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„Spitze der Unionsfraktion setzt in Masken-Affäre Frist bis Freitag“ Die Spitze der Unionsfraktion hat den Abgeordneten von CDU und CSU in der Maskenaffäre eine Frist bis Freitagabend zur Abgabe einer Erklärung gesetzt, dass keine Vorteile im Rahmen der Covid-19-Pandemie erzielt wurden. „Wir sehen uns als Abgeordnete des Deutschen Bundestages in der besonderen Verantwortung für das…
„Worum geht es in der Löbel-Nüßlein-Affäre?“ Was mit Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft München gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein wegen des Verdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit Maskenproduktionen begann, hat sich innerhalb weniger Tage zu einer schweren Krise für CDU und CSU entwickelt. Beide Parteien müssen sich gegen den Vorwurf verteidigen, politische Mandate und Ämter auf unlautere…
„Schwarzer März für die Union“ Unser Autor: Cai Tore Philippsen Bild: Robert Wenkemann Die CDU steht nach der Masken-Affäre vor einer doppelten Wahlniederlage und der österreichische Gesundheitsminister zeigt sich wegen der Corona-Situation besorgt. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland. Die Masken-Affäre hat in der Union mit den Parteiaustritten von Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) ihren…
„Ein Kodex und Spahns heikle Liste“ Es war kurz nach zwölf am Montag, als CDU und CSU eine Sorge weniger hatten. Über die Nachrichtenagenturen liefen Eilmeldungen, dass der Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel sein Mandat im höchsten deutschen Parlament nicht erst in einigen Monaten, sondern mit sofortiger Wirkung niederlegen werde. Er wolle damit „weiteren Schaden von meiner…
„Georg Nüßlein tritt aus der CSU aus“ Der unter Druck geratene Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein ist aus der CSU ausgetreten. Das teilte Generalsekretär Markus Blume am Montag nach einer Schaltkonferenz des CSU-Präsidiums mit. Dort war über den weiteren Umgang mit dem unter dem Anfangsverdacht der Bestechlichkeit stehenden Bundestagsabgeordneten beraten worden. Es war erwartet worden, dass auch…