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Seit einem Jahr führt Boris Pistorius das Verteidigungsministerium. Er ist der letzte Sozialdemokrat, der noch beliebt ist im Land. Dabei hat auch er mit Problemen zu kämpfen. In Deutschland kommt es selten vor, dass sich ein Verteidigungsminister großer Beliebtheit erfreut. Die Materie ist komplex, gute Nachrichten selten, der Zustand der Bundeswehr besorgniserregend. Die Aussichten, sich…
Das Bundesverfassungsgericht kippt die Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren – und gesteht ein, dass dies für die Angehörigen der 1981 getöteten Schülerin Frederike von Möhlmann schmerzhaft sein muss. Dem Senat ist bewusst, dass dieses Ergebnis für die Angehörigen der 1981 getöteten Schülerin und insbesondere für die Nebenklägerin des Ausgangsverfahrens schmerzhaft und gewiss nicht leicht zu…
Olaf Scholz hält nach der Hessen-Wahl an Bundesinnenministerin Nancy Faeser fest. Doch in der Partei gibt es Verunsicherung. Und eine Spitzengenossin hat mit Faesers Amt schon geliebäugelt. Ihr sei zumindest noch nichts Gegenteiliges bekannt, sagt Nancy Faeser und lächelt. Die Bundesinnenministerin steht im Willy-Brandt-Haus, der Bundeszentrale der SPD, und ist gerade gefragt worden, ob die…
„Der Puma ist ein Monster von Schützenpanzer“, behauptet das Verteidigungsministerium in einer aktuellen Werbebroschüre. Wirklich? Monstermäßig waren in den vergangenen Jahren vor allem die Probleme mit dem angeblich „modernsten Schützenpanzer der Welt“. Modern mag er sein, aber taugt er was? Die Bundeswehr besitzt rund 350 Pumas, technisch kriegstauglich sind gerade einmal 40. Und von denen…
Die Bundeswehr hat die zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Dienstag mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Für das traditionsreiche Zeremoniell versammelten sich Soldatinnen und Soldaten im Hof des Bendlerblocks, dem Berliner Dienstsitz des Ministeriums. Lambrechts Nachfolger Boris Pistorius (SPD) hatte zu dem Großen Zapfenstreich eingeladen, um ihre Leistungen als Ministerin zu würdigen, wie das Verteidigungsministerium…
„Bundesinnenministerin Faeser scheut das Risiko bei Wahl in Hessen“ Als Nancy Faeser vor gut einem Jahr Bundesinnenministerin wurde, war sie jenseits von Hessen kaum bekannt. Insofern kann sie sich fast schon freuen über den parteiübergreifenden Vorwurf, sie könne nicht acht Monate lang gleichzeitig Ministerin und Spitzenkandidatin sein. Sie wird jetzt als echte Konkurrentin wahrgenommen. Zuletzt…
„Trittsicher bei der Truppe“ Soldaten sind auch nur Menschen. Vom Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt erwarten sie keine Wunder. Wohl aber wünschen sie sich, dass er sich mit ihnen identifiziert und mit ganzer Kraft der gemeinsamen Aufgabe widmet: nämlich Deutschland und seine Bündnispartner zu verteidigen; eine Aufgabe im Übrigen, für die die Soldaten im äußersten…
„Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister – Aktuell“ Boris Pistorius in Hannover Bild: dpa Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Bundeskanzler Olaf Scholz wolle Pistorius am Mittag offiziell als Nachfolger von Christine Lambrecht bekanntgeben. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer Bundesverteidigungsminister. Das bestätigten Regierungskreise der F.A.Z. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Nachfolge…
„Bundeswehr: Holzhackschnitzel statt Puma“ Deutschland stellt seit Sonntag die schnellen Einsatzkräfte der NATO, hochtrainiert und bereit, jedem Gegner innerhalb kürzester Zeit entgegenzutreten. Die Panzergrenadierbrigade 37 „Freistaat Sachsen“ ist die Kerntruppe des 12.000 Soldaten starken Kampfverbandes. Er wird das Bündnis verteidigen, falls den russischen Vernichtungsphantasien irgendwann ein Angriff auf Polen oder das Baltikum folgen sollte, ähnlich…
„Rechnungshof hielt Puma für technisch unreif“ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Nachrüstung von 143 Schützenpanzern Puma Mitte Dezember trotz grundsätzlicher Bedenken des Rechnungshofes durch den Bundestag gebracht. Der Bundesrechnungshof hatte laut der Abstimmungsvorlage am 2. September 2022 in einer Prüfmitteilung empfohlen, „die Vertragsverhandlungen abzubrechen, da weder die Vorgaben des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (HHA)…