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#Scholz‘ Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel

„Scholz‘ Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel“

Als die Befragung des Bundeskanzlers im Hamburger Untersuchungsausschuss schon lange lief und Olaf Scholz immer wieder gesagt hatte, dass er etwas nicht wisse oder dass er sich nicht erinnern könne, versuchte es ein CDU-Abgeordneter mit einer verwegenen Frage: Ob der Kanzler sich einer Hypnose unterziehen würde, um seiner Erinnerung auf die Sprünge zu helfen?

Der Kanzler ließ sich nicht aus der Ruhe bringen. Er dürfte mit seinen Erinnerungs­lücken in der Cum-ex-Affäre ohnehin ganz gut leben können. Sie schützen ihn vor Widersprüchen ebenso wie vor unangenehmen Nachfragen. Trotzdem sollte Scholz nicht glauben, dass die Affäre spurenlos bleibt. Denn wem zu entscheidenden Fragen und Treffen die Erinnerung fehlt, der wird auch die letzten Zweifel nicht beseitigen können.

Es ist schon wahr, dass auch nach der langen Arbeit des Untersuchungsausschusses in Hamburg kein handfester Beweis dafür vorliegt, dass die Politik Einfluss genommen hat auf die Steuerverschonung der Hamburger War­burg-Bank im Jahr 2016.

Scholz und sein damaliger Finanzsenator Peter Tschentscher haben jede Einflussnahme bestritten, und nichts kann ihre Aussage bislang stichhaltig widerlegen. Auch von den mit der Sa­che in der Steuerverwaltung und den Behörden befassten Zeugen gab es keine Klagen über politischen Einfluss im Ausschuss. Die Verteidigungslinie hält also.

Trotzdem ist nicht einfach alles gut. Es bleiben Merkwürdigkeiten in der Af­färe. Von Hamburger SPD-Parteifreunden, gegen die schon die Staatsanwaltschaft ermittelt, bis hin zu den Treffen von Scholz mit Vertretern der Bankspitze, an die sich der damalige Bürgermeister nicht erinnert. Obwohl da Bänker vor ihm saßen, die um die Existenz ihres Hauses fürchteten. Das klingt erstaunlich.

Am Ende wird Scholz diese Affäre selbst wohl kaum gefährlich werden. Aber es bleibt die Diskussion, wie glaubhaft solche Erinnerungslücken sind. Und wenn die Glaubwürdigkeit einmal infrage steht, wird es gefährlich.

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