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„Die Bahn baut so viel wie nie zuvor“ Mit Fahrgastrekorden kann die Deutsche Bahn in Pandemiezeiten nicht auftrumpfen, dafür mit einer Rekord-Bautätigkeit: 12,7 Milliarden Euro fließen 2021 in die Verbesserung der Infrastruktur. Diese Summe nannte der Konzern am Freitag in Berlin. Noch nie zuvor wurde den Angaben zufolge so viel Geld für die Modernisierung, die…
„Regierung bestätigt Milliardenzahlung für Atomausstieg“ Mit der Entschädigungszahlung der Bundesregierung an Kraftwerksunternehmen für den vorzeitigen Atomausstieg werden alle Rechtsstreitigkeiten beigelegt. Wie die Bundesministerien für Umwelt, Wirtschaft und Finanzen am Freitag mitteilten, gilt das auch für das internationale Schiedsverfahren von Vattenfall gegen die Bundesrepublik. Damit kommt eines der umfangreichsten und spektakulärsten Verfahren vor dem Internationalen Zentrum…
„Wie im Fußball über Quarantäne entschieden wird“ Auf dem Papier kommt es recht nüchtern daher: Ein positiver Corona-Test wie zuletzt bei Bayer Leverkusens Nachwuchsstar Florian Wirtz kann zu Maßnahmen der Gesundheitsämter führen, „die den Spiel- und Trainingsbetrieb beeinflussen“, schreibt die Deutsche Fußball Liga (DFL) in ihrem Konzept für den Sonderspielbetrieb im Profifußball. Ein konkretes Beispiel:…
„Ein großer Schritt für die Digitalisierung des Staates“ Die lange Auseinandersetzung um Datenschutz und digitalen Fortschritt in Behörden steht vor einem wichtigen Durchbruch: Nach dem Bundestag will nun auch der Bundesrat dem sogenannten Registermodernisierungsgesetz zustimmen, das einen geordneten elektronischen Datenaustausch zwischen Ämtern erlauben soll. Es gilt als zentrale Voraussetzung, um bürgerbezogene Verwaltungsleistungen vom Elterngeld- bis…
„Ein großer Schritt für die Digitalisierung des Staates“ Die lange Auseinandersetzung um Datenschutz und digitalen Fortschritt in Behörden steht vor einem wichtigen Durchbruch: Nach dem Bundestag will nun auch der Bundesrat dem sogenannten Registermodernisierungsgesetz zustimmen, das einen geordneten elektronischen Datenaustausch zwischen Ämtern erlauben soll. Es gilt als zentrale Voraussetzung, um bürgerbezogene Verwaltungsleistungen vom Elterngeld- bis…
„Zwei mal die Woche PCR-Tests für alle“ Von der nächsten Woche an bis zu den Pfingstferien können die 30.000 Schüler und Lehrer in Rostock bis zu zwei Mal die Woche kostenlose PCR-Tests machen. Beginnen wird das Pilotprojekt mit den Abschlussklassen an 25 Schulen, alle weiteren Klassen folgen nach und nach. Die freiwilligen Tests an Schulen…
„Wer soll MDR, NDR und RBB reformieren?“ Die Gewerkschaft Verdi ist verärgert, und auch von der regionalen Presse kommt Kritik am Entwurf des neuen Staatsvertrags zwischen Berlin und Brandenburg für den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Anlass für die negativen Schlagzeilen ist eine Passage, die der ARD-Anstalt größere Flexibilität und damit auch Einsparungen ermöglichen soll. Nach den…
„Sachverständige für Ende von Ehegattensplitting“ Die wirtschaftliche Stabilität von Familien zu sichern, steht angesichts der Corona-Pandemie an erster Stelle der Empfehlungen des Neunten Familienberichts mit dem Titel „Eltern sein in Deutschland“. Der Bericht wurde von einer unabhängigen Sachverständigenkommission unter dem Vorsitz der Forschungsdirektorin des Deutschen Jugendinstituts Sabine Walper verfasst und am Mittwoch im Kabinett beschlossen….
„Rapper Fler bekommt Bewährungsstrafe und Geldbuße“ Der Rapper Fler im Januar vor Gericht Bild: dpa Der Rapper Fler ist wegen Beleidigung, versuchter Nötigung, Fahrens ohne Führerschein und Beihilfe zu verbotener Mitteilung aus Gerichtsverfahren verurteilt worden. Das Strafmaß entspricht nicht den Forderungen der Staatsanwaltschaft. Der Berliner Rapper Fler ist wegen mehrerer Straftaten zu zehn Monaten Haft…
„Neuer Entwurf: Lockerungen auch bei Inzidenz bis 100“ Die Bürgerinnen und Bürger sollen bald mindestens einen kostenlosen Corona-Schnelltest pro Woche machen dürfen – die Kosten dafür übernimmt der Bund: Das ist in einer aktualisierten Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Spitzentreffen am Mittwochnachmittag vorgesehen, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. In einer früheren Fassung war noch erwogen worden, zwei…