#Warum nur einer von drei abgelehnten Asylbewerbern zurückkehrt

„Warum nur einer von drei abgelehnten Asylbewerbern zurückkehrt“ Zwei Werte sind seit Jahren unverändert, egal wie viele Menschen in der Europäischen Union um Asyl bitten: Nur einer von dreien wird in erster Instanz anerkannt. Und von denen, die keinen Schutz bekommen, kehrt lediglich ein Drittel in ihre Heimatländer zurück. Am Freitag haben die EU-Innenminister virtuell…

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#„Deutschland braucht ein Digitalministerium“

„„Deutschland braucht ein Digitalministerium““ Die nächste Bundesregierung muss ein Digitalministerium einrichten und digitale Bildung ist das wichtigste Thema, wenn es darum geht, Deutschland fit für die Zukunft zu machen. Das sagte der Vorstandssprecher des größten deutschen Software-Konzerns SAP, Christian Klein, auf dem F.A.Z.-Kongress. „Wir benötigen ein zentrales Digitalministerium, um die Bildung flächendeckend durchzusetzen.“ Mehr Geld…

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#Allianz-Chef: Die Impfverzögerungen kosten Milliarden

„Allianz-Chef: Die Impfverzögerungen kosten Milliarden“ Die Verzögerungen beim Impfen kommen die EU und Deutschland teuer zu stehen. Die Kosten gingen in die Milliarden, sagte Oliver Bäte, Vorstandschef des Münchner Versicherungskonzerns Allianz, am Freitag auf dem F.A.Z.-Kongress. Weil die Corona-Beschränkungen deshalb länger aufrechterhalten werden müssen, hätten die Impfprobleme in der EU und in Deutschland „erhebliche ökonomische Auswirkungen“….

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#EU-Parlament vertagt Entscheidung über Ratifizierung

„EU-Parlament vertagt Entscheidung über Ratifizierung“ Inmitten der angespannten Atmosphäre zwischen Brüssel und London hat das Europaparlament die Entscheidung vertagt, einen Termin zur Ratifizierung des Post-Brexit-Abkommens festzulegen. „Es ist offensichtlich: Wenn das Vereinigte Königreich das vorherige Abkommen nicht respektiert – welchen Sinn hat es dann, dasjenige zu ratifizieren, das auf dem Tisch liegt?“, sagte Philippe Lamberts,…

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#London will Washington auf seine Seite ziehen

„London will Washington auf seine Seite ziehen“ Erhält der Post-Brexit-Streit zwischen London und Brüssel eine transatlantische Dimension? Der „Daily Telegraph“ berichtete am Donnerstag, dass die britische Regierung eine „Gegenoffensive“ in den Vereinigten Staaten begonnen habe, um dort für mehr Unterstützung zu werben. Ein Sonderemissär solle an die Botschaft in Washington entsandt werden, um „die Bemühungen…

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#Impfstoff von Johnson & Johnson in der EU zugelassen

„Impfstoff von Johnson & Johnson in der EU zugelassen“ Die EU-Kommission hat am Donnerstag die Zulassung für den Covid-Impfstoff des amerikanischen Herstellers Johnson & Johnson (J&J) erteilt. Zuvor hatte die EU-Arzneimittelagentur Ema das Vakzin für Personen über 18 Jahren zur Zulassung empfohlen. Die Testdaten hätten ergeben, dass es wirksam und sicher sei, teilte die Ema…

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#Europäische Arzneimittel-Agentur gibt grünes Licht für Impfstoff von Johnson & Johnson

„Europäische Arzneimittel-Agentur gibt grünes Licht für Impfstoff von Johnson & Johnson“ Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Weg für den vierten Corona-Impfstoff in der EU freigemacht. Die Behörde mit Sitz in Amsterdam empfahl am Donnerstag die Zulassung des Impfstoffes des amerikanischen Herstellers Johnson & Johnson. Nun muss zwar noch die EU-Kommission zustimmen – doch das…

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#Die Mission der Umweltministerin

„Die Mission der Umweltministerin“ Deutschland steigt bis Ende kommenden Jahres aus der Kernkraft aus, andere Länder aber setzen weiter auf diese Technik, auch aus Gründen des Klimaschutzes. Nicht nur sich schnell entwickelnde Staaten wie China, Indien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Südkorea oder Brasilien bauen neue Kraftwerke, sondern auch alte Atommächte wie die Vereinigten Staaten, Russland,…

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#Die EU ist selbst schuld

„Die EU ist selbst schuld“ An der europäischen Misere mit dem Impfen sind nicht die Amerikaner schuld, nicht die Briten und nicht einmal die Unternehmen, die jetzt zu spät oder gar nicht liefern. Die Verantwortung liegt bei der EU, die nach dem Willen der Mitgliedstaaten, nicht zuletzt der Bundesregierung, im vergangenen Jahr Impfstoff besorgen sollte….

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#Wie frei sind die Medien unter Janez Janša?

„Wie frei sind die Medien unter Janez Janša?“ Über „Versuche von Regierungen, freie Medien zum Schweigen zu bringen“, hat das Europäische Parlament am Mittwoch debattiert. Es ging um Ungarn und Polen, wie immer bei diesem Thema. Die Regierung von Viktor Orbán hat Mitte Februar die Lizenz des unabhängigen Radiosenders Klubradio nicht verlängert. Die polnische Regierung…

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