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„Nächstes Bund-Länder-Treffen zu Corona-Krise am Dienstag“ Die Corona-Krise zeigt, was nötiger ist als der Ausbau des Sozialstaats. Die CDU wird Volkspartei nur bleiben, wenn sie das überzeugendste Angebot macht, wie Deutschland die Folgen der Pandemie überwindet. Ein Kommentar von Heike Göbel Veröffentlicht/Aktualisiert: Empfehlungen: 148 Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit…
„Merkel: „Wir müssen das britische Virus in den Griff bekommen““ Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen und großer Sorge um die aufgetauchten Coronavirus-Mutationen hat die Diskussion über zeitnahe Verschärfungen des Lockdowns gewaltig an Fahrt aufgenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über…
„Merkel zieht Corona-Gipfel mit Ministerpräsidenten vor“ Bundeskanzlerin Angela Merkel will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Das machte sie am Donnerstagabend in der Online-Sitzung des CDU-Präsidiums zur Vorbereitung des Wahlparteitags der CDU am Freitag und Samstag laut…
„Twitter-Chef nennt Sperrung von Trumps Konto „gefährlich““ Twitter-Chef Jack Dorsey bekräftigt, dass sein Unternehmen richtig entschieden habe, den Account des amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu sperren. In einer Reihe von Tweets führte er indessen auch aus, dass er die Maßnahme zugleich problematisch findet. Dadurch sei ein „gefährlicher“ Präzedenzfall geschaffen. Dorsey verwies dabei auf die „Macht…
„Drähte ins Kanzleramt über Guttenberg und Röllers Gattin“ Welche Wege führen Unternehmensvertreter ins Zentrum der Macht? Die Antwort interessiert nicht nur Lobbyisten und Journalisten, sondern auch Abgeordnete des Bundestages, wie in der jüngsten Sitzung des Untersuchungsausschusses deutlich wurde. Zeuge war Lars-Hendrik Röller, seit zehn Jahren Wirtschaftsberater der Bundeskanzlerin. Er durfte erläutern, wieso seine Chefin dem…
„Merkel: Insgesamt haben wir mehr als genug Impfstoff“ Kanzlerin Angela Merkel hat sich ausdrücklich hinter den umstrittenen Kurs von Gesundheitsminister Jens Spahn bei den Corona-Impfungen gestellt. Es ähnele wissenschaftlich und logistisch einer Großleistung, dass man zehn Monate nach Ausbruch einer Pandemie einen Impfstoff habe, sagte Merkel am Dienstag nach Angaben mehrerer Teilnehmer in der ersten Sitzung der…
„Merkel findet Sperrung von Trumps Twitter-Konten problematisch“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Sperrung der Konten des amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf Twitter kritisch. „Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht von elementarer Bedeutung“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „In dieses Grundrecht kann eingegriffen werden, aber entlang der Gesetze und innerhalb des…
„Welche Regeln in den Bundesländern gelten“ Die Sieben-Tage-Inzidenz soll unter die Marke von 50 gedrückt werden: Das ist weiterhin das erklärte Ziel der Bundesregierung. Die Nachverfolgung der Infektionen soll so wieder möglich sein. Am Dienstag haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder daher auf eine Verlängerung des Lockdowns und eine Verschärfung der…
„Die Wahl zum CDU–Vorsitzenden: Sanierer gesucht“ Am Ende der Ära Merkel braucht die CDU ein neues Profil, der künftige Parteichef übernimmt in einer tiefen Krise. In wenigen Tagen fallen die Würfel. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie…
„Ischinger fordert Republikaner zum Bruch mit Trump auf“ Der Präsident, der nicht verlieren kann, lässt alle Tugenden eines amerikanischen Politikers vermissen. Bevor er in Washington seine Anhänger zum Sturm auf das Kapitol ermunterte, brach Donald Trump in Georgia die demokratischen Spielregeln, indem er der eigenen Partei schadete. Patrick Bahners Veröffentlicht/Aktualisiert: vor 31 Minuten Empfehlungen: 5…