#EU-Kommission droht TikTok mit Verbot

„EU-Kommission droht TikTok mit Verbot“ Bereits vergangene Woche war TikTok Chef Shou Zi Chew bei Spitzenpolitikern der EU zu Gast. Bei Gesprächen in Brüssel ging es um unzureichenden Datenschutz, die Verbreitung von Falschinformationen und jugendgefährdende Inhalte auf der chinesischen Videoplattform. Jetzt hat die EU-Kommission Shou weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht…

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#Bei der Sicherheitskontrolle das Tablet im Gepäck lassen

„Bei der Sicherheitskontrolle das Tablet im Gepäck lassen“ Nachdem sich die Zahl der Passagiere am Frankfurter Flughafen im Jahr 2022 mit 48,9 Millionen im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt hat, rechnet Flughafenbetreiber Fraport damit, dass die Reiselust der Menschen – trotz Ukrainekrieg und Corona-Folgen – auch im laufenden Jahr weiter steigen wird. Für die Flughafenmanager…

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# Grenzüberschreitender Krypto-Betrug: EU-Behörden ermitteln

“ Grenzüberschreitender Krypto-Betrug: EU-Behörden ermitteln „ Europol und Eurojust, zwei europäische Steuerungsbehörden, haben sich seit Juni 2022 mit Behörden aus Bulgarien, Zypern, Deutschland und Serbien zusammengetan, um gegen Online-Investmentbetrug vorzugehen. Gegen Ende des Jahres 2022 haben Betrüger Krypto-Anleger ins Visier genommen, die verzweifelt versuchen, ihre Verluste, die sie das Jahr über gemacht haben, wieder wettzumachen….

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# Frankreichs Zentralbankchef fordert verpflichtende Lizenzierung für Krypto-Dienstleister

“ Frankreichs Zentralbankchef fordert verpflichtende Lizenzierung für Krypto-Dienstleister „ Der Chef der französischen Zentralbank fordert angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Kryptobranche strengere Auflagen für Krypto-Unternehmen in Frankreich. Die entsprechenden Äußerungen hat Francois Villeroy de Galhau am 5. Januar in einer Rede in Paris gemacht. In dieser empfiehlt der Zentralbankchef, dass Frankreich nicht erst warten…

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#Keine EU-weite Testpflicht für Reisende aus China

„Keine EU-weite Testpflicht für Reisende aus China“ Trotz einer massiven Corona-Welle in China haben sich die EU-Staaten nicht auf eine Testpflicht für Reisende aus der Volksrepublik einigen können – empfehlen diese aber nachdrücklich. Wie die schwedische Ratspräsidentschaft am Mittwoch nach einem Treffen von Gesundheitsexperten der Mitgliedstaaten in Brüssel mitteilte, werden die EU-Länder nachdrücklich dazu aufgefordert,…

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#Montgomery fordert europaweite PCR-Testpflicht bei Einreise aus China

„Montgomery fordert europaweite PCR-Testpflicht bei Einreise aus China“ China, Xi’an: Arbeiter in Schutzanzügen nehmen einer Frau eine Probe für einen COVID-19-Test in Xi’an in der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi. Bild: dpa Es stehe zu befürchten, dass neue Varianten nach Europa eingeschleppt würden, sagte der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes. Zuvor hatten schon die Amtsärzte für eine Schnelltest-Pflicht für…

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#Ampel lehnt Testpflicht für China-Reisende ab

„Ampel lehnt Testpflicht für China-Reisende ab“ SPD, Grüne und FDP haben sich gegen Corona-Restriktionen für aus China kommende Reisende ausgesprochen. Angesichts der massiven Corona-Welle in China sei es wichtig, die Lage „kritisch zu beobachten und gegebenenfalls zu reagieren“, sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens der „Welt“ (Montagausgabe). „Die Einreise zu beschränken oder gar Flugverbote auszusprechen, halte…

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#Scholz: Wir lassen uns nicht erpressen

„Scholz: Wir lassen uns nicht erpressen“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache die Deutschen zum Zusammenhalt aufgerufen. Deutschland sei „ein starkes Land“, das „sich unterhakt, gerade in schweren Zeiten“. Zwar gehe ein schweres Jahr zu Ende, das durch den „imperialistischen Angriffskrieg“ Russlands auf die Ukraine auch Deutschland auf eine harte Probe stelle. Doch…

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#Exxon verklagt EU wegen Übergewinnsteuer

„Exxon verklagt EU wegen Übergewinnsteuer“ Die ExxonMobil-Ölraffinerie in Port-Jerome-sur-Seine, Frankreich: Der Energie-Konzern verklagt die EU nun wegen der neuen Steuer auf Übergewinne. Bild: Reuters Die EU habe mit der Steuer ihre Befugnisse überschritten, findet der Energiekonzern. Das Unternehmen befürchtet Kosten von zwei Milliarden Dollar – und warnt vor fehlenden Investitionen für die europäische Energieversorgung. Der…

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#Der EU-Binnenmarkt: Europas vergessene Errungenschaft

„Der EU-Binnenmarkt: Europas vergessene Errungenschaft“ Die Prognose ist nicht allzu gewagt: An den allermeisten Europäern wird dieser runde Geburtstag sehr wahrscheinlich unbemerkt vorbeiziehen. Zum Jahreswechsel gibt es in Europa andere wichtige Themen – den Krieg in der Ukraine, den Erdgasmangel, die schmerzhaft hohe Inflation. Marcus Theurer Redakteur in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Und…

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