#Scholz kündigt für Mai verlässlichen Fahrplan aus dem Corona-Lockdown an

Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz für Ende Mai ein belastbares Konzept für den Weg aus dem Corona-Lockdown in Aussicht gestellt. „Wir brauchen den Fahrplan zurück ins normale Leben, aber einen, der nicht nach ein paar Tagen widerrufen wird“, sagte der SPD-Politiker der „Bild am Sonntag“.

„Ende Mai sollten wir in der Lage sein, belastbare Aussagen zu treffen. Ich will, dass wir als Regierung dann klare und mutige Öffnungsschritte für den Sommer festlegen.“ Damit sollten sich Restaurants auf ihre Öffnung einstellen und die Bürger ihren Sommer planen können. Ebenfalls solle der Zeitpunkt festgelegt werden, ab wann wieder Konzerte, Theater und Fußball im Stadion möglich seien.

Letzte Anstrengung für einen schönen Sommer

Der Vizekanzler verteidigte zugleich die gerade wirksam gewordene Bundes-Notbremse, um die dritte Corona-Welle zu brechen. „Wir brauchen noch einmal diese Anstrengung, damit wir einen schönen Sommer und dann wieder ein unbeschwerteres Leben haben.“ Scholz rief die Bürger auf, sich „in den nächsten vier bis sechs Wochen nicht die Chance kaputtzumachen, im Sommer im Biergarten zu sitzen und in den Urlaub zu fahren“.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach sich für eine Aufhebung der Impfreihenfolge ab Mai aus. „Wir müssen die starre Priorisierung schneller auflösen“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. „Nach dem Abarbeiten von bereits vereinbarten Impfterminen sollten alle Impfstoffe für jeden komplett freigegeben werden.“ Dies solle „am besten noch im Mai erfolgen“. „Die Impfbürokratie verzögert den Impferfolg“, warnte Söder.

Söder: Schüler ab 16 Jahren behandeln wie Erwachsene

Der bayerische Ministerpräsident sprach sich zudem dafür aus, auch Schüler ab 16 Jahren „bei ausreichendem Impfstoff“ vermehrt zu impfen. „Gerade hier ist die Inzidenz am höchsten“, hob Söder hervor. Diese Altersgruppe sollte daher aus seiner Sicht „beim Impfen behandelt werden wie Erwachsene.“

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar für die „Bild am Sonntag“ ist eine deutliche Mehrheit von 75 Prozent der Menschen in Deutschland für eine sofortige Aufhebung der Impfreihenfolge. 22 Prozent der Befragten sprachen sind dagegen aus, die übrigen drei Prozent machte keine Angabe.

Schwesig fordert Einsatz der Bundeswehr

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) forderte von dem bevorstehenden Impfgipfel „Klarheit und Verlässlichkeit“. „Wir brauchen mehr Impfstoff und klare Aussagen vom Bund, wann wir mit welchen Impfstoffmengen von welchen Herstellern rechnen können“, sagte Schwesig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Schwesig nannte ausdrücklich auch das russische Corona-Vakzin Sputnik V. „Selbstverständlich werde ich den Bundesgesundheitsminister fragen, was die Gespräche des Bundes zum Sputnik-Impfstoff ergeben haben“, sagte die SPD-Politikerin. „Wenn ein Impfstoff sicher und wirksam ist, sollten wir ihn auch einsetzen. Dafür brauchen wir Optionen, die dann im Fall einer Zulassung fällig werden.“

Die Ministerpräsidentin will auf dem Gipfel auch den Einsatz der Bundeswehr zur Sprache bringen. Sie werde sich „dafür aussprechen, dass wir spätestens dann, wenn wir noch mehr Impfstoff zur Verfügung haben, mehr mobile Impfteams der Bundeswehr einsetzen“, sagte Schwesig den RND-Zeitungen. Dies sei „ein guter Weg, um die ländlichen Regionen noch besser zu erschließen“.