#Neue Corona-Maßnahmen: Es gibt keinen Generalschlüssel

„Neue Corona-Maßnahmen: Es gibt keinen Generalschlüssel“ In der Frühphase der Pandemie und wohl unter dem ersten Schock marschierten Bund und Länder noch untergehakt. Doch schon bald, als es um die Schulschließungen ging, traten Meinungsverschiedenheiten nicht nur zwischen den Ländern auf, sondern Berlin scheiterte zunehmend mit dem Versuch, eine einheitliche Linie durchzusetzen. Zwar hatte und hat…

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#So ist die Lage auf den Intensivstationen

„So ist die Lage auf den Intensivstationen“ Die Zahl der Covid-19-Patienten in intensivmedizinischer Behandlung ist seit Ende September in Deutschland gestiegen. Sie liegt aktuell bei 602, wie aus dem Intensivregister der „Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin“ (Divi) hervorgeht. Das ist zwar etwas weniger als am Vortag, aber mehr als doppelt so viel wie…

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#Ein Charaktertest für den Westen

„Ein Charaktertest für den Westen“ Corona hat die Welt fest im Griff. Die Pandemie ist das einschneidendste Ereignis seit dem Zweiten Weltkrieg: schon über eine Million Tote weltweit, der größte globale Wirtschaftsrückgang in der Nachkriegsgeschichte, unabsehbare Folgen für Politik und Gesellschaft. Besonders betroffen ist die westliche Welt. Corona ist nicht nur ein Charaktertest für unsere…

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#Söder bezeichnet Masken als „Instrument der Freiheit“

„Söder bezeichnet Masken als „Instrument der Freiheit““ Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in der Frage des Beherbergungsverbots offen gezeigt, über die bisherige Regelung zu diskutieren und sie möglicherweise zurückzunehmen. Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am Mittwoch sagte Söder, das Beherbergungsverbot für Reisende, die aus einem Corona-Hotspot kommen, „ist nicht…

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#Söder bezeichnet Masken als „Instrument der Freiheit“

„Söder bezeichnet Masken als „Instrument der Freiheit““ Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in der Frage des Beherbergungsverbots offen gezeigt, über die bisherige Regelung zu diskutieren und sie möglicherweise zurückzunehmen. Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am Mittwoch sagte Söder, das Beherbergungsverbot für Reisende, die aus einem Corona-Hotspot kommen, „ist nicht…

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#Vorschlag aus der Union: Verlängerte Weihnachtsferien wären fatal

„Vorschlag aus der Union: Verlängerte Weihnachtsferien wären fatal“ Wer den jüngsten Vorschlag zweier Unions-Bundestagsabgeordneter zu einer Verlängerung der Weihnachtsferien hört, wird erleichtert sein, dass der Deutsche Bundestag nicht über Schulferien zu befinden hat. Der Hamburger CDU-Vorsitzende Christoph Ploß hatte vorgeschlagen, „die Winterferien um zwei bis drei Wochen zu verlängern und im Sommer entsprechend zu kürzen“….

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#Abgeordnete wollen längere Winterferien

„Abgeordnete wollen längere Winterferien“ Schüler einer neunten Klasse einer bayerischen Mittelschule sitzen mit Mundschutz im Klassenzimmer. Bild: Josef Hildenbrand/dpa Längere Ferien diesen Winter, kürzere nächsten Sommer – Abgeordnete der Union schlagen das vor, um das Infektionsrisiko in Schulen zu verringern. Unions-Politiker haben als Schutzmaßnahme gegen Corona-Infektionen in der kalten Jahreszeit eine Verlängerung der Winterferien vorgeschlagen….

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#Union verliert, Grüne legen zu

„Union verliert, Grüne legen zu“ Die Union verliert nach den guten Umfragewerten im Mai weiter in der Wählergunst. Im „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ erreichen CDU und CSU nun zusammen 34 Prozent – das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Weniger Zustimmung erhielt die Union in dieser Umfrage zuletzt in der ersten Aprilwoche,…

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#Es wird vorerst wieder nichts mit dem neuen Bußgeldkatalog

„Es wird vorerst wieder nichts mit dem neuen Bußgeldkatalog“ Ein hessischer Polizeiwagen spürt Raser auf der Autobahn auf. Bild: Helmut Fricke Bund und Länder wollten höhere Bußgelder für zu schnelles Fahren einführen. Wegen eines Formfehlers wurde nichts daraus. Jetzt setzten sich beide Seiten wieder zusammen – allerdings ohne Erfolg. Bei einem Vermittlungsgespräch von Bundesverkehrsminister Andreas…

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#Koalition setzt Wahlrechtsreform durch – Schäuble enthält sich

„Koalition setzt Wahlrechtsreform durch – Schäuble enthält sich“ Nach jahrelangen ergebnislosen Debatten über eine Verkleinerung des Bundestags hat die große Koalition gegen den Widerstand der Opposition eine Wahlrechtsreform durchgesetzt. FDP, Linke und Grüne lehnten den Entwurf von CDU/CSU und SPD am Donnerstag strikt ab, weil er aus ihrer Sicht völlig untauglich ist, um die angestrebte…

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