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„Laschets Vertraute: Auf wessen Rat hört er?“ Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident ist jetzt Bundesvorsitzender der CDU – und hat noch einiges vor. Auf wessen Rat hört er? Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen…
„Ein Kodex und Spahns heikle Liste“ Es war kurz nach zwölf am Montag, als CDU und CSU eine Sorge weniger hatten. Über die Nachrichtenagenturen liefen Eilmeldungen, dass der Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel sein Mandat im höchsten deutschen Parlament nicht erst in einigen Monaten, sondern mit sofortiger Wirkung niederlegen werde. Er wolle damit „weiteren Schaden von meiner…
„Hessen will eine Landarztquote“ Auch die Regierungskoalition hat jetzt ein Konzept vorgelegt, mit dem sie gegen den Ärztemangel auf dem Land vorgehen will. Nachdem die SPD vor einem Jahr einen eigenen Gesetzentwurf präsentiert hatte, beauftragen die Fraktionen von CDU und Grünen damit jetzt die Landesregierung. Die grundsätzliche Absicht ist schon in der Ende 2013 beschlossen…
„Nüßlein will aus der CSU austreten“ Der unter Druck geratene Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein will offenbar aus der CSU austreten, wie die F.A.Z. am Montag aus CSU-Kreisen erfuhr. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass Nikolas Löbel aus der CDU ausgetreten ist. Das hatte die Rhein-Neckar-Zeitung unter Berufung auf Parteikreise berichtet. Claudius Kranz, Fraktionschef der CDU im…
„Georg Nüßlein tritt aus der CSU aus“ Der unter Druck geratene Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein ist aus der CSU ausgetreten. Das teilte Generalsekretär Markus Blume am Montag nach einer Schaltkonferenz des CSU-Präsidiums mit. Dort war über den weiteren Umgang mit dem unter dem Anfangsverdacht der Bestechlichkeit stehenden Bundestagsabgeordneten beraten worden. Es war erwartet worden, dass auch…
„Nikolas Löbel legt Bundestagsmandat nieder“ Der unter Druck geratene Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU) legt wegen der Affäre um Geschäfte mit Corona-Masken sein Bundestagsmandat nieder. „Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden, lege ich mein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder“, teilte er am Montag mit. Die Affäre um Geschäfte mit Corona-Masken hatte die CDU in Baden-Württemberg…
„CDU-Abgeordneter Löbel legt Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder“ Nicolas Löbel (CDU) spricht während einer Sitzung des Deutschen Bundestags. Bild: Picture-Alliance Der unter Druck geratene Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel legt wegen der Affäre um Geschäfte mit Corona-Masken sein Bundestagsmandat sofort nieder. „Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden“, wie er mitteilte. Der unter Druck geratene Bundestagsabgeordnete Nikolas…
„Ziemiak: „So ein Verhalten ist unanständig““ In der Affäre um Honorare für Maskengeschäfte hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak die Parlamentarier Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) zum sofortigen Mandatsverzicht aufgefordert. „So ein Verhalten ist unanständig und es beschämt uns. Und wenn man so die Hand aufgehalten hat, dann muss man sein Mandat niederlegen“, sagte Ziemiak…
„Welche Probleme es mit der „Luca“-App von Smudo gibt“ Statt sich in Listen mit Anschrift und Telefonnummer einzutragen, könnten Nutzer von Kontaktnachverfolgungsapps beim Besuch von Restaurants oder Theater ihre hinterlegten Daten etwa per QR-Code übermitteln. Ähnliche Verfahren haben Gastronomen vielerorts bereits im vergangenen Jahr angewandt, um Gästelisten digital vorliegen zu haben, falls das Gesundheitsamt einen…
„CSU-Politiker Nüßlein verlässt Unionsfraktion, behält aber Mandat“ Der im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken unter Korruptionsverdacht stehende CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein tritt mit sofortiger Wirkung aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus. In einer am Sonntag von seinem Anwalt verbreiteten Erklärung begründete Nüßlein dies damit, „jeglichen politischen Nachteil“ von seiner Partei abwenden zu wollen. Sein Bundestagsmandat will Nüßlein…