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#Scholz offenbar unterwegs nach Kiew

„Scholz offenbar unterwegs nach Kiew“

Bundeskanzler Olaf Scholz ist offenbar auf dem Weg in die Ukraine. Er habe sich gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi auf den Weg nach Kiew gemacht, berichtet unter anderem das ZDF. Die drei trafen sich demnach in der Nacht in der polnischen Stadt Rzeszow und bestiegen dort einen Sonderzug in die Ukraine. Die italienische Regierung veröffentlichte Fotos der Staatsmänner aus dem Zug. Eine offizielle Bestätigung der Reise von deutscher Seite steht noch aus.

Für Scholz könnte der Besuch in Kiew eine unangenehme Dauerdebatte eindämmen, da die Bundesregierung nicht nur wegen verzögerter Waffenlieferungen in die Ukraine erheblich in die Kritik geraten ist, sondern auch wegen des von manchen als Affront empfundenen Abwartens mit einem Besuch in der Ukraine.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte am Mittwoch die Lieferung von drei Mehrfachraketenwerfern vom Typ Mars II an die Ukraine zu. Dies ist allerdings ein System weniger als erwartet. Anfang Juni hatte es am Rande einer Generaldebatte im Bundestag noch aus Regierungskreisen geheißen, Deutschland werde vier Mehrfachraketenwerfer liefern.

Selenskyj will an Gipfeln teilnehmen

Derweil teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit, er werde die Interessen seines kriegsgeplagten Landes bei den Gipfeln von G 7 und NATO Ende Juni vertreten. Er habe dankbar die Einladungen zu den Spitzentreffen angenommen, teilte Selenskyj am Mittwochabend auf Twitter mit. Unklar blieb zunächst, ob der ukrainische Staatschef dafür sein Land verlassen wird oder wie bei anderen Treffen per Video zugeschaltet wird. Selenskyj sah insgesamt große Fortschritte bei der internationalen Unterstützung für sein Land, sagte er in seiner abendlichen Videoansprache.

Wolodymyr Selenskyj.trifft diesen Donnerstag voraussichtlich Olaf Scholz.


Wolodymyr Selenskyj.trifft diesen Donnerstag voraussichtlich Olaf Scholz.
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Bild: Ukraine Presidency/Planet Pix via ZUMA Press Wire/dpa

Die militärische Lage vor allem in der Ostukraine blieb dagegen äußerst gespannt. „Der erbitterte Kampf um das Gebiet Luhansk geht weiter“, teilte der ukrainische Oberkommandierende Walerij Saluschnyj mit. Die russischen Truppen griffen dort aus neun Richtungen zugleich an, schrieb er auf Facebook. Die EU-Kommission will an diesem Donnerstag in Brüssel ihre Empfehlung abgeben, ob die Ukraine den erhofften Status als Beitrittskandidatin erhält.

Gespräche mit Biden und Johnson

Selenskyj listete in seinem abendlichen Video alle internationalen Kontakte vom Mittwoch auf: Telefonate mit US-Präsident Joe Biden und dem britischen Premierminister Boris Johnson, ein Treffen mit den Regierungschefs aus Albanien und Montenegro, Edi Rama und Dritan Abazovic. Von dem Treffen der US-geführten Ukraine-Kontaktgruppe am Mittwoch in Brüssel gehe das Signal aus, dass Waffenlieferungen verstetigt werden, sagte Selenskyj.

Biden kündigte nach dem Telefonat mit Selenskyj weitere Waffenlieferungen im Umfang von einer Milliarde US-Dollar an. Außerdem stellten die USA weitere 225 Millionen US-Dollar (rund 217 Millionen Euro) an humanitärer Unterstützung für das Land bereit.

G 7 treffen sich in Bayern

Selenskyj sagte, zur Gruppe der sieben führenden westlichen Industrienationen habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihn eingeladen. Die Einladung zur NATO komme von Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das G-7-Treffen soll vom 26. bis 28. Juni in dem alpinen Luxushotel Schloss Elmau in Bayern stattfinden. Zu den G 7 gehören neben den USA und Deutschland noch Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada, außerdem ist die EU bei allen Treffen vertreten.

„Die Ukraine hat alles getan, was möglich war, um den Kandidatenstatus zu erhalten“, sagte Selenskyj über die EU-Ambitionen seines Landes. Kiew hatte kurz nach dem russischen Überfall vom 24. Februar den Beitritt zur EU beantragt. Die EU-Kommission will an diesem Donnerstag ihre Empfehlung abgeben, ob dem Land der Kandidatenstatus gewährt werden sollte. Anschließend wollen sich die EU-Staaten bei ihrem Gipfel Ende kommender Woche damit befassen. Die EU-Staaten müssen letztlich einstimmig darüber entscheiden.

Direkt im Anschluss an den G-7-Gipfel Ende Juni beginnt in der spanischen Hauptstadt Madrid der NATO-Gipfel, bei dem es vor allem um die Stärkung der Ostflanke gegen Russland geht. Stoltenberg sagte zur Frage, ob Selenskyj nach Madrid kommen werde: „Er ist willkommen, persönlich zu kommen. Wenn das für ihn nicht möglich ist, wird er per Videokonferenz zu uns sprechen.“

„Um unsere Truppen zu vertreiben, setzt der Feind Flugzeuge, Mehrfach-Raketenwerfer und Artillerie ein“, schrieb der Oberkommandierende Saluschnyj über die Kämpfe im Osten. Der Schlüssel der ukrainischen Verteidigungsoperation sei die seit Tagen umkämpfte Stadt Sjewjerodonezk. Die Großstadt als Sitz der ukrainischen Verwaltung im Gebiet Luhansk ist bereits zu großen Teilen in russischen Händen. Für die Ukraine wäre die Aufgabe der Stadt eine bedeutende symbolische Niederlage. Für Russland wiederum ist die vollständige Eroberung des Gebietes Luhansk ein wichtiges Kriegsziel.

Noch weniger russisches Gas für Deutschland

Der russische Energiekonzern Gazprom hat die Gasliefermengen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach Deutschland erneut reduziert. Von der Nacht zu Donnerstag an sollten täglich nur noch maximal 67 Millionen Kubikmeter durch die Leitung gepumpt werden, kündigte Gazprom an. Erneut begründete das Staatsunternehmen diesen Schritt mit Verzögerungen bei Reparaturarbeiten. Schon am Dienstag hatte Gazprom die Reduktion des Tagesvolumens von 167 Millionen um rund 40 Prozent auf 100 Millionen Kubikmeter Gas pro Tag verkündet und auf Verzögerungen bei der Reparatur von Gasverdichtern verwiesen.

Nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will Russland mit den Lieferkürzungen Unruhe stiften. „Die Begründung der russischen Seite ist schlicht vorgeschoben. Es ist offenkundig die Strategie, zu verunsichern und die Preise hochzutreiben“, hatte der Grünen-Politiker gesagt. Aktuell könnten die Mengen am Markt beschafft werden, wenn auch zu hohen Preisen. Es werde aktuell noch eingespeichert: „Die Versorgungssicherheit ist gewährleistet.“

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