Europäischer Rat – BuradaBiliyorum.Com

Nachrichten

#EU-Gipfel: Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Hercegovina beschlossen

Admin2 Jahren ago06 mins

Nachdem die Niederlande ihre Blockade aufgegeben hat, nimmt die EU nun die Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Hercegovina auf. Das Land muss dafür aber weitere Reformauflagen erfüllen. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben am Donnerstagabend entschieden, Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Hercegovina aufzunehmen. Das teilte Ratspräsident Charles Michel mit. Allerdings muss das Land bis zum tatsächlichen Beginn von Verhandlungen…

Nachrichten

#Film rollt Politskandal auf: Tatort Aserbaidschan

Admin2 Jahren ago08 mins

Ein gelungener Film über politische Korruption auf höchster Ebene feiert Premiere – im Deutschen Bundestag. Warum dort? Weil es um einen wahren Skandal geht, der noch andauert. Er spielt im Europarat und bei uns. Gleich zwei als „Tatort“-Kommissare bekannte Schauspieler haben ARD und SWR aufgeboten, um das Publikum für ihre neue Gemeinschaftsproduktion mit dem Titel…

Nachrichten

#Ringen um Ukraine-Hilfe: Straßburg fürchtet schmutzigen Deal mit Orbán

Admin2 Jahren ago06 mins

Hat sich die EU-Kommission von Viktor Orbán erpressen lassen? Das EU-Parlament will das vom Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen, die Liberalen drohen Ursula von der Leyen gar mit einem Misstrauensvotum. Erpressung – das Wort hallte am Mittwoch immer wieder durch den Straßburger Plenarsaal des Europäischen Parlaments. Vor allem Liberale und Grüne hielten es der EU-Kommissionspräsidentin Ursula…

Nachrichten

#Beide sind nicht reif dafür

Admin3 Jahren ago08 mins

„Beide sind nicht reif dafür“ Eine Sache war Wolodymyr Selenskyj besonders wichtig, bevor er Brüssel am Donnerstag verließ. Man brauche den Beginn von Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr, sagte der ukrainische Präsident. Er sah dabei Charles Michel an, den Präsidenten des Europäischen Rats, und sprach auf Englisch weiter: „Charles, wenn ich sage dieses Jahr, dann…

Nachrichten

#EU einigt sich auf Preisdeckel für russische Ölprodukte

Admin3 Jahren ago04 mins

„EU einigt sich auf Preisdeckel für russische Ölprodukte“ Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich am Freitag auf Preisobergrenzen für russische Erdölprodukte geeinigt. „Die EU-Botschafter haben heute die Preisobergrenzen für Erdölprodukte gebilligt – vor einer endgültigen Verabschiedung durch den Europäischen Rat“, erklärte die schwedische EU-Ratspräsidentschaft im Onlinedienst Twitter. Nach Angaben von EU-Diplomaten liegen die Preisdeckel bei 100 US-Dollar…

Nachrichten

#„Es geht alles streng nach dem Lehrbuch“

Admin4 Jahren ago06 mins

„„Es geht alles streng nach dem Lehrbuch““ Alles im Prozess der EU-Erweiterung ist politisch – gerade deshalb wird es in Brüssel so technisch wie möglich präsentiert. Am Freitag konnte man diese Dynamik unter dem Brennglas studieren, als Ursula von der Leyen die Empfehlungen ihrer EU-Kommission zur Beitrittsreife der Ukraine, Moldaus und Georgiens vorstellte. Für Kiew…

Nachrichten

#Mit Wagemut zur EU-Reform?

Admin4 Jahren ago06 mins

„Mit Wagemut zur EU-Reform?“ Zehn Minuten waren für den französischen Präsidenten vorgesehen, zum Abschluss der Konferenz für die Zukunft Europas. Doch Emmanuel Macron hielt sich nicht daran, er redete eine gute halbe Stunde lang. Nach zwanzig Minuten fiel der Satz, auf den viele im Straßburger Plenum gewartet hatten. Um effizient entscheiden zu können, auch in…

Nachrichten

#Drei Stufen bis zur gefürchteten Rationierung

Admin4 Jahren ago06 mins

„Drei Stufen bis zur gefürchteten Rationierung“ Was schon Jahre in der Schublade liegt, ist nicht notwendigerweise veraltet. Der „Notfallplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland“ ist Jahre vor der aktuellen Bedrohungslage entstanden, seine Grundlage ist noch älter: Die sogenannte SoS-Verordnung des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rats der Staat- und Regierungschefs „über Maßnahmen zur Gewährleistung der…

Nachrichten

#Ein Hilferuf und seine Folgen

Admin4 Jahren ago06 mins

„Ein Hilferuf und seine Folgen“ Es war die Idee von Charles Michel. Der EU-Ratspräsident wollte dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Chance geben, direkt zu den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten zu sprechen. Und so war Selenskyj der einzige, der mit im Raum sein durfte, als diese am vorigen Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammenkamen,…

Nachrichten

#„Wir werden Russland schwächen“

Admin4 Jahren ago010 mins

„„Wir werden Russland schwächen““ Eigentlich wollte sich Ursula von der Leyen am Donnerstagmorgen mit Jens Stoltenberg treffen, dem NATO-Generalsekretär. Das wurde auf den Nachmittag verschoben, nachdem beide Institutionen in den Krisenmodus schalten mussten. Unvorbereitet waren sie nicht, am Vorabend hatte Washington vor einem unmittelbar bevorstehenden Angriff gewarnt. Da hatte Charles Michel, der EU-Ratspräsident, schon die…