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„Flucht: Drehkreuz Cottbus: „Gut eingespieltes Team““ Der Ablauf am neu eröffneten Drehkreuz für Geflüchtete aus der Ukraine am Cottbuser Hauptbahnhof läuft laut Oberbürgermeister Holger Kelch reibungslos. „Vor Ort arbeitet ein gut eingespieltes Team“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag. Am Mittwoch waren nach Angaben des Innenministeriums die ersten vier Sonderzüge aus Wrocław (Breslau)…
„Mit Multispektralkamera auf den Acker“ Düngemittelverordnung, Gewässerschutz, hohe Energiekosten, steigender Mindestlohn – die Landwirte sehen sich unter Druck. Abhilfe schaffen könnte unter anderem die Digitalisierung. Die will Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) nach eigenem Bekunden vorantreiben. „Digitale Technologien machen die Landwirtschaft produktiver, effizienter und ressourcenschonender,“ sagte Sinemus am Dienstagabend beim sogenannten Digital Leaders Roundtable in…
„Kommunalpolitiker Kristian W. Tangermann gestorben“ Der niedersächsische Kommunalpolitiker Kristian W. Tangermann, Ehemann von NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes, ist gestorben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Mittwoch aus dem Umfeld des Politikers. Tangermann war Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Lilienthal. Diese veröffentlichte auf ihrer Website ein Kondolenzschreiben. Demnach starb Tangermann am Dienstag völlig überraschend. „Unser tiefstes Mitgefühl…
„Ab wann? Kommt er noch? Höhe, Ablauf & Kritik“ Mit einem Tankrabatt will Christian Lindner auf die immer weiter steigenden Spritpreise reagieren. Wir erklären den Plan des Finanzministers und lassen die Kritiker zu Wort kommen. Der Blick auf die Preistafel an deutschen Tankstellen lässt Autofahrer seit einigen Wochen einen Schauder über den Rücken…
„Energie: Äcker für Strom oder fürs Essen“ Auf Feldern oder Äckern könnte Strom produziert, es könnten dort aber auch Nahrungsmittel angebaut werden. Nicht nur durch den Krieg in der Ukraine wird beides knapp. Was ist wichtiger? Oder geht vielleicht sogar beides zugleich? Der Krieg in der Ukraine zwingt das Land nach Ansicht von…
„Flieht die Familienministerin aus der Verantwortung?“ Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) wird auch in Berlin zunehmend von ihrer Vergangenheit eingeholt. Nach der Befragung Spiegels im Untersuchungsausschuss des Mainzer Landtags hat am Freitag auch im Bundestag eine Aktuelle Stunde zu Spiegels Verhalten in der Flutnacht vom 14. zum 15. Juli 2021 stattgefunden. Heike Schmoll Politische Korrespondentin in…
„SPD lehnt Lindners Tankrabatt-Vorschlag ab“ SPD-Chef Lars Klingbeil lehnt den Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ab, Autofahrern angesichts der hohen Spritpreise einen staatlichen Tankrabatt zu gewähren. „Wichtig ist, dass wir das Geld nicht mit der Gießkanne ausschütten, sondern diejenigen mit kleinen und mittleren Einkommen gezielt entlasten, denn die sind jetzt am stärksten betroffen“, sagte…
„„Das Verfahren ist unsäglich und schlichtweg unwürdig““ Bundestag und Bundesrat haben am Freitag die umstrittene Reform des Infektionsschutzgesetzes trotz teils erheblicher Vorbehalte beschlossen. Vor dem Hintergrund neuer Höchstwerte bei den Ansteckungen – das Robert-Koch-Institut meldete am Freitagmorgen mit 1706 die höchste Corona-Inzidenz aller Zeiten – sollen die meisten Schutzmaßnahmen wegfallen. Nur in sogenannten Hotspots sollen einige Maßnahmen…
„Bundestag stimmt für neues Infektionsschutzgesetz“ Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Freitag eine Reform des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Vor dem Hintergrund neuer Höchstwerte bei den Ansteckungen – das Robert-Koch-Institut meldete am Freitagmorgen mit 1706 die höchste Corona-Inzidenz aller Zeiten – sollen die meisten Schutzmaßnahmen wegfallen. Nur in sogenannten Hotspots sollen einige Maßnahmen dann weiterhin gelten…
„Pandemie: Rekord bei Corona-Neuinfektionen – Impfpflicht im Bundestag“ Die Coronazahlen steigen – und im Bundestag und bei den Regierungschefs von Bund und Ländern wird das weitere Vorgehen beraten. Es geht um gelockerte Schutzauflagen und die Frage, ob eine Impfpflicht kommt. Die Corona-Zahlen in Deutschland erreichen immer neue Höchststände. Die Gesundheitsämter meldeten nach Angaben…