#Nicht Trump sein reicht nicht

„Nicht Trump sein reicht nicht“ Als Joe Biden vor einem Jahr ins Weiße Haus einzog, ließ er das Oval Office, das Machtzen­trum der amerikanischen Demokratie, neu dekorieren. Das ist so üblich. Jeder Amtsinhaber wählt aus dem reichen Fundus des Präsidialamtes seine Lieblingsgemälde und Büsten aus und setzt so ein politisches Zeichen. Über dem Kamin, direkt…

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#Kein System ist in Stein gemeißelt

„Kein System ist in Stein gemeißelt“ Der Wechsel von Kanzlerin Merkel zu ihrem Nachfolger Scholz hätte nicht harmonischer erfolgen können. Zur Übergabe im Kanzleramt gab es für Merkel Applaus und für Scholz die besten Wünsche. Angesichts so viel Einmütigkeit konstatierte der Nachfolger zu Recht, dass Deutschland „eine starke Demokratie“ sei. Allerdings zeigt ein Blick ins…

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#Weniger Tendenz wagen

„Weniger Tendenz wagen“ Der „Beutelsbacher Konsens“, das „Grundgesetz“ der politischen Bildung in der Bundesrepublik von 1976, ruht auf zwei Grundpfeilern: dem „Überwältigungsverbot“ (es ist nicht erlaubt, Rezipienten die eigene Meinung aufzudrängen und sie zu indoktrinieren) und dem „Kontroversitätsgebot“ (was in Wissenschaft und Politik kontrovers ist, muss auch in der politischen Bildung kontrovers erscheinen). Dieser Grundsatz…

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#Joe Biden fordert Reform des US-Senats

„Joe Biden fordert Reform des US-Senats“ US-Präsident Joe Biden hat sich zur Durchsetzung einer Wahlrechtsreform für eine Änderung der Mehrheitsregeln im Senat ausgesprochen. Falls die Republikaner das Vorhaben zur Ausweitung des Wahlrechts wiederholt mit ihrer Sperrminderheit blockieren sollten, unterstütze er notfalls eine Änderung der Senatsregeln, sagte Biden am Dienstag bei einem Auftritt in Atlanta im…

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#Wahlkampf am Abgrund

„Wahlkampf am Abgrund“ Michel Houellebecq hat in seinem neuen Roman eine Bombe versteckt. Sie trifft nicht die Frauen, nicht die Religion und auch nicht die Politik, obwohl „Vernichten“, wie das Buch heißt, sehr wohl ein politischer Roman ist, eine Erzählung, die über weite Strecken im französischen Wirtschaftsministerium spielt, während des Präsidentschaftswahlkampfs im Jahr 2027. Die…

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#Biden macht Trump für Angriff auf Kapitol verantwortlich

„Biden macht Trump für Angriff auf Kapitol verantwortlich“ „Amerika ist eine Nation unter Gott, unteilbar“, sagte Präsident Joe Biden den Fahneneid zitierend und fügte fast trotzig hinzu: „die Vereinigten Staaten von Amerika“. Seine Rede während der Gedenkstunde im Kapitol, ein Jahr nach dem Sturm auf das Herz der amerikanischen Demokratie, wurde zum Appell an seine…

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#Donald Trumps Wiederwahl ist nicht das schlimmste Szenario

„Donald Trumps Wiederwahl ist nicht das schlimmste Szenario“ Ein Jahr nach dem Sturm auf das Kapitol würde man gern auf den Januar 2021 zurückblicken und eine Geschichte ame­rikanischer Widerstandsfähigkeit erzählen. Selbst als das Unvorstellbare geschah, als ein Mob vier Stunden lang im Herz der Demokratie randalierte, hielten die Institutionen dem Angriff stand. In dieser Lesart…

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#Ein Jahr Sturm aufs Kapitol: Jahrestag in Washington

„Ein Jahr Sturm aufs Kapitol: Jahrestag in Washington“ Ein Jahr nach der Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger des damaligen Präsidenten Donald Trump wird an diesem Donnerstag in Washington an den folgenschweren Angriff auf das Parlament erinnert. UPräsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris sollen am Morgen (9 Uhr Ortszeit/15 Uhr MEZ) im Kapitol sprechen. Im…

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#Schumer droht Republikanern mit der „nuklearen Option“

„Schumer droht Republikanern mit der „nuklearen Option““ Chuck Schumers Neujahrsbotschaft klang wie eine Kampfansage an die Republikaner. Der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat wandte sich schriftlich an seine Kollegen: Der 6. Januar vor einem Jahr sei ein Angriff auf die amerikanische Demokratie gewesen. Diese habe zwar standgehalten, die Angriffe gingen aber weiter. Republikaner hätten sich…

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#Was sind die Werte der EU?

„Was sind die Werte der EU?“ Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft. Sie fußt auf der Achtung der Menschenwürde, der Freiheit, Gleichheit, Demokratie, der Wahrung der Menschenrechte und auf Rechtsstaatlichkeit. So steht es in den Verträgen, und dazu haben sich alle Mitgliedstaaten verpflichtet. Doch wie so oft hatten die Partner bei der Unterzeichnung unterschiedliche Vorstellungen…

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