerbock zeigt bislang keinen Funken Selbstkritik, sondern erhebt selbst Vorwürfe gegen „Kräfte“, „die Veränderung verhindern und sachliche Debatten über die besten Ideen für unser Land überdecken wollen“. Im letzten Interview vor ihrem Sommerurlaub mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe stellt sie den Vorwurf von Urheberrechtsverletzungen in eine Reihe mit der – unzutreffenden – Behauptung, sie habe keine Studienabschluss. Es handele sich um „Fake News“, daher habe ihre Partei ein „Stoppschild“ setzen müssen.
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