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„Ansehen der Kanzlerin: Umfrage: Merkel mit gutem Ruf in Spanien – Briten kritisch“ 16 Jahre war Angela Merkel an der Macht. Zumindest im Ausland werden diese Jahre durchaus positiv gesehen, glaubt man einer Umfrage. Welche Länder die Kanzlerin loben – und wo es Kritiker gibt. Bundeskanzlerin Angela Merkel genießt nach 16 Amtsjahren einer…
„RKI-Umfrage nährt Zweifel an offizieller Impfquote“ Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten klangen fast flehentlich, als sie sich nach ihrer Sitzung am Dienstag an die Bevölkerung wandten. Man solle alles tun, um sich selbst gegen COVID-19 impfen zu lassen und möglichst viele Freunde, Bekannte und Kollegen dazu animieren, sagten Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs von…
„Die Länder hatten keinen Plan“ Es gab am Mittwoch in der CDU eine kurze und pointierte Beschreibung des Verlaufs der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Dienstag. In ihren Vorbesprechungen hätten die Länder Kritik am Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Kanzleramtschef Helge Braun geäußert und sich vorgenommen, eine eigene Linie durchzusetzen. Dann habe man verhandelt. Und…
„Corona-Pandemie: Bund hält vorerst an 3G-Regel fest“ Sollen Menschen mit negativem Corona-Test dieselben Freiheiten haben wie Geimpfte und Getestete? So haben es Bund und Länder beschlossen. Das muss aber nicht unbedingt auf Dauer so bleiben. Die Bundesregierung hält in ihrem Corona-Kurs vorerst an der „3G-Regel“ fest – Zugang zu Aktivitäten in Innenräumen sollen neben…
„Armin Laschet: FAZ-Livegespräche zur Wahl“ Die Wahlprogramme sind gedruckt, die Kampagnen der Parteien angelaufen, die heiße Phase beginnt: In den kommenden Wochen entscheidet sich, welche Partei die Wähler bei der Bundestagswahl am 26. September am meisten überzeugt, welche Koalition das Land künftig regiert und auch, wer demnächst im Bundeskanzleramt sitzt. Weil Angela Merkel nach sechzehn…
„Bund-Länder-Treffen: Wiederaufbaufonds von 30 Milliarden Euro vereinbart“ Häuser und Betriebe zerstört oder schwer beschädigt, Brücken und Straßen kaputt: Das Ausmaß der Unwetter-Katastrophe ist riesig. Ausgehend von Schätzungen haben sich Bund und Länder auf einen milliardenschweren Wiederaufbaufonds geeinigt. Die Schäden der Flutkatastrophe sind verheerend, die Kosten immens – das Geld dafür soll aus einem…
„Corona-Pandemie: Mehr Vorgaben für Ungeimpfte – Tests nur bis Oktober gratis“ Urlauber kommen heim, Schulen starten wieder, Ansteckungen steigen: Was heißt das für Corona-Regeln für die Bürger? Nach Beschlüssen von Bund und Ländern wird es für alle ohne Impfung bald komplizierter. Im Kampf gegen eine neue große Corona-Welle müssen sich Nicht-Geimpfte auf mehr…
„Diese Corona-Maßnahmen haben Bund und Länder beschlossen“ Lange wird es die kostenfreien Bürgertests nicht mehr geben. Nur noch bis zum 10. Oktober wollen Bund und Länder die Kosten übernehmen. Das beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag per Videokonferenz. Für den Einzelnen kann es teuer werden. „Wer nicht geimpft ist, muss sich absehbar regelmäßig testen lassen, wenn…
„Zutritt nur für Genesene, Geimpfte und Getestete“ Wer nicht vollständig gegen das Coronavirus geimpft ist, hat künftig mit erheblichen Nachteilen im Alltag zu rechnen. So soll das Angebot kostenloser Schnelltests am 10. Oktober enden. Vom 23. August an müssen diejenigen, die nicht geimpft oder genesen sind und bestimmte Orte aufsuchen wollen, sich testen lassen und…
„Bund und Länder finanzieren Hilfsfonds jeweils zur Hälfte“ Zumindest bei den finanziellen Folgen der katastrophalen Flut in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz im Juli ist es einigermaßen schnell zu einer Einigung gekommen. Die Bundesregierung hatte unmittelbar nach den Hochwasserereignissen angekündigt, die Soforthilfe in den beiden betroffenen Ländern (die etwa für die Beseitigung des Mülls dringend gebraucht wird)…