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„Erste Republikaner kündigen Votum gegen Donald Trump an“ Nach der Erstürmung des Kapitols haben erste republikanische Abgeordnete angekündigt, für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump stimmen zu wollen. „Ich werde für ein Impeachment gegen den Präsidenten stimmen“, erklärte die Nummer drei der Republikaner im Repräsentantenhaus, Liz Cheney, am Dienstag. Der Angriff auf das Kapitol am…
„Dilemma Impeachment“ Donald Trump habe sich der „Aufwiegelung zum Aufstand“ schuldig gemacht und zu Gewalt gegen die Regierung der Vereinigten Staaten angestiftet: So lautet der Vorwurf, mit dem die Demokraten zum zweiten Mal ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn anstrengen wollen. Das Impeachment in den letzten Tagen seiner Präsidentschaft soll Trump zur Verantwortung ziehen, nachdem er seine…
„Abgeordnete wollen Pence zum Trump-Sturz auffordern“ Die Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat das Vorgehen in den Bestrebungen zur vorzeitigen Entmachtung von Präsident Donald Trump dargelegt. In einem ersten Schritt soll am Montag ein Resolutionsentwurf in die Kammer eingebracht werden, in dem die Absetzung Trumps durch Vizepräsident Mike Pence und das Trump-Kabinett verlangt wird,…
„Abgeordnete wollen Pence zum Trump-Sturz drängen“ Die Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat das Vorgehen in den Bestrebungen zur vorzeitigen Entmachtung von Präsident Donald Trump dargelegt. In einem ersten Schritt soll am Montag ein Resolutionsentwurf in die Kammer eingebracht werden, in dem die Absetzung Trumps durch Vizepräsident Mike Pence und das Trump-Kabinett verlangt wird,…
„Wie bald ist Trump Geschichte?“ In den kommenden zehn Tagen kann noch viel passieren. Die Lage in Washington ist volatil, nichts kann ausgeschlossen werden. So ist es bemerkenswert, dass es seit der Erstürmung des Kapitols durch extremistische Trump-Anhänger keinen Kontakt zwischen dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten gegeben haben soll. Immer wieder wird dabei auf das…
„Impeachment ist keine Lösung: Was tun gegen Trump?“ „Sie hätten uns alle töten können“, hat der Republikaner Lindsey Graham über den Mob gesagt, der am Mittwoch das Kapitol stürmte. Die Empörung des Senators galt zwar weniger dem abgewählten Präsidenten und Anstifter Donald Trump als der Polizei. Dennoch ist es kein Wunder, dass die Demokraten die…
„Demokraten wollen neues Impeachment am Montag starten“ Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump wollen die Demokraten schon an diesem Montag ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten amerikanischen Präsidenten auf den Weg bringen. Der demokratische Kongressabgeordnete Ted Lieu sagte dem Sender CNN, die Demokraten würden am Montag eine Resolution zur Amtsenthebung Trumps…
„Perus Parlament setzt Präsident Vizcarra ab“ Das peruanische Parlament hat Staatschef Martín Vizcarra abgesetzt. Für die Amtsenthebung des Präsidenten wegen „moralischer Unfähigkeit“ stimmten am Montag in Lima 105 Abgeordnete, 19 Parlamentarier votierten dagegen und vier enthielten sich. Die notwendige Zweidrittelmehrheit von 87 Stimmen wurde damit deutlich übertroffen. Bis zum Ende von Vizcarras Amtsperiode Ende Juli…