#Merkel verabschiedete sich mit Rüstungsexport-Rekord

„Merkel verabschiedete sich mit Rüstungsexport-Rekord“ Die frühere Bundesregierung von Union und SPD hat in den letzten neun Tagen ihrer Amtszeit Rüstungsexporte für fast fünf Milliarden Euro genehmigt. Damit steigt der Gesamtumfang der Exporterlaubnisse im laufenden Jahr auf den Rekordwert von 9,043 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten…

Weiterlesen

#Flutkatastrophe: Untersuchungsausschuss tagt im Ahrtal

„Flutkatastrophe: Untersuchungsausschuss tagt im Ahrtal“ In Altenahr zwingen die Felsen den Fluss zum Mäandern. Am Ortsrand erhebt sich ein steiler Berg, um den der Fluss zu normalen Zeiten herumplätschert. In Schlangenlinien bewegt er sich in einer langen Schleife durch das einst so idyllische Langfigtal, um dann direkt hinter dem Felsen in die umgekehrte Richtung weiterzufließen….

Weiterlesen

#Der Mythos Friedrich Merz lebt

„Der Mythos Friedrich Merz lebt“ Beinahe hätte Paul Ziemiak die notwendige Formalie vergessen, als er dem Sieger im Wettstreit um den CDU-Vorsitz das Wort erteilte: „Wir müssen ja erst noch fragen, ob Friedrich Merz diese Nominierung auch annimmt.“ Der tat es umgehend und lobte anschließend die „beeindruckende Höhe“ der Wahlbeteiligung. Es handele sich um „ein…

Weiterlesen

#Kann er die CDU in die Zukunft führen?

„Kann er die CDU in die Zukunft führen?“ In der CDU hat sich seit Jahren mit dem Namen Friedrich Merz die Sehnsucht nach einer Rückkehr in eine im Nachhinein verklärte Zeit vor Angela Merkel verbunden. Aber eine Partei, die in einer sich rasch verändernden und mit neuen Herausforderungen konfrontierten Welt bestehen will, darf sich nicht…

Weiterlesen

#Alte Bundesregierung: GroKo genehmigte kurz vor Schluss heikle Rüstungsexporte

„Alte Bundesregierung: GroKo genehmigte kurz vor Schluss heikle Rüstungsexporte“ Drei Kriegsschiffe und 16 Luftabwehrsysteme für Ägypten: Kurz vor ihrem Abgang segnete die vergangene Regierung noch heikle Rüstungsgeschäfte ab. Vor allem die Grünen fühlen sich düpiert. Die alte Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel hat kurz vor dem Regierungswechsel noch zwei heikle Rüstungsexporte nach Ägypten…

Weiterlesen

#Täuschende Raute und scharfe Worte für Corona-Leugner

„Täuschende Raute und scharfe Worte für Corona-Leugner“ Wie viel Platz und Kraft bleibt eigentlich für den Fortschritt, wenn die Bewältigung der gegenwärtigen Krisen schon derart viel Energie erfordert? Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampelkoalition stehen nicht vor einem Berg von Problemen, sie sind schon mitten im Gebirge und suchen nach Orientierung. Weil die Corona-Pandemie dieser…

Weiterlesen

#Keine Schonzeit für Scholz

„Keine Schonzeit für Scholz“ Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, doch ist selbiger, was die neue Bundesregierung betrifft, für so manchen schon wieder verflogen. Rauf und runter wurde gesendet und geschrieben, dass der Kanzler und sein Kabinett „diesmal“ aber wirklich keine Schonzeit hätten, wobei wir nicht wüssten, wann eine solche jemals einer Regierung gewährt worden…

Weiterlesen

#Machtübergabe auf Instagram

„Machtübergabe auf Instagram“ Eigentlich sollte dieser Regierungswechsel relativ lautlos an den meisten Menschen vorübergehen. Also nicht der erste, in Bundestag und Schloss Bellevue. Hier gab es Push-Meldungen und Live-Berichte, man sah Kamera-Profi Karl Lauterbach fröhlich seine Urkunde schwenken und den neuen Agrarminister Cem Özdemir mit der seinen auf dem Gepäckträger nach Hause radeln. Und natürlich…

Weiterlesen

#Das ist der Auftrag der Ampel

„Das ist der Auftrag der Ampel“ Der Machtwechsel nach 16 Jahren CDU-Kanzlerin ist vollzogen. Mit Bundeskanzler Olaf Scholz führt zum vierten Mal ein Sozialdemokrat das Land; den Bürgern ist er durch hohe Ämter, zuletzt als Angela Merkels Bundesfinanzminister, schon vertraut. Allerdings regiert Scholz in einer auf Bundesebene unerprobten Koalition mit Grünen und FDP. Dass sich…

Weiterlesen