#Merz will in kein drittes Parteitags-Votum gehen

„Merz will in kein drittes Parteitags-Votum gehen“ Friedrich Merz hat nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, ob er noch einmal für den CDU-Parteivorsitz kandidiert. Eine erneute Kandidatur bei einer Kampfabstimmung auf einem Bundesparteitag schloss der ehemalige Unionsfraktionschef am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ aber aus. Merz hatte zuletzt zweimal auf CDU-Bundesparteitagen für den Parteivorsitz…

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#Europa muss seine Strategie im Indo-Pazifik ändern

„Europa muss seine Strategie im Indo-Pazifik ändern“ Politiker zeigen Nerven, Botschafter werden zurückgerufen, Handelsgespräche verschoben: Ihren Zuschauern bietet die tiefe diplomatische Krise zwischen Australien und Frankreich, später zwischen Amerika und Europa, im Ringen um einen Auftrag für Unterseeboote einigen Unterhaltungswert. Natürlich hängen auch an Rüstungsaufträgen im Wert von mindestens 60 Milliarden Euro für die Lebenszeit…

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#Die Zukunft des Monsters

„Die Zukunft des Monsters“ Wenn in Berlin das Wort „Großprojekt“ fällt, rollen alle mit den Augen, Das liegt vor allem an der jüngeren Geschichte des Großprojekts in Berlin – das neue Museum des zwanzigsten Jahrhunderts hat schon vor Baubeginn seine Kosten auf gut eine halbe Milliarde verdoppelt, am neuen Flughafen war so lange gebaut und…

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#Fußballklubs sollen Polizeikosten übernhemen

„Fußballklubs sollen Polizeikosten übernhemen“ Im Streit um die Erstattung zusätzlicher Polizeikosten bei Hochrisikospielen droht dem deutschen Fußball Ungemach. Die Präsidenten der Rechnungshöfe der Länder und des Bundes halten es für richtig, Gebühren für zusätzliche Polizeikosten bei sogenannten Hochrisikospielen in Fußballstadien zu verlangen. Einen entsprechenden Beschluss fassten sie zum Abschluss ihrer Herbstkonferenz am Mittwoch in Berlin….

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#Grüne Rechnungsprüfer beanstanden Sonderzahlungen an Parteichefs

„Grüne Rechnungsprüfer beanstanden Sonderzahlungen an Parteichefs“ Parteieigene Rechnungsprüfer der Grünen beanstanden Corona-Boni und Sonderzahlungen, die an die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie andere Mitglieder des Bundesvorstands gezahlt wurden. Das geht aus einem Bericht des Gremiums hervor, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Der Bundesvorstand hat nach Angaben von Bundesschatzmeister Marc Urbatsch, der Mitglied des…

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#Laschet regelt sein landespolitisches Erbe

„Laschet regelt sein landespolitisches Erbe“ Im nordrhein-westfälischen Landtag nehmen am Dienstagabend die gesamte CDU-Fraktion und die Kabinettsmitglieder mit CDU-Parteibuch Aufstellung, bevor Ministerpräsident Armin Laschet an der Seite seines designierten Nachfolgers Hendrik Wüst vor die Presse tritt. In Würde sollte Armin Laschet diese letzte politische Mission in Düsseldorf zu Ende bringen können. Deshalb hatte der nordrhein-westfälische…

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#Laschet regelt sein landespolitisches Erbe

„Laschet regelt sein landespolitisches Erbe“ Im nordrhein-westfälischen Landtag nehmen am Dienstagabend die gesamte CDU-Fraktion und die Kabinettsmitglieder mit CDU-Parteibuch Aufstellung, bevor Ministerpräsident Armin Laschet an der Seite seines designierten Nachfolgers Hendrik Wüst vor die Presse tritt. In Würde sollte Armin Laschet diese letzte politische Mission in Düsseldorf zu Ende bringen können. Deshalb hatte der nordrhein-westfälische…

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#Die FDP übt den Spagat

„Die FDP übt den Spagat“ Auch bei den Sondierungsgesprächen mit den größeren Parteien Union und SPD bleiben die Freien Demokraten im Spagat. Der FDP-Generalsekretär Volker Wissing hält sich am frühen Sonntagabend nach der Begegnung mit der SPD im Unbestimmten – „Anspruch auf Reformregierung“ und „notwendige Modernisierungsschritte“, auch „klare Klippen“, aber „gute Signale“ lauten Bestandteile seiner…

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#Bettina Jarasch, beinahe Häuptling

„Bettina Jarasch, beinahe Häuptling“ Kurz sah es nach einer Überraschung aus. Am Wahlsonntag lagen Berlins Grüne zwischenzeitlich auf Platz eins. Dann wäre Bettina Jarasch die erste Grüne im Roten Rathaus geworden – am Ende hatte aber die SPD mit Franziska Giffey die Nase vorn. Die 52 Jahre alte gelernte Journalistin Jarasch kann sich zugutehalten, dass…

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