#Kein erhöhtes Infektionsrisiko im Nahverkerkehr

„Kein erhöhtes Infektionsrisiko im Nahverkerkehr“ Verkehrsbetriebe und Verkehrspolitiker sind immer dem Bild des Nahverkehrs als Corona-Gefahrenherd entgegengetreten. Jetzt haben sie auch untersuchen lassen, wie berechtigt die Ängste sind, sich während der Fahrt im Bus und Bahn mit dem Corona-Virus anzustecken. Die neue Studie wird an diesem Montag vorgestellt und kommt zu dem Schluss, dass das Infektionsrisiko…

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#Lockerung des Cannabis-Verbots in Baden-Württemberg

„Lockerung des Cannabis-Verbots in Baden-Württemberg“ Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung lehnt die von Grünen und CDU in Baden-Württemberg geplante Lockerung beim Besitz von Cannabis ab. Die Landesstelle für Suchtfragen dagegen begrüßt die Pläne. In den Koalitionsverhandlungen hatten sich Grüne und CDU darauf geeinigt, dass künftig der Besitz geringer Mengen bis zu zehn Gramm als Eigenbedarf gewertet…

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#Wie Boris Palmer die Grünen ans Ende ihrer Geduld bringt

„Wie Boris Palmer die Grünen ans Ende ihrer Geduld bringt“ Mit seinem Corona-Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ hatte der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer in den vergangenen Monaten in seiner Stadt und vor allem in seiner Partei wieder Boden gutmachen können. Er saß viel in Talkshows – und der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der das Projekt zu einem…

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#Tausend neue Windräder und ein Solarpanel auf jedem Dach

„Tausend neue Windräder und ein Solarpanel auf jedem Dach“ Es gab aufgeschnittene Kiwis vor fünf Jahren, als die Grünen und die CDU zum ersten Mal in Baden-Württemberg einen Koalitionsvertrag vorgestellten: viel Grün mit ein paar schwarzen Punkten darin. Als Kulisse für die Zweitauflage der einzigen grün-schwarzen Koalition der Republik wählten die beiden Parteien diesmal den Mobilitätsforschungscampus…

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#Gefühl von Unterwerfung in CDU

„Gefühl von Unterwerfung in CDU“ Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben sieben Wochen nach der Landtagswahl die Verhandlungen über die Bildung der zweiten grün-schwarzen Koalition abgeschlossen. Kernaufgaben der nächsten fünf Regierungsjahre sollen die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie, Klimaschutz und Digitalisierung sein. Für Schulen, den Einzelhandel und die Kultur soll es weitere Corona-Hilfsprogramme geben. Das…

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#Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht

„Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht“ Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben sich Grüne und CDU auf eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses geeinigt. Das bestätigte der Grünen-Landesvorsitzende Oliver Hildenbrand am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Die Verhandlungsgruppe um Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sowie den CDU-Landesvorsitzenden und Innenminister Thomas Strobl stellte…

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#Kein Verlass mehr auf die Mehrheit

„Kein Verlass mehr auf die Mehrheit“ Michael Röger zeigt es gern, das schöne Oberschwaben, wie es früher auf Postkarten zu sehen war und wie es die Urlauber heute auf Instagram posten. Hügelige Landschaft, einsame Weiler, liebliche Bäche, Waldlichtungen und im Hintergrund die österreichischen Alpen. Bei guter Sicht darf auch der Bodensee noch etwas hellblau schimmern….

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#Baden-Württemberg lenkt bei Ausgangssperre ein

„Baden-Württemberg lenkt bei Ausgangssperre ein“ Einen Tag nach dem Bundestag berät an diesem Vormittag auch der Bundesrat über die einheitliche Notbremse. Trotz der anhaltenden Kritik deutet sich in der Sondersitzung der Länderkammer aber kein Einspruch an. Am Morgen hatte Baden-Württemberg verkündet, die Corona-Notbremse des Bundes komplett in Landesrecht umzusetzen und auch die Ausgangsbeschränkungen erst um…

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#Baden-Württemberg lenkt bei Ausgangssperre ein

„Baden-Württemberg lenkt bei Ausgangssperre ein“ Einen Tag nach dem Bundestag berät an diesem Vormittag auch der Bundesrat über die einheitliche Notbremse. Trotz der anhaltenden Kritik deutet sich in der Sondersitzung der Länderkammer aber kein Einspruch an. Am Morgen hatte Baden-Württemberg verkündet, die Corona-Notbremse des Bundes komplett in Landesrecht umzusetzen und auch die Ausgangsbeschränkungen erst um…

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#Öffnung hier, Schließung dort

„Öffnung hier, Schließung dort“ Der Inzidenzwert in Deutschland ist am Montag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts auf 165,3 gestiegen. Nur noch ein Bundesland liegt unter der kritischen Schwelle von 100: Schleswig-Holstein. Sachsen zählt mit einer Inzidenz von 237 zu den am stärksten betroffenen Bundesländern; nur in Thüringen liegt der Wert mit 246 noch höher. Die Konsequenzen,…

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