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„Immer schön vage und widersprüchlich bleiben“ Die Machtperspektiven für die Grünen im Bund und in den Ländern sind so gut wie nie zuvor. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg erreichte der grüne Ministerpräsident Kretschmann ein Rekordergebnis und konnte sich hernach seinen Koalitionspartner aussuchen. Für die Bundestagswahl im September verheißen aktuelle Umfragen der Partei einen Stimmenanteil von…
„Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg ziehen bereits jetzt die Notbremse“ Mecklenburg-Vorpommern zieht von Montag an die Corona-Notbremse. Landesweit dürfen private Treffen dann nur noch mit höchstens einer Person über 14 Jahre außerhalb des eigenen Hausstandes stattfinden, wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstagabend in Schwerin ankündigte. Zu den Ausnahmen im Einzelhandel zählen neben Lebensmittelläden, Apotheken und Drogerien…
„Jeder testet für sich allein“ F.A.Z.-Newsletter Coronavirus Alle Nachrichten und Hintergründe über die Ausbreitung und Bekämpfung der Epidemie. Wie die Schulen diese Tests praktisch organisieren, bleibt ihnen selbst überlassen. Testen in Klassenräumen dürfte eigentlich keine Option sein – die Luft würde sich schnell mit Aerosolen anreichern, wenn erst einmal alle die Maske abgesetzt haben. „Während…
„Wieso die Grünen in Baden-Württemberg doch mit der CDU koalieren wollen“ Die Grünen und die CDU in Baden-Württemberg wollen in der kommenden Woche nun doch mit Verhandlungen über die Bildung einer zweiten grün-schwarzen Koalition beginnen. Am Donnerstag hatte der Vorschlag von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, statt der Ampel mit SPD und FDP doch wieder eine grün-schwarze…
„Grüne und CDU einigen sich auf Koalitionsverhandlungen“ Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben sich bei ihrem abschließenden Sondierungsgespräch darauf verständigt, bald in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Samstag in Stuttgart aus Verhandlungskreisen erfuhr, haben sich beide Seiten auf ein gemeinsames Papier als Grundlage für die künftige Koalition geeinigt. Bei der Grünen-Basis hatte es…
„„Kretschmanns Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht““ Frau Peters, Ihr Parteikollege Winfried Kretschmann hat sich in Baden-Württemberg durchgesetzt: Die Grünen wollen wieder mit der CDU koalieren. Das ist wohl kaum das Signal, das sich die Grüne Jugend erhofft hat, oder? Nein überhaupt nicht. Für uns ist das Ergebnis sehr enttäuschend. Wir hatten uns einen anderen…
„Dürfen Oma und Opa kommen?“ Eigentlich war der Anfang März von Bund und Ländern erarbeitete Stufenplan dafür gedacht, den viel beklagten „Flickenteppich“ und die Unübersichtlichkeit bei den coronabedingten Kontaktbeschränkungen einzudämmen. Eine von der Bundesregierung veröffentlichte Grafik sollte allen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland einen Überblick geben, was ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 und ab jener…
„Zwischen Abrissbirne und Exzellenzwettbewerb“ In Niedersachsen hat die Corona-Pandemie politische Prioritäten offengelegt, die für die Wissenschaft nichts Gutes erwarten lassen. Vor Corona wollte das Land die Hochschulausgaben trotz eines Milliardenüberschusses im Haushalt vorübergehend senken. Doch nun sind die Universitäten von den globalen Minderausgaben betroffen, die allein für das vergangene Jahr bei 24,26 Millionen Euro lagen….
„Grüne in Baden-Württemberg wollen Koalition mit CDU fortsetzen“ Nach hartem internen Ringen wollen die Grünen in Baden-Württemberg nun doch weiter mit der CDU regieren. Der Landesvorstand habe in seiner Sitzung am späten Nachmittag das Verhandlungsteam um Ministerpräsident Winfried Kretschmann beauftragt, am Samstag ein „abschließendes Sondierungsgespräch“ mit der Union zu führen, erklärte die Partei am Donnerstag….
„Grüne streiten erbittert um potentielle Koalitionspartner“ Bei den Beratungen über die Koalitionsbildung in Baden-Württemberg ist es zu einem überraschenden Konflikt zwischen dem grünen Landesvorstand und dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gekommen: Am Donnerstag gelang es Kretschmann in einer mehrstündigen Video-Schaltkonferenz offenbar nicht, den Landesvorstand und den Parteirat von seinem Vorschlag zu überzeugen, die nächsten fünf…