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Menschen mit Behinderung hießen in der spanischen Verfassung bisher „die, die weniger wert“ sind. Mehr als zwanzig Jahre währte der Kampf für eine Änderung. Jetzt hat sie eine große Koalition im Parlament beschlossen. Es ist nur ein Wort, aber für Spanien eine kleine politische Revolution. Mehr als zwanzig Jahre hat der Kampf für die Verfassungsänderung…
Erstes Gemeindeergebnis: 32 Prozent für die AfD +++ AfD hofft auf Platz 2 im Landtag +++ FDP bangt um Einzug +++ Viele Briefwähler erwartet +++ Alle Meldungen und erste Ergebnisse zur Landtagswahl Hessen 2023 im Liveticker Mehr als vier Millionen Menschen sind bei der Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober wahlberechtigt. Die SPD mit ihrer…
Erst im dritten Wahlgang wurde Berlins neuer Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Donnerstag gewählt – es hätte kaum offenkundiger werden können, wie viel Misstrauen schon jetzt in der Koalition herrscht. Und wie viel Rachelust. Denn während sich CDU und SPD noch gegenseitig die Schuld für die fehlenden Stimmen in den ersten beiden Wahlgängen zuschoben,…
In fast jeder Branche fehlt Personal. Ältere Menschen schaffen Abhilfe: Sie drängen auf den Arbeitsmarkt wie nie zuvor. Ein genauer Blick in die Zahlen ist nötig, um zu sagen, ob das eine gute Entwicklung ist. Alexander Wulfers Veröffentlicht/Aktualisiert: , Empfehlungen: 12 Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu…
Mit dem Beginn des Mitgliedervotums am Dienstag ist in der Berliner SPD der Kampf zwischen Befürwortern und Gegnern einer Koalition mit der CDU in die entscheidende Phase getreten. Bisher machten vor allem die Berliner Jusos, die mehr als ein Viertel der Mitglieder stellen, mit einer „No-Groko“-Kampagne von sich reden. Nun werben aktive und ehemalige SPD-Politiker…
„Kindergrundsicherung: Über das Ziel hinausgeschossen“ Wenn jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut lebt, die Hälfte davon in Haushalten mit erwerbstätigen Eltern, ist jede Regierung vor Kritik gefeit, die daran etwas ändern möchte. Die Ampelkoalition verbucht dieses Vorhaben zudem als Reparatur der Versäumnisse, die sich die große Koalition habe zuschulden kommen lassen. Allerdings war die…
„Die Alterung holt Deutschland ein“ Zur Rente gab es zuletzt oft gute Nachrichten. Die trotz Pandemie und Energienot hohe Beschäftigung sorgt für unerwartete finanzielle Entspannung. Statt des befürchteten Defizits meldet die gesetzliche Rentenversicherung 2 Milliarden Euro Überschuss. Der Rentenbeitragssatz beträgt seit vier Jahren 18,6 Prozent. Statt die Beiträge zur Entlastung der Arbeitnehmer und Arbeitgeber vorübergehend…
„Die CDU hat ihren Kredit verspielt“ Zehn Jahre Große Koalition in Saarbrücken sollten genug sein – hoffte die dortige FDP. Auf dem Papier war die Erwartung nicht unbegründet. War nicht jüngst die in die Jahre gekommene Koalition aus Union und SPD im Bund abgewählt worden, und das mit tatkräftiger Hilfe der Saarländer? Die erfolgsverwöhnte Saar-CDU…
„In Kühnerts Kopf schaut keiner“ Wenn Politik gemacht wird – viele ahnen es, manche wissen es –, geht es nicht immer idyllisch zu. In jedem Winkel hocken Interessen, die nur darauf warten, aus dem Dunkel zu treten. Es werden Kampagnen organisiert – etwa gegen den beliebtesten SPD-Politiker und Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Aber dieser „House of…
„Besser falsch regieren als gar nicht?“ Erinnern Sie sich noch an den Sommer vor vier Jahren? Als die Deutschen sich mit fünf, zwölf oder 200 Freunden im Park treffen durften, „Delta“ noch eine Flussmündung war und man nur dann früher aus dem Urlaub in Portugal nach Hause flog, weil man sich getrennt oder den Herd…