#Freiheit als politisches Prinzip

„Freiheit als politisches Prinzip“ Freiheit ist der Fundamentalwert unserer Verfassung. Die traditionellen Strömungen der Politik in der Bundesrepublik haben das immer gewusst: Die Liberalen tragen die Freiheit im Namen. Die Christdemokratie plädierte für „Freiheit statt Sozialismus“. Und schon seit Eduard Bernstein war der Reformsozialdemokratie klar: Demokratie meint Freiheit für alle. Doch wer heute von politischer…

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#„Kulturelle Infrastruktur nicht zerstören“

„„Kulturelle Infrastruktur nicht zerstören““ Frau Hartwig, Sie sind eine der wenigen Dezernenten der neuen Koalition, die weitermachen. Woran wollen Sie anknüpfen? Mein Augenmerk liegt insbesondere auf der Bewältigung der Corona-Krise und ihren dramatischen, noch nicht vollständig absehbaren Folgen für die Frankfurter Kultur. Darüber hinaus habe ich in meiner ersten Amtszeit drei neue große Konzeptionen entwickelt….

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#Tusk spricht von der größten Krise der Demokratie seit 1989

„Tusk spricht von der größten Krise der Demokratie seit 1989“ Eine Hackeraffäre in Polen entwickelt sich nach Ansicht des Oppositionsführers Donald Tusk „zur größten Krise der Demokratie“ seit dem Ende der Diktatur 1989. Er will durch Untersuchungsausschüsse in beiden Kammern des Parlaments die Hintergründe von Hackerattacken auf die Telefone eines Oppositionspolitikers, eines mit der Opposition…

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#Hongkonger Denkmalsturm zu Weihnachten

„Hongkonger Denkmalsturm zu Weihnachten“ Alle Jahre wieder wird in China die Weihnachtszeit genutzt, um politische Fakten zu schaffen, die in der westlichen Öffentlichkeit möglichst wenig Aufmerksamkeit bekommen sollen. In diesem Jahr dürfte das das Kalkül der Behörden in Hongkong gewesen sein. Nachdem am vergangenen Donnerstag schon die Skulptur „Säule der Schande“ vom Campus der University…

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#Sie verkörperte etwas Uramerikanisches

„Sie verkörperte etwas Uramerikanisches“ Joan Didion begann ihre Karriere als Autorin 1956 im New Yorker Büro der Modezeitschrift Vogue. Sie war 22 Jahre alt und hatte im letzten Jahr ihres Studiums an der Berkeley-Universität in Kalifornien einen Wettbewerb der Zeitschrift gewonnen. Später erzählte sie, der erste Preis sei eine Reise nach Paris gewesen, aber sie…

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#Tausende demonstrieren in Nürnberg gegen Corona-Maßnahmen

„Tausende demonstrieren in Nürnberg gegen Corona-Maßnahmen“ Tausende Menschen haben am Sonntag in Nürnberg gegen die Corona-Politik protestiert. 10.000 bis 12.000 Teilnehmer einer Querdenker-Demonstration seien durch die Südstadt gezogen, teilte ein Sprecher der Polizei Mittelfranken mit. Bei einer Demonstration der AfD, bei der auch die Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weide sprachen, fanden sich demnach 2500…

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Lesen Sie #Erwägungen zur Repräsentativ-Regierungsform Online

„Erwägungen zur Repräsentativ-Regierungsform“ Neuübersetzung und Neusatz in Antiqua. Autor: Mill, John Stuart. Mills Hauptwerk zur politischen Demokratie, Erwägungen zur Repräsentativ-Regierungsform (Considerations on Representative Government), verteidigt zwei Grundprinzipien: die umfassende Beteiligung der Bürger und die aufgeklärte Kompetenz der Regierenden. Die beiden Werte stehen offensichtlich in einem Spannungsverhältnis, über deren Lösungsmöglichkeit der Autor in diesem Buch Überlegungen…

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#Merkel ruft zum Kampf für Demokratie auf

„Merkel ruft zum Kampf für Demokratie auf“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Verteidigung der Demokratie gegen Hass, Gewalt und Falschinformationen aufgerufen. Überall da, wo wissenschaftliche Erkenntnis geleugnet, Verschwörungstheorien und Hetze verbreitet würden, müsse Widerspruch laut werden, sagte sie am Donnerstagabend bei einem Großen Zapfenstreich zu ihren Ehren im Bendler-Block in Berlin. „Unsere Demokratie lebt auch…

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#Wie sich Trump an einer strammen Konservativen rächt

„Wie sich Trump an einer strammen Konservativen rächt“ An ihren politischen Positionen liegt es nicht. Obwohl Liz Cheney eine stramme Rechtskonservative ist, hat die republikanische Partei in Wyoming ihre eigene Abgeordnete nun verstoßen. Mit 31 zu 29 Stimmen entschied sich der Landesverband dafür, die Tochter des früheren amerikanischen Vizepräsidenten Dick Cheney nicht mehr als Republikanerin…

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#Pakistan im Würgegriff des Militärs

„Pakistan im Würgegriff des Militärs“ Hamid Mir könnte von den Kugeln erzählen, die seinen Bauch durchlöcherten, oder von den Verfahren wegen Hochverrats, die gegen ihn angestrengt wurden. Aber Hamid Mir lehnt sich lieber zurück, zieht die Mundwinkel unter seinem dunklen Schnauzbart hoch und lächelt: „Ich sitze hier im Nationalen Presseclub, und die Leute freuen sich,…

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