#Bundeskanzler: Scholz zur Pandemiebekämpfung: „Es gibt keine roten Linien“

„Bundeskanzler: Scholz zur Pandemiebekämpfung: „Es gibt keine roten Linien““ In seiner ersten Regierungserklärung macht der neue Bundeskanzler Olaf Scholz die Corona-Pandemie zu einem seiner Haupthemen. Beim Kampf gegen Covid-19 habe man „keine Zeit zu verlieren.“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgern Mut gemacht, dass die Corona-Krise überwunden werden kann. „Ja, es wird…

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#Augsburger Allgemeine Live: Söder fordert härteres Vorgehen gegen Telegram wegen Hetze im Netz

„Augsburger Allgemeine Live: Söder fordert härteres Vorgehen gegen Telegram wegen Hetze im Netz“ Exklusiv CSU-Chef Markus Söder kritisiert Telegram als einen der zentralen Transportwege für Hass und Hetze im Internet und fordert mehr Druck auf die Betreiber. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat die Bundesregierung zu einem harten Vorgehen gegen den Messenger-Dienst Telegram…

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#Stockholm Initiative: Baerbock: Stillstand bei nuklearer Abrüstung aufbrechen

„Stockholm Initiative: Baerbock: Stillstand bei nuklearer Abrüstung aufbrechen“ Die neue grüne Außenministerin Baerbock will bei einer Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Januar konkrete Vereinbarungen erreichen. Die Frage ist: Spielen die Atommächte mit? Außenministerin Annalena Baerbock will neuen Schwung in die festgefahrenen internationalen Verhandlungen über eine nukleare Abrüstung bringen. Dies sei für die neue Bundesregierung…

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#Wieso der Staat gegen Telegram machtlos ist

„Wieso der Staat gegen Telegram machtlos ist“ An gutem Willen ist in der Politik kein Mangel: Dass man den Messengerdienst Telegram besser regulieren muss, darin ist sich die neue Bundesregierung vollkommen einig. Jeden Tag werden dort etliche Gewaltaufrufe zum Widerstand gegen Corona-Maßnahmen veröffentlicht, der Handel mit gefälschten Impfpässen blüht. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) beteuerte es…

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#Wer im neuen Corona-Expertenrat sitzt

„Wer im neuen Corona-Expertenrat sitzt“ Wenn an diesem Dienstag zum ersten Mal der neue Expertenrat der Bundesregierung zusammentritt, wird es unmittelbar um die Pandemiebekämpfung vor und nach Weihnachten gehen und um die in Deutschland drohende Omikron-Welle. In Großbritannien verdoppeln sich die Infektionszahlen schon jetzt alle zwei bis drei Tage, weil sich auch dreifach Geimpfte anstecken….

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#Corona-Pandemie: Lauterbach sieht Stabilisierung bei Corona-Fallzahlen

„Corona-Pandemie: Lauterbach sieht Stabilisierung bei Corona-Fallzahlen“ Deutet sich in der vierten Corona-Welle leichte Entspannung an? Der Minister spricht vorsichtig von einem Trend. Die Impfungen sollen noch breiter vorankommen – und ein neues Expertengremium startet. Die Bundesregierung dringt angesichts erster Anzeichen für eine womöglich etwas schwächere Corona-Ausbreitung weiter auf hohes Tempo für mehr Impfungen….

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#Sicherheitslücke: Log4j-Schwachstelle ist eine Gefahr

„Sicherheitslücke: Log4j-Schwachstelle ist eine Gefahr“ Eine Sicherheitslücke kann Online-Kriminellen Zugriff auf Server ermöglichen. Wie groß das Problem ist, ist noch unklar. Die Sicherheit der Verbraucher hängt von Maßnahmen der Dienstanbieter ab. Eine gefährliche Schwachstelle in einer vielbenutzten Server-Software lässt die Alarmglocken bei IT-Experten läuten. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) setzte…

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#FC Bayern München: „Ich musste das durchleben“: Kimmich kündigt Impfung an

„FC Bayern München: „Ich musste das durchleben“: Kimmich kündigt Impfung an“ Joshua Kimmich will sich nach einer Corona-Infektion und schwierigen Wochen nun impfen lassen. Im ZDF spricht der 26-Jährige über „Ängste“, ein „schlechtes Gewissen“ und seine „Vorbildfunktion“. Joshua Kimmich legte die gefalteten Hände in den Schoß, als er mit trauriger Miene seine Fehleinschätzung in der emotionalen…

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#Wie die FDP Verfassungsbruch geißelt

„Wie die FDP Verfassungsbruch geißelt“ Die Kritik aus der Führung der FDP-Fraktion am zweiten Nachtragshaushalt, mit dem in der Corona-Krise die Rücklage massiv aufgestockt wird, ist in ihrer Deutlichkeit kaum zu überbieten. „Er verstößt gegen das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.“ Zudem habe der Bundesrechnungshof festgestellt, dass der zweite Nachtragshaushalt wesentliche Verfassungsgrundsätze wie Jährlichkeit, Fälligkeit,…

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#510 Corona-Todesfälle – Sieben-Tage-Inzidenz sinkt abermals

„510 Corona-Todesfälle – Sieben-Tage-Inzidenz sinkt abermals“ Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag abermals gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit 402,9 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 413,7 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 442,7 (Vormonat:…

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