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„Das doppelte Bekenntnis der Kanzlerin“ Es sind die Tage, an denen Angela Merkel irgendetwas zum letzten Mal als Bundeskanzlerin tut. Am Donnerstag, neuneinhalb Wochen vor dem offiziellen Ende ihrer Amtszeit, war es ihr Sommerauftritt vor der Bundespressekonferenz. Merkel hat ihn seit 2006 nie ausfallen lassen, meist fand er vor ihrem Urlaub statt. Manchmal fielen dabei…
„Bundeskanzlerin: Merkel mahnt Bevölkerung weiter zur Vorsicht in der Pandemie“ Auch in der voraussichtlich letzten Sommerpressekonferenz der Bundeskanzlerin ist die Pandemiebekämpfung ein zentrales Thema. Doch auch die Hochwasserbekämpfung und Nord Stream 2 spielen eine Rolle. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bevölkerung mit Blick auf steigende Infektionszahlen auf eine weiterhin schwierige Zeit eingestimmt….
„Bundeskanzlerin: Merkel zieht Bilanz: Fünf Krisen in meiner Amtszeit“ Nach 16 Jahren im Kanzleramt nimmt Angela Merkel Stück für Stück Abschied von der Politik. Nun kommt ein weiterer Letztes-Mal-Termin mit ein bisschen Rückschau dazu. In ihrer 16-jährigen Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aus eigener Sicht nur Krisen zu bewältigen gehabt, die ihre Ursachen…
„Merkel gesteht Versäumnisse bei der Klimapolitik ein“ Kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Versäumnisse und Enttäuschungen in der Klimaschutz-Politik eingestanden. Gemessen an dem Ziel, den weltweiten Klimaanstieg bis auf zwei Grad zu begrenzen, sei während ihrer Kanzlerschaft „nicht ausreichend viel passiert“, sagte Merkel am Donnerstag bei ihrer Sommerpressekonferenz in Berlin….
„Gaspipeline: USA und Deutschland erzielen Durchbruch bei Nord Stream 2“ Die Gaspipeline Nord Stream 2 sorgt seit Jahren für massiven Streit zwischen den USA und Deutschland. Nun ist beiden Seiten eine Einigung gelungen. Im Zentrum steht die Ukraine. Nach jahrelangem Streit haben die USA und Deutschland einen Durchbruch im Konflikt um die deutsch-russische…
„Merkels Worte auf politischer Weltbühne“ Für die AfD begann der Tag mit einer unmissverständlichen Niederlage. Als „offensichtlich unzulässig“ wies das Bundesverfassungsgericht einen Befangenheitsantrag zurück, mit dem sich die Partei gegen den Zweiten Senat gewandt hatte. Die Begründung, so das Gericht, sei „gänzlich ungeeignet“. Die AfD hatte gerügt, dass eine Delegation des Gerichts sich Ende Juni…
„Deutschland kauft sich frei“ Im Streit um die Inbetriebnahme der weitgehend fertiggestellten Ostseegasleitung Nord Stream 2 und den künftigen Gastransit durch die Ukraine haben die deutsche und die amerikanische Regierung eine Einigung erzielt. Sie enthält nach Informationen der F.A.Z. im Kern eine hohe Geldzahlung an die Ukraine sowie die Zusicherung, dass auch über das Jahr…
„Hochwasser-Katastrophe: Bundesregierung will Soforthilfe beschließen“ Es wird dauern, bis die Folgen der Hochwasserkatastrophe halbwegs bewältigt sind. Das Bundeskabinett will mit 400 Millionen Euro sofort helfen. Dann soll ein milliardenschwerer Aufbaufonds folgen. Eine Woche nach Beginn der Hochwasserkatastrophe will die Bundesregierung an diesem Mittwoch millionenschwere Soforthilfen auf den Weg bringen. Damit sollen die schlimmsten…
„Nach der Flut: Merkel sagt Hochwasseropfern unbürokratische Soforthilfen zu“ Die Kanzlerin ist erneut in die Flutgebiete im Westen gereist. Beim Besuch in Bad Münstereifel sagt die Kanzlerin: Sie hoffe, dass die Auszahlung erster Gelder an Betroffene „eine Sache von Tagen“ sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist erneut in die Hochwassergebiete im Westen Deutschlands gereist….
„Merkel und Laschet sagen unbürokratische Soforthilfe zu“ Bundeskanzlerin Angela Merkel und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet haben den Menschen in den betroffenen Flutgebieten Soforthilfen und langfristige Aufbauhilfen versprochen. „Die Stadt (…) ist so schwer getroffen, dass es einem wirklich die Sprache verschlägt“, sagte Merkel bei einem gemeinsamen Besuch im nordrhein-westfälischen Ort Bad Münstereifel, dessen Innenstadt von…