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„Dissens im Ethikrat: Die Gefahren einer Corona-Impfpflicht“ Von den 24 Mitgliedern des Deutschen Ethikrates haben in dieser Woche zwanzig einer Ad-hoc-Empfehlung für eine ausgeweitete Impfpflicht gegen Covid-19 zugestimmt. Die Empfehlung ist hier nachzulesen, unser Bericht darüber hier. Vier Mitglieder des Ethikrats haben der Empfehlung nicht zugestimmt: die drei Juristen Steffen Ausgberg (Professor für Öffentliches Recht…
„Union fordert Antworten von Bundeskanzler Scholz“ Die Unionsfraktion will in der Debatte über eine allgemeine Impfpflicht mit einem 17-Punkte-Fragenkatalog den Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ampel-Regierung erhöhen. Die Menschen seien angesichts der drohenden Ausbreitung der Omikron-Variante „verunsichert und fragen mit Recht, ob die neue Bundesregierung alles Nötige und Mögliche zur Bekämpfung der…
„Wie sich die kritische Infrastruktur für die Omikron-Welle rüstet“ Die Warnung des Corona-Expertenrates der Bundesregierung ist unmissverständlich: „Schnell steigende Inzidenzen bergen hohe Risiken für die kritische Infrastruktur (. . .) in Deutschland“, heißt es im Gutachten der Wissenschaftler. Weil durch die erwartete Ausbreitung der Omikron-Variante zahlreiche Beschäftigte wegen Krankheit oder Quarantäne ausfallen dürften, sei Anfang des kommenden…
„Ist die fünfte Welle ein Tsunami?“ Schneller als vermutet muss die neue Bundesregierung in die Fußstapfen der alten treten. Die Stichworte dafür diktiert das Coronavirus: Kontaktbeschränkungen, Virusvariantengebiet, Quarantäne für Reisende, dazu (auch das ist wieder möglich) Schließungen, Verbote, Lockdown. Neu ist nur eines, und das trägt nicht unbedingt zur Beruhigung bei. Um die Funktionstüchtigkeit „kritischer…
„Bundesregierung will mehr gegen Gewalt an Frauen tun“ Frauen und Mädchen sollen künftig besser vor Gewalt durch Männer geschützt sein. „Gewalt gegen Frauen wird einen großen Schwerpunkt meiner Arbeit einnehmen“, sagte Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) der „Rheinischen Post“. Diese Gewalt sei „auch Ausdruck ungleicher Machtverhältnisse zwischen Männern und Frauen“. Statistisch gesehen wird in Deutschland etwa…
„Bund und Länder beraten am Dienstag über Corona-Lage“ Bund und Länder beraten am Dienstag über die Corona-Lage und das weitere Vorgehen angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante. Das vereinbarten Bundeskanzler Olaf Scholz und Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, wie beide Seiten am Sonntagabend der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mitteilten. Der neue Corona-Expertenrat der…
„Corona-Expertenrat der Bundesregierung für Kontaktbeschränkungen“ Der neue Corona-Expertenrat der Bundesregierung sieht wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante „Handlungsbedarf“ bereits für die kommenden Tage. „Wirksame bundesweit abgestimmte Gegenmaßnahmen zur Kontrolle des Infektionsgeschehens sind vorzubereiten, insbesondere gut geplante und gut kommunizierte Kontaktbeschränkungen“, heißt es in einer am Sonntag in Berlin veröffentlichten Stellungnahme. Zuvor hatte das ARD-Hauptstadtstudio darüber berichtet….
„Tausende demonstrieren in Nürnberg gegen Corona-Maßnahmen“ Tausende Menschen haben am Sonntag in Nürnberg gegen die Corona-Politik protestiert. 10.000 bis 12.000 Teilnehmer einer Querdenker-Demonstration seien durch die Südstadt gezogen, teilte ein Sprecher der Polizei Mittelfranken mit. Bei einer Demonstration der AfD, bei der auch die Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weide sprachen, fanden sich demnach 2500…
„Frankreich und Dänemark werden Corona-Hochrisikogebiete“ Die Bundesregierung stuft Frankreich und Dänemark wegen hoher Corona-Infektionszahlen von Sonntag an als Hochrisikogebiete ein. Das gilt auch für Norwegen, Libanon und Andorra, wie das Robert Koch-Institut am Freitag bekanntgab. Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann…
„Zurückgeholte Urlauber müssen sich an Flugkosten beteiligen“ Es war die größte und teuerste Rückholaktion aller Zeiten: Im März 2020 war die Welt noch völlig unvorbereitet, als sich die Corona-Pandemie ausbreitete. Viele Länder verhängten Ausgangssperren, schlossen die Grenzen, machten die Flughäfen dicht. Der internationale Flugverkehr kam zum Erliegen. In dieser Situation entschloss sich die damalige Bundesregierung,…