Europäische Kommission – Seite 37

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#SPD-geführte Länder fordern von Spahn Aufklärung zu Impf-Strategie

Admin5 Jahren ago05 mins

„SPD-geführte Länder fordern von Spahn Aufklärung zu Impf-Strategie“ Die SPD-regierten Bundesländer fordern in einem umfangreichen Fragenkatalog Aufklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Versorgung mit Impfstoffen. In dem Papier stellen sie bei 24 Punkten detaillierte Fragen zur Beschaffung, Produktionsausweitung und Verimpfung. Sie wollen unter anderem wissen, warum die Europäische Kommission im Vergleich etwa zu anderen…

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#Brüssel genehmigt Milliarden-Staatshilfe für TUI

Admin5 Jahren ago04 mins

„Brüssel genehmigt Milliarden-Staatshilfe für TUI“ Die EU-Kommission hat deutsche Staatshilfen von bis zu 1,25 Milliarden Euro für den schwer von der Corona-Krise getroffenen Reisekonzern TUI genehmigt. Das teilte die Behörde am Montagabend in Brüssel mit. Die deutsche Staatshilfe sei „erforderlich, geeignet und angemessen“, um eine „beträchtliche Störung im Wirtschaftsleben eines Mitgliedstaats“ zu beheben, sagte die…

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#Eine Antwort auf den politischen Islam ist nötig

Admin5 Jahren ago09 mins

„Eine Antwort auf den politischen Islam ist nötig“ Im von islamistischen Anschlägen aufgerüttelten Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron dem radikalen Islam den Kampf angesagt und versucht derzeit den Spagat zwischen repressiven Maßnahmen, wie der Auflösung extremistischer Vereine, und moderaten Angeboten, die auf Integration und gesellschaftliche Teilhabe zielen. Seine Vision ist ein moderner europäischer Islam. Erwartungsgemäß…

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#Warum die EU nicht mehr Impfdosen bestellt hat

Admin5 Jahren ago08 mins

„Warum die EU nicht mehr Impfdosen bestellt hat“ Ein wenig defensiv klingen die Argumente, mit denen die EU-Kommission am Wochenende ihre „Impfstrategie“ gegen Kritik aus Deutschland rechtfertigte. Zwei Milliarden Dosen von sechs Herstellern habe sie für die ganze Europäische Union bestellt, in dieser Woche werde der zweite Impfstoff – jener des amerikanischen Herstellers Moderna – zugelassen,…

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#Wo es ruckelt und warum

Admin5 Jahren ago05 mins

„Wo es ruckelt und warum“ Seit einer Woche wird in Deutschland gegen das Coronavirus geimpft. Gesundheitsminister Jens Spahn hatte schon vor dem Start geahnt: „Es wird an der einen oder anderen Stelle auch mal ruckeln.“ Der CDU-Politiker sollte recht behalten. Vielen geht das Impfen zu langsam, andere Länder kommen schneller voran. Die Opposition wirft der…

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#Warum die EU nur 200 Millionen Dosen bei Biontech orderte

Admin5 Jahren ago05 mins

„Warum die EU nur 200 Millionen Dosen bei Biontech orderte“ Die EU-Kommission hat sich nicht grundlos entschieden, mit dem Mainzer Unternehmen Biontech einen Vertrag über nur 200 Millionen Einheiten des Corona-Impfstoffs abzuschließen, mit einer Option auf weitere 100 Millionen Dosen. Im Sommer, als die Vertragsverhandlungen begannen, konnte niemand vorhersehen, wie wirksam der Impfstoff sein würde…

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#Zum Jahresende noch ein Deutschland-Bashing

Admin5 Jahren ago06 mins

„Zum Jahresende noch ein Deutschland-Bashing“ Mit einem einzigen Satz hat Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte antideutsche Polemik um den Kauf von Impfstoffen angefacht. Die hatten bisher vor allem rechte Medien und Politiker erzeugt, mit bissigen Berichten über den Kauf von 30 Millionen Impfdosen von Biontech und seinem Partner Pfizer durch die deutsche Bundesregierung. „Berlin betrügt die…

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#Geschäftig bis in die letzten Stunden

Admin5 Jahren ago06 mins

„Geschäftig bis in die letzten Stunden“ So fiebrig ist kaum einmal eine EU-Ratspräsidentschaft zu Ende gegangen. Gleich zwei Sonderereignisse haben in der vergangenen Woche dafür gesorgt, dass die EU-Institutionen nicht wie sonst in einen kurzen nachweihnachtlichen Winterschlaf gefallen sind, sondern besonders geschäftig waren. Bis zum Nachmittag des 24. Dezember verhandelten die EU-Kommission und die britische…

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#Worauf sich die EU und China geeinigt haben

Admin5 Jahren ago07 mins

„Worauf sich die EU und China geeinigt haben“ Nach dem Post-Brexit-Handelsabkommen mit Großbritannien bringt die EU in letzter Minute noch ein äußerst wichtiges Abkommen unter Dach und Fach. Zu Beginn des deutschen EU-Ratsvorsitzes im Juli hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als eines der zentralen Ziele dieser Präsidentschaft ein Investitionsabkommen genannt; geplant war die Unterzeichnung auf…

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#Kungelei bei der Bewerbung um die Kulturhauptstadt?

Admin5 Jahren ago05 mins

„Kungelei bei der Bewerbung um die Kulturhauptstadt?“ Dass im Wettbewerb um den Titel „Europäische Kulturhauptstadt“ unterlegene Kandidaten sauer sind, kommt der EU-Kommission zufolge immer mal wieder vor. Córdoba etwa drohte seinerzeit vor Gericht zu ziehen, Eindhoven sei ein schlechter Verlierer gewesen, auch Bergamo habe mal mit rechtlichen Schritten gedroht, schreibt die EU in einer der…