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„Kanzlerkandidatur der Union: Söders Dilemma“ Mit welchen inneren Regungen Markus Söder den ausufernden Streit in der CDU verfolgt, weiß nur er selbst. Es gibt allerdings Vermutungen, dass er in der Krise der Schwesterpartei auch eine Chance sieht: für sich. Wenn die, je nach Zählung, drei bis vier Kandidaten für den Parteivorsitz sich weiter so bekriegen,…
„Kommentar zum CDU-Parteitag: Warten auf den Vierten“ Die Delegierten des CDU-Parteitags sind nicht zu beneiden. Nach der K-Frage und der V-Frage gibt es nun auch noch die P-Frage. Nicht nur, dass sie nicht wissen, ob und wann es denn nun endlich mit dem Parteitag so weit ist. Sie werden auch die Wahl haben zwischen drei…
„Verschiebung des CDU-Parteitags: Warten auf den Vierten“ Die Delegierten des CDU-Parteitags sind nicht zu beneiden. Nach der K-Frage und der V-Frage gibt es nun auch noch die P-Frage. Nicht nur, dass sie nicht wissen, ob und wann es denn nun endlich mit dem Parteitag so weit ist. Sie werden auch die Wahl haben zwischen drei…
„Dobrindt verlangt Abschiebung syrischer Terroristen“ Nach der mutmaßlich islamistischen Messerattacke von Dresden hat der Vorsitzende der CSU-Bundestagsgruppe, Alexander Dobrindt, Außenminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, Abschiebungen syrischer Gewalttäter zu ermöglichen. „Der Außenminister darf sich bei diesem Thema nicht hinter Verweisen auf die allgemeine Sicherheitslage verstecken, sondern muss endlich zu wirksamen Abschiebe-Lösungen beitragen“, sagte der Landesgruppenvorsitzende am…
„Wie es für den deutschen Tourismus nun weitergeht“ Johannes Lichtmannegger und seine Mitarbeiter waren alarmiert. Sie mussten den 110 Gästen im Berghotel Rehlegg die Hiobsbotschaft vermitteln, bis 14 Uhr des kommenden Tages Berchtesgaden zu verlassen. Es war ein beklemmender Ausklang eines schönen Urlaubstages, Sonnenschein und der warme Föhnwind hatten die Berge und den Königssee in…
„Brinkhaus: Regierung handelt nicht ohne das Parlament“ Im Streit über die Machtbefugnisse der Regierung in der Coronakrise hat der Unionsfraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) Kritik zurückgewiesen, das Parlament sei unzureichend in die Corona-Maßnamen der Bundesregierung einbezogen worden. „Im Gegensatz zu dem einen oder anderen Diskussionsbeitrag ist es eben nicht so, dass das Handeln der Regierung ohne…
„Union und SPD uneins über Lobbyregister“ Die CDU/CSU hat scharf kritisiert, dass das Gesetz über ein Lobbyregister von der Tagesordnung des Bundestags in der kommenden Woche genommen wurde. „Die SPD findet offenbar keine einheitliche Linie beim Lobbyregister und verhindert damit die für nächste Woche vorgesehene Verabschiedung des Gesetzes“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Patrick…
„In der CDU wächst der Widerstand“ Die sprunghaft auf mehr als 11.000 gestiegene Zahl der Neuinfektionen in Deutschland war erst ein paar Stunden in der Welt, da meldete sich CSU-Generalsekretär Markus Blume zu Wort. In einem Video-Gespräch mit Journalisten bekräftigte Blume den entschlossenen Kurs der CSU und vor allem des Vorsitzenden Markus Söder im Kampf…
„Wie viele Autobahnen braucht das Land?“ Vor ein paar Monaten noch war die Autobahn 49 in Nordhessen eine unfertige Fernverkehrsstraße in der Provinz. Ein Infrastrukturprojekt aus den Sechzigern, das auf halber Strecke steckenblieb. Jetzt darf die A49, die Kassel und Gießen verbinden soll, weitergebaut werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht im Juli entschieden, doch dagegen formiert…
„Berchtesgaden befindet sich im Corona-Lockdown“ Seit Dienstag, 14 Uhr, gilt für den Landkreis Berchtesgadener Land ein weitgehender Lockdown, als Folge einer Allgemeinverfügung, die sich auf das Infektionsschutzgesetz stützt. Weil die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen am Sonntag und Montag über 250 lag, darf in dem Kreis die eigene Wohnung nur mit „triftigem Grund“ verlassen werden. Alle Schulen,…