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„SPD fordert nationalen Impfplan“ Vor dem Impfgipfel im Bundeskanzleramt an diesem Montag haben mehrere SPD-Ministerpräsidenten einen bundesweiten Impfplan gefordert, um mehr Bürger rascher gegen das Coronavirus zu schützen. „Wir brauchen einen nationalen Impfplan mit verlässlichen Angaben zu den Impfstofflieferungen“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) der F.A.Z. Die Bürger erwarteten zu Recht „Klarheit, Transparenz und…
„Wer soll die freiwilligen Corona-Helfer rekrutieren?“ Als das Coronavirus im Zuge der ersten Welle auch in zahlreichen Pflegeheimen um sich griff, wurden die Einrichtungen hastig für jeglichen Besuch gesperrt – teils mit fatalen Folgen für die eingesperrten und von der Außenwelt abgeschnittenen Bewohner. Als sich im Herbst die zweite Welle aufzutürmen begann, standen die Heime…
„Diese Regeln gelten ab Mittwoch“ In Deutschland wird das öffentliche Leben vom kommenden Mittwoch an bis zum 10. Januar heruntergefahren werden, um die Ausbreitung des Coronavirus noch stärker einzudämmen. Vorerst sollen die neuen Regeln laut Beschluss von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder bis zum 10. Januar gelten. Am 5. Januar will die Runde beraten,…
„Darüber beraten Bund und Länder“ In Deutschland soll einem Beschlussentwurf zufolge das öffentliche Leben vom kommenden Mittwoch an bis zum 10. Januar heruntergefahren werden, um die Ausbreitung des Coronavirus wieder einzudämmen. Die Vorlage ist noch nicht verabschiedet, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten an diesem Sonntagvormittag in einer Videokonferenz darüber. In…
„Ein vorweihnachtlicher Beschluss“ Mittlerweile haben wir Bürger uns in dieser Pandemie an ein im Grundgesetz nicht vorgesehenes Gremium namens Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gewöhnt. Diese erinnert an die endlos langen EU-Gipfel in Brüssel, es fehlen halt nur die vor dem Konferenzraum vorfahrenden Staatskarossen zumeist deutscher Hersteller. Heutzutage findet das virtuell statt, aber dafür dauert es…
„Auto mit Protest-Botschaft rammt Tor des Kanzleramts“ Am Mittwochvormittag ist ein Mann mit einem Auto gegen das Tor des Bundeskanzleramts gefahren. Die Berliner Polizei teilte auf Twitter mit, dass sowohl das Tor als auch das Fahrzeug leicht beschädigt seien. Der 54 Jahre alte Fahrer wurde demnach von der Bundespolizei in Gewahrsam genommen. Ob der Mann…
„Auto dringt bis ans Tor des Kanzleramts vor“ Einem Augenzeugen der Nachrichtenagentur Reuters zufolge ist am Mittwochvormittag ein Auto nah an das Tor des Bundeskanzleramts gefahren. Eine Sprecherin der Polizei bestätigte den Vorfall auf Anfrage der Deutschen Presseagentur. Auf Fotos zu sehen war ein Kombi, der nah an das Eisengitter der Einfahrt vorgedrungen war. Die…
„Fremd als Konsul unter Diplomaten“ Die neue und späte Karriere von Wilhelm Hausenstein (1882 bis 1957) begann im März 1950 mit dem überraschenden Anruf eines ihm damals unbekannten Herrn Globke aus dem Bundeskanzleramt, der ihn bat, zu einem Gespräch mit Konrad Adenauer nach Bonn zu kommen. Warum der Bundeskanzler mit ihm sprechen wollte, konnte sich…
„Wie die Ministerpräsidenten Merkel auflaufen ließen“ Das Resumée des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), dass das „noch kein großer Wurf“ war, ist eine eher euphemistische Beschreibung für die Konferenz zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten. Das hätte man alles auch noch „ein bisschen eleganter machen können im Vorfeld, auch die Länder untereinander“, setzte Söder hinzu. Er sieht…
„Corona-Konferenz im Kanzleramt: Merkels falsche Sorge“ Kanzleramtsminister Helge Braun hatte mit seiner Einschätzung, das Corona-Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am heutigen Mittwoch werde eine „historische Dimension“ haben, für eine Mischung aus Ratlosigkeit und Verärgerung in einigen Landeshauptstädten gesorgt. Mancher fragte sich, warum Berlin so eine Aufregung erzeuge, in Kiel war Ministerpräsident Daniel Günther richtig sauer,…