#Die Partei des Wandels

„Die Partei des Wandels“ Geschichte wiederholt sich nicht, so sagt man. Und doch gibt es auch im Leben einer Partei Dinge, die sich wiederholen. So ist es der CDU nun schon zum dritten Mal in ihrer Geschichte nicht gelungen, die Nachfolge im Vorsitz der Partei nach einer langen Amtszeit abermals für eine längere Zeitspanne zu…

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#Peter Tauber beendet 2021 seine politische Karriere

„Peter Tauber beendet 2021 seine politische Karriere“ Peter Tauber (Archivbild aus dem Juli 2020) Bild: dpa Peter Tauber sieht für sich keine politische Zukunft mehr. Der 46 Jahre alte CDU-Politiker sieht seinen Lebensmittelpunkt nicht in Berlin, sondern im hessischen Gelnhausen. Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber beendet seine politische Karriere. In einem Brief an die Mitglieder…

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#Wie sich die Grünen auf den Wahlkampf vorbereiten

„Wie sich die Grünen auf den Wahlkampf vorbereiten“ Jetzt ist Showtime“, sagt Till Steffen und stellt sich in die Schlange. Eine Schulturnhalle in Hamburg an einem Sonntag. Steffen grüßt hier und scherzt da mit Parteifreunden, er lässt sich registrieren, wo Kinder sich sonst für den Sportunterricht umziehen. Es ist die Aufstellungsversammlung der Grünen in Eimsbüttel…

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#Konsequenz aus Hanauer Terror

„Konsequenz aus Hanauer Terror“ Ein Hanauer aus dem Kreis der Angehörigen der Opfer des Terroranschlags am 19. Februar möchte bei der Bundestagswahl antreten. Abdullah Unvar will für die SPD im Wahlkreis 180 kandidieren, wie er am Freitag ankündigte. Der 33 Jahre alte Architekt ist in Hanau aufgewachsen und zur Schule gegangen und lebt mit der…

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#Notfalls wird der CDU-Vorsitzende per Briefwahl bestimmt

„Notfalls wird der CDU-Vorsitzende per Briefwahl bestimmt“ Der Bundestag hat am Freitag die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, dass Parteien im Notfall Personalwahlen auch ohne Präsenzveranstaltungen abhalten können. Durch eine Änderung des Bundeswahlgesetzes mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen kann künftig der Bundestag im Fall von Pandemien, Naturkatastrophen oder Ähnlichem dem Bundesinnenminister erlauben, per Verordnung eine solche…

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#Habeck: Ich kann Kanzler

„Habeck: Ich kann Kanzler“ Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hält sich selbst für befähigt und in der Lage, eine Kanzlerschaft zu übernehmen. Habeck sagte im Fernsehen, man müsse „sich selbst überprüfen, ob man glaubt, man hat das moralische Rüstzeug und innere Ruhe, man hat einen Plan, was man will“. Für sich könne er sagen: „Diesen Plan…

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#Habeck traut sich die Kanzlerschaft zu

„Habeck traut sich die Kanzlerschaft zu“ Robert Habeck traut sich grundsätzlich die Übernahme der Kanzlerschaft zu. Man müsse „sich selbst überprüfen, ob man glaubt, man hat das moralische Rüstzeug und innere Ruhe, man hat einen Plan, was man will“, sagte der Ko-Vorsitzende der Grünen am Mittwochabend in der ARD-Sendung „maischberger. die woche“ auf eine Frage…

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#Bundestagswahlkampf ´09 – unsichtbar oder irrelevant? – Panorama

„Bundestagswahlkampf ´09 – unsichtbar oder irrelevant? – Panorama“ Nun stehen wir wieder einmal in der heißen Phase vor einer Bundestagswahl und müssen feststellen, dass offenbar die großen Konfontationen, hitzig geführten Ausseinandersetzungen und die Zuspitzung über die Medien 2009 wohl nicht mehr stattfinden. Liegt das tatsächlich an fehlendem Politikinteresse oder gar Wahlmüdigkeit, traut man den Politikern…

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