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„Erleichterungen für Geimpfte ab nächster Woche“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, dass es für Geimpfte und Genesene im “Idealfall“ spätestens von der kommenden Woche Erleichterungen geben soll. Das Corona-Kabinett der Bundesregierung habe den Entwurf für eine Verordnung für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen auf den Weg gebracht, sagte Spahn am Montag in Berlin. Er…
„Mehr Freiheiten – aber noch nicht alle“ Mehr Freiheiten für Geimpfte – es hat eine Weile gedauert, aber nun findet diese Forderung auch innerhalb der großen Koalition zunehmend Anhänger. Schon am Mittwoch könnte das Kabinett eine entsprechende Verordnung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) auf den Weg bringen. Der Entwurf macht allerdings auch deutlich: Mehr Freiheiten…
„Gefühl von Unterwerfung in CDU“ Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben sieben Wochen nach der Landtagswahl die Verhandlungen über die Bildung der zweiten grün-schwarzen Koalition abgeschlossen. Kernaufgaben der nächsten fünf Regierungsjahre sollen die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie, Klimaschutz und Digitalisierung sein. Für Schulen, den Einzelhandel und die Kultur soll es weitere Corona-Hilfsprogramme geben. Das…
„Betriebsärzte sollen spätestens vom 7. Juni an impfen“ Bei den Corona-Impfungen in Deutschland kommt die nächste Etappe in Sicht: Spätestens von der Woche vom 7. Juni an sollen sich Beschäftigte auch direkt über die Firma von Betriebsärzten impfen lassen können. Dafür sind laut Bundesgesundheitsministerium mindestens 500.000 Impfdosen pro Woche vorgesehen, wie zuerst die „Welt am…
„Maaßens Kandidatur: Mit Merkel-Kritik auf Egotrip“ Dem Klischee der Vorlieben der ostdeutschen „Basis“ entspricht Hans-Georg Maaßen nicht gerade. Ein Import aus dem Westen, rheinisches Selbstbewusstsein, ohne Wurzeln in Schmalkalden, Meiningen, Hildburghausen oder Sonneberg, den Landkreisen, die mit der Stadt Suhl dem Bundestagswahlkreis 196 seinen langen Namen geben. Sein Gegenkandidat für die Direktkandidatur für den Bundestag…
„Union verliert laut Umfrage weiter an Zustimmung“ Die Union verliert in einer neuen Umfrage weiter an Zustimmung. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Kantar für die „Bild am Sonntag“ büßen CDU und CSU drei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche ein und erreichen nur noch 24 Prozent. Damit liegen sie deutlich hinter den Grünen, die 27 Prozent wählen…
„Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht“ Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben sich Grüne und CDU auf eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses geeinigt. Das bestätigte der Grünen-Landesvorsitzende Oliver Hildenbrand am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Die Verhandlungsgruppe um Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sowie den CDU-Landesvorsitzenden und Innenminister Thomas Strobl stellte…
„Viel Kritik an Maaßens Nominierung“ Angesichts der Kandidatur des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) für den Bundestag mahnt die CDU eine scharfe Abgrenzung zu Rechtspopulisten an. Ihr Generalsekretär Paul Ziemiak sagte, er erwarte von jedem Kandidaten ein klares Bekenntnis zu Werten und Politik der CDU sowie eine scharfe Abgrenzung zur AfD. „Ich gehe nun davon…
„Schleswig-Holstein will Hotels für Geimpfte und Getestete öffnen“ Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) insistiert auf rasche Hotelöffnungen für Menschen mit Corona-Impfung oder negativem Testergebnis. „Wir haben uns schon bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 22. März dafür eingesetzt, Beherbergungsbetriebe zu öffnen. Die sind kein Treiber von Pandemie“, sagte Günther der Zeitung „Tagesspiegel“. „Und je schneller wir dann…
„Hans-Georg Maaßen tritt für Südthüringer CDU bei Bundestagswahl an“ Als der Tagungsleiter kurz nach 20 Uhr das Ergebnis verkündet, herrscht einen Moment lang Stille im Saal, dann kommt vorsichtig Applaus auf und schließlich bricht sich die Freude Bahn. Mehrere Delegierte klatschen sich – mit Abstand – ab, knuffen sich gegenseitig in die Seite, feiern sich…