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„AfD-Abgeordnete verstoßen gegen Maskenpflicht“ Mehrere AfD-Abgeordnete haben in der ersten Sitzung des Bundestags nach Anordnung der Maskenpflicht demonstrativ gegen diese Vorschrift verstoßen. Parlamentarier wie Armin Paul Hampel oder Beatrix von Storch betraten den Plenarsaal am Mittwoch vor Beginn der Sitzung ohne Mund-Nasen-Schutz und gingen so zur Abgeordnetenbank. Vorbildlich verhielt sich dagegen Fraktionschef Alexander Gauland, der…
„Ruth Klüger ist gestorben“ Die österreichisch-amerikanische Autorin und Literaturwissenschaftlerin Ruth Klüger ist in der Nacht auf Dienstag im Alter von achtundachtzig Jahren nach langer Krankheit in Kalifornien gestorben. Das teilte der Zsolnay Verlag am Mittwoch mit. Die 1931 in Wien geborene Holocaust-Überlebende lehrte nach ihrer Emigration Germanistik an der University of Virginia, in Princeton sowie an…
„Juristin Martina Rosenberg soll MAD leiten“ Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karenbauer (CDU) hat eine neue Präsidentin für den Militärischen Abschirmdienst nominiert, Martina Rosenberg. Die Juristin arbeitet gegenwärtig als Bundeswehrdiziplinaranwältin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Sie folgt auf Christof Gramm, der vorzeitig in den Ruhestand verabschiedet wird. Hintergrund des Personalwechsels sind eklatante Abwehrschwächen des Dienstes bei der Bekämpfung des…
„SPD signalisiert Zustimmung zu bewaffneten Drohnen“ Die SPD hat nach einer abermaligen Expertenanhörung im Bundestag erkennen lassen, dass sie nach jahrelanger Diskussion unter Umständen einer Bewaffnung von Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr zustimmen könnte. Voraussetzung sei aber, dass es ausschließlich um den Schutz der eigenen Soldaten gehe, so der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu. Er sagte: „Wenn das die…
„Von Dienstag an: Maskenpflicht im Bundestag beschlossen – Aktuell“ Ein Kokaintest für alle Angestellten, bevor sie in ihre Büros dürfen? Diese Idee wird in London diskutiert, um den grassierenden Drogenkonsum und die damit einhergehende Gewalt zu bekämpfen. Experten sind skeptisch. Jochen Buchsteiner Veröffentlicht/Aktualisiert: vor 37 Minuten Empfehlungen: 3 Wenn Sie an Foren interessiert sind, können…
„Maskenpflicht im Bundestag beschlossen“ Ab Dienstag ist sie Pflicht: Die Maske im Deutschen Bundestag. Bild: AP Mit Blick auf die ernstzunehmende Entwicklung der Coronavirus-Pandemie hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble entschieden, dass von Dienstag an eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Parlament gelten soll. Die Maskenpflicht gilt demnach für alle Räume, einschließlich des Plenarsaals, der Sitzungssäle…
„Schäuble ordnet Maskenpflicht im Bundestag an“ Im Deutschen Bundestag gilt von Dienstag an eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes. „Der Bundestagspräsident hat sich entschieden, eine allgemeine Maskenpflicht im Parlament anzuordnen, weil die Entwicklung der Sars-CoV2-Pandemie weiterhin sehr ernst zu nehmen ist“, teilte die Parlamentsverwaltung am Montag in Berlin mit. Die Anordnung sei zunächst bis zum…
„Koalition streitet über Recht auf Homeoffice“ Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu einem Recht auf mobiles Arbeiten stoßen auf massiven Widerstand in der Union. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, sprach von einem „Bürokratiemonster“. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung MIT, Carsten Linnemann (CDU), sagte, viele Mittelständler kämpften derzeit ums Überleben. „Neue…
„Koalition streitet über Recht auf Homeoffice“ Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu einem Recht auf mobiles Arbeiten stoßen auf massiven Widerstand in der Union. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, sprach von einem „Bürokratiemonster“. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung MIT, Carsten Linnemann (CDU), sagte, viele Mittelständler kämpften derzeit ums Überleben. „Neue…
„Strafanzeige gegen Lüth wegen Gewaltvorwurf“ Christian Lüth (hinten) mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland im Februar 2019 Bild: dpa Der entlassene AfD-Sprecher Christian Lüth sieht sich nach einem Medienbericht auch mit dem Vorwurf konfrontiert, einer Frau mehrmals Gewalt angetan zu haben. Führende AfD-Politiker wussten demnach davon, bevor Lüth freigestellt wurde. Gegen den geschassten AfD-Pressesprecher Christian Lüth…