#Scholz kündigt für Mai verlässlichen Fahrplan aus dem Corona-Lockdown an

„Scholz kündigt für Mai verlässlichen Fahrplan aus dem Corona-Lockdown an“ Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz für Ende Mai ein belastbares Konzept für den Weg aus dem Corona-Lockdown in Aussicht gestellt. „Wir brauchen den Fahrplan zurück ins normale Leben, aber einen, der nicht nach ein paar Tagen widerrufen…

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#Kleinunternehmer zahlen fast jeden zehnten Euro Corona-Soforthilfe zurück

„Kleinunternehmer zahlen fast jeden zehnten Euro Corona-Soforthilfe zurück“ Die überwiesene Novemberhilfe der Bundesregierung in der Corona-Krise ist auf einem Kontoauszug eines Restaurants zu lesen. Bild: dpa Rund 113.000 Selbstständige haben inzwischen das an sie im vergangenen Frühjahr ausgezahlte Geld aus freien Stücken an den Fiskus zurücküberwiesen. Insgesamt gingen 1,1 Milliarden Euro bei den Behörden ein….

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#Die Union will es nicht zur Zerreißprobe kommen lassen

„Die Union will es nicht zur Zerreißprobe kommen lassen“ Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), hat vor einer Kampfabstimmung zwischen den möglichen Kanzlerkandidaten Armin Laschet und Markus Söder in der Fraktion gewarnt. „Was wir jetzt brauchen ist eine gemeinsame Lösung und keine Kampfabstimmung in der Fraktion. Ansonsten drohen Gräben aufgerissen zu…

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#Wirtschaft empört über geplante Corona-Testpflicht

„Wirtschaft empört über geplante Corona-Testpflicht“ In der späten Phase der Pandemie und dem sich ankündigenden Wahlkampf scheint die Bundesregierung nicht mehr an einem Strang zu ziehen. Am vergangenen Donnerstag hatte der Staatsminister im Kanzleramt, Helge Braun (CDU), vier Spitzenverbände plus den Deutschen Gewerkschaftsbund zu einer Telefonkonferenz eingeladen. Er bat die Wirtschaftsvertreter um Vorschläge, wie eine…

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#Union-Chef fordert Rücktritt von Löw und Bierhoff

„Union-Chef fordert Rücktritt von Löw und Bierhoff“ Dirk Zingler, Präsident von Bundesligaverein Union Berlin, hat den Deutschen Fußball-Bund scharf kritisiert und spricht sich für einen Rücktritt von Oliver Bierhoff und Joachim Löw vor der EM aus. „Es ist aus meiner Sicht ein katastrophales, peinliches Bild. Der DFB ist an der Spitze hoffnungslos zerstritten und dadurch…

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#Laschet will schnelle Entscheidung über Kanzlerkandidatur

„Laschet will schnelle Entscheidung über Kanzlerkandidatur“ Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet verlangt eine schnelle Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union. „Wenn ich die Stimmung in der Breite der CDU berücksichtige, sollte die Entscheidung sehr zügig fallen“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident der „Bild am Sonntag“. Dies sollte aus seiner Sicht einvernehmlich geschehen: „Geschlossenheit hat hohe Bedeutung. CDU…

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#„Wer geimpft ist, kann ohne weiteren Test ins Geschäft“

„„Wer geimpft ist, kann ohne weiteren Test ins Geschäft““ Wer gegen das Coronavirus geimpft ist, soll nach Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bald Freiheiten zurückbekommen. „Wer vollständig geimpft wurde, kann in Zukunft wie jemand behandelt werden, der negativ getestet wurde“, sagte Spahn der „Bild am Sonntag“. Hintergrund sei eine Analyse des Robert-Koch-Instituts (RKI), wonach…

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#Söder will Merkel in Entscheidung über Kanzlerkandidatur einbeziehen

„Söder will Merkel in Entscheidung über Kanzlerkandidatur einbeziehen“ In die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Union will CSU-Chef Markus Söder auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) miteinbeziehen. Der bayerische Ministerpräsident sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“, die Entscheidung solle eng mit Angela Merkel abgestimmt werden. „Denn es muss ein gemeinsamer Wahlkampf mit der Bundeskanzlerin werden. Ein…

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