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Die Böller krachen ohrenbetäubend, bengalisches Feuer wird entzündet. Die Wut von Polens Bauern ist groß. Auch Imker und Jäger solidarisieren sich mit ihnen. Ein Augenschein auf der Großkundgebung in Warschau. Etwas ratlos wirken die vier Demonstranten in der Unterführung im Zentrum von Warschau: Krystian, seine Schwester Katarzyna, Paweł und Grzegorz aus dem südpolnischen Landkreis Miechów….
Ursula von der Leyen gibt 137 Milliarden Euro für Polen frei – eine politische Entscheidung zugunsten Donald Tusks. Unter der Vorgängerregierung hatte die EU-Kommission die Mittel blockiert. Ursula von der Leyen zieht gerne mit dem Füllhorn durch Europa. Selten aber war das Horn so voll wie am Freitag, als sie eine „gute Nachricht“ in Warschau…
Der neue Regierungschef Donald Tusk warnt abermals vor einem „doppelten Rechtssystem“. Er hofft auf ein Mindestmaß von Zusammenarbeit mit seinem Gegner, dem Präsidenten. Der Streit zwischen dem rechten Präsidenten Andrzej Duda und der neuen Mitte-links-Regierung in Polen erfasst jetzt auch die Staatsanwaltschaft. Am Freitag hatte Regierungschef Donald Tusk mit Jacek Bilewicz einen neuen, zunächst geschäftsführenden…
Mit der neuen Regierung endet die Zeit, in der Polen sich in der EU mit einem antiquierten Verständnis von nationaler Stärke selbst isoliert hat. Donald Tusk wird polnische Interessen in Brüssel robust vertreten – und das ist eine gute Nachricht. Polen solle wieder den Platz in der EU einnehmen, der ihm zustehe, hat Donald Tusk…
„Mit Picknicks um Soldaten werben“ Am Samstag lädt die polnische Armee in mehr als 30 Städten des Landes Jung und Alt zu „militärischen Picknicks“ ein. Aus der Vor-Corona-Zeit ist in Erinnerung, wie so ein Picknick aussieht: Militärisches Gerät wird ausgestellt, die Kinder dürfen auf Panzer klettern, Infostände klären auf über Sinn und Zweck der Landesverteidigung….
„„Ich hoffe, dass es sich nur um einen Unfall handelt““ Zum ersten Mal werden die spanischen Rechtspopulisten der Vox-Partei drei Minister und den Parlamentspräsidenten stellen. Es ist zwar nur die Regionalregierung von Kastilien-León, aber für Spanien bedeutet es eine politische Zäsur, denn die konservative Volkspartei (PP) hatte sich bisher strikt geweigert, eine Koalition mit Vox…
„Tusk spricht von der größten Krise der Demokratie seit 1989“ Eine Hackeraffäre in Polen entwickelt sich nach Ansicht des Oppositionsführers Donald Tusk „zur größten Krise der Demokratie“ seit dem Ende der Diktatur 1989. Er will durch Untersuchungsausschüsse in beiden Kammern des Parlaments die Hintergründe von Hackerattacken auf die Telefone eines Oppositionspolitikers, eines mit der Opposition…
„Polnischer Oppositionsführer Tusk beim Rasen erwischt“ Wegen zu schnellen Fahrens muss der polnische Oppositionsführer und frühere EU-Ratspräsident Donald Tusk seinen Führerschein abgeben und eine Geldstrafe von umgerechnet 107 Euro zahlen. Die Strafe sei angemessen, teilte Tusk am Samstag bei Twitter mit. „Ich habe sie ohne Diskussion angenommen.“ Die Nachrichtenagentur PAP meldete unter Berufung auf die…
„Proteste in Polen gegen restriktives Abtreibungsrecht“ Nach dem Tod einer schwangeren Frau im Krankenhaus haben am Wochenende in Polen Zehntausende gegen das restriktive Abtreibungsrecht demonstriert, das durch einen neuen Gesetzentwurf noch weiter verschärft werden könnte. In Warschau sagte Oppositionsführer Donald Tusk, dass die Regierenden in Polen ihre Ideologie über die Menschen stellten. Es gehe hier…
„„Die Menschen, die heute den Staat führen, sind ein großes Unglück für Polen““ In Polen haben landesweit Tausende von Menschen gegen ein umstrittenes Urteil des Verfassungsgerichts und für den Verbleib ihres Landes in der EU demonstriert. In Warschau versammelten sich die Demonstranten auf dem Schlossplatz. Sie schwenkten polnische und Europa-Flaggen und riefen: „Wir bleiben“ und…