#Sechs Polizisten bei verbotener Demonstration in Mannheim verletzt

Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen haben am Montagabend in zahlreichen deutschen Städten demonstriert. Die größte Ansammlung von Demonstranten gab es laut Polizei in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt Magdeburg. Dort nahmen rund 3.500 Menschen an einem Protest gegen die Corona-Maßnahmen teil. Bei einer verbotenen Demonstration mit bis zu 2.000 Teilnehmenden in Mannheim wurden sechs Polizistinnen und Polizisten verletzt. Auch aus mehreren nordostdeutschen Städten wie Rostock und Schwerin meldete die Polizei Teilnehmerzahlen im vierstelligen Bereich.

Die Mannheimer Polizei teilte in der Nacht zum Dienstag mit, die Menschen seien ohne Einhaltung der Abstandsregeln und der Maskenpflicht in mehreren Aufzügen durch die Innenstadt gezogen. Platzverweise seien ignoriert worden, und einige Menschen hätten versucht, eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Die Polizei zeigte insgesamt 121 Personen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz an. Weitere drei Menschen müssten wegen verschiedener Straftaten wie Widerstand oder Beleidigung mit Strafverfahren rechnen.

In Erfurt versammelten sich einige Hundert Gegner der Corona-Maßnahmen auf dem zentralen Anger. Einsatzkräfte hinderten laut Innenministerium mehrere Gruppen daran, in der Innenstadt zu demonstrieren. An mehreren Orten der thüringischen Landeshauptstadt kam es zu Festnahmen.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) schloss in der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag) drastische staatliche Maßnahmen gegen den Messengerdienst Telegram nicht mehr aus. Die Politik müsse Telegram klarmachen, dass der Betreiber verpflichtet sei, Hass und Hetze aus dem Netz zu löschen und zur Anzeige zu bringen. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte im „Deutschlandfunk“ zu Telegram, die Sicherheitsbehörden könnten „selbst dort strafbare Inhalte auffinden und die dann auch strafverfolgen, und das wäre auch dringend notwendig“. Der Dienst Telegram mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten ist nach Einschätzung deutscher Behörden zum zentralen Forum militanter Corona-Leugner geworden.

Einsatzschwerpunkte der Polizei in Sachsen waren Chemnitz und Freiberg, wo zusammen mehr als zehn Versammlungen angemeldet worden waren. In Chemnitz stoppten die Beamtinnen und Beamten schließlich einen Aufzug von etwa 100 Menschen. Die Teilnehmerzahl in Freiberg gab die Polizei mit 450 Personen an.

Im ostsächsischen Bautzen nahmen laut Polizei mehr als 500 Personen an angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen teil. In Dresden versammelten sich laut Polizei rund 150 Menschen. Ein Zug von mehr als 100 Personen wurde aufgelöst. Gegen ein Dutzend Menschen wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. An einem Autokorso der Initiative „Querdenken 351“ beteiligten sich nach Angaben eines Polizeisprechers 119 Fahrzeuge.

Weitere Demonstrationen in der Region gab es auch in Coswig und Radebeul mit 300 beziehungsweise 150 Teilnehmern, Großenhain (120 Menschen), Meißen (150) und Radebeul (150 Menschen). Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge meldete die Polizei unter anderem größere Zusammenkünfte aus Pirna (150 Personen), Bad Schandau (120) und Freital (100). Im Raum Leipzig kamen größere Menschengruppen in Torgau (250 Personen), Markkleeberg (150), Leipzig-Engelsdorf (130), Delitzsch (150) und Grimma (200) zusammen.

Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gab es auch in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern: In Falkensee bei Berlin nahmen laut „Bündnis gegen rechts“ am Abend rund 400 Personen an einem sogenannten „Spaziergang“ gegen die Corona-Schutzmaßnahmen teil. In Rostock zählte die Polizei 2.900 Teilnehmende, in Neubrandenburg 1.200 und in der mecklenburg-vorpommerischen Landeshauptstadt Schwerin 1.400 Personen.